Seit zwei Jahren sind Menschen in Nürnberg mit E-Scootern unterwegs. Zwei Jahre, nach denen eine Bilanz gezogen werden soll.

Sowohl die SPD-Stadtratsfraktion als auch die CSU-Stadtratsfraktion stellten Ende Juni einen Antrag, der die Nutzung der E-Scooter in den Blick nimmt. Der Antrag der CSU liest sich jedoch deutlich kritischer als der, der SPD. Yasemin Yilmaz, Stadträtin und Mitglied des Verkehrsausschusses, fasst die Haltung der SPD-Stadtratsfraktion gegenüber den E-Scooter so zusammen: „Wir wollen wissen, was der Stand der Dinge ist. Wir wollen wohlwollend begleiten, sind aber für ein kritisches Nachbessern offen.“

Ärger wegen falsch geparkter E-Scooter in Nürnberg

Die CSU weist darauf hin, dass es immer wieder Ärger darüber gibt, wie die schnellen Flitzer genutzt werden. „Die Beschwerden von Anwohnern, Gewerbetreibenden und Fußgängern in der Altstadt nehmen zu“, stellt Stadtrat Thomas Pirner (CSU) fest. Das Problem: Die E-Scooter stehen im Weg herum. Oft finde man abgestellte E-Scooter quer vor Wohnungseingängen, mitten auf Gehwegen, vor Eingangstüren der Einzelhändler und in Fußgängerzonen, schreibt Pirner.

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Das sehe nicht nur unschön aus, auch die Sicherheit werde gefährdet. „Fußgänger, behinderte Menschen oder auch Eltern mit Kinderwägen haben es schwer, an den wirr abgestellten Scootern vorbeizukommen.“ Manchmal werden die E-Scooter in die Pegnitz geschmissen, auch solche Fälle sind Pirner bekannt.

Außerdem, so die CSU, werden oft die vorgeschriebenen Verkehrsregeln nicht eingehalten: Die Nutzer fahren mit den E-Scootern unerlaubt in der Fußgängerzone und auf Gehwegen. Manchmal stehen Menschen auch zu zweit auf den Rollern und bringen damit sich und andere in Gefahr.

E-Scooter "gehören zu einer urbanen Gesellschaft dazu"

Der Gesetzgeber sehe es vor, dass E-Scooter mit einer Maximalgeschwindigkeit von 20 km/h immer die vorhandenen Radwege nutzen müssen. Gibt es auf der Strecke keine Radwege, muss die Straße genutzt werden. Das Fahren in Fußgängerzonen und auf Gehwegen ist untersagt. Aber - wie auch aus anderen Städten bekannt -  halten sich einige Nutzer nicht daran. 

Nasser Ahmed, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion schreibt im Antrag der SPD: „Wir haben von Beginn an nicht den Stab über E-Scooter gebrochen. Vielmehr wollen wir wissen, wie E-Scooter überhaupt benutzt werden und welches Potenzial sie entfalten können.“ A und O sei, dass klare Regeln für deren Nutzung formuliert und diese auch eingehalten werden. „Zu Beginn hat das sicherlich nicht so gut funktioniert, aber es gab auch keinen Grund dieses Fortbewegungsmittel in Bausch und Bogen zu verteufeln.“