Nürnberg: Streit um Corona-Demos - Polizei und Stadt äußern sich
Autor: Ralf Welz
Nürnberg, Donnerstag, 25. Februar 2021
In Nürnberg gab es zuletzt wiederholt Kundgebungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen. Die Stadt hat am Donnerstag darüber informiert, wie sie mit den Protesten künftig verfahren wird.
Stadt Nürnberg erklärt weiteres Vorgehen in Sachen Corona-Demos: In den vergangenen Wochen und Monaten fanden in Nürnberg immer wieder Protestaktionen von Gegnern der Corona-Maßnahmen statt. Allein am zurückliegenden Wochenende gab es in der Innenstadt drei Kundgebungen mit Bezug zu den aktuell geltenden Corona-Bestimmungen - darunter auch eine Versammlung der "Querdenken"-Bewegung. Nach Einschätzung der Stadt werden sich derartige Kundgebungen auch künftig fortsetzen.
Die Stadt Nürnberg hat am Donnerstag (25. Februar 2021) über den aktuellen Sachstand informiert und berichtet, wie sie mit den Versammlungen in Zukunft umgehen wird. Das Hauptaugenmerk lag dabei auf Aspekten der Sicherheit und der Rechtslage. In einer virtuellen Pressekonferenz verkündete die Stadtverwaltung das weitere Vorgehen in der Angelegenheit. Olaf Kuch, Leiter des Direktoriums Bürgerservice, Digitalisierung und Recht (BDR), und der Leitende Polizeidirektor Hermann Guth äußerten sich hierbei zur gegenwärtigen Situation. inFranken.de berichtete mit einem Liveticker über die Gegebenheiten.
Proteste gegen Corona-Maßnahmen: Nürnberg laut Stadt kein Demo-Hotspot
Die Protestaktionen von Gegnern der Corona-Maßnahmen sorgten in den vergangenen Wochen und Monaten wiederholt für Wirbel in Nürnberg. Die Kundgebungen waren am Donnerstag (25. Februar 2021) Gegenstand einer virtuellen Pressekonferenz, zu der die Stadt Nürnberg eingeladen hatte. Im Mittelpunkt standen hierbei Aspekte der Sicherheit und der Rechtslage.
Dem Leiter des Direktoriums Bürgerservice, Digitalisierung und Recht (BDR), Olaf Kuch, zufolge fanden im Jahr 2020 in Nürnberg insgesamt 621 Versammlungen statt - 155 davon hatten Corona-Bezug. 2021 gab es bislang 131 Kundgebungen - 69 von ihnen befassten sich mit dem Thema Corona beziehungsweise Corona-Maßnahmen. Darüber hinaus seien bereits für den kompletten Monat März erneut mehrere Versammlungen in Nürnberg angemeldet worden - darunter auch größere Kundgebungen. Dennoch sei Nürnberg kein neuer Demo-Hotspot. "Es ist kein Hotspot in dem Fall, dass sich Corona-Demos auf Nürnberg konzentrieren würde - nein", sagte Kuch.
Der Leiter des Direktoriums Bürgerservice wies darauf hin, dass Versammlungen auch im Hinblick auf die aktuelle Pandemielage grundsätzlich erlaubt seien. Er betonte zugleich, dass hierbei gleichwohl Einschränkungen vonseiten der Kommune möglich seien - etwa eine begrenzte Dauer (60 Minuten), eine limitierte Teilnehmerzahl (200 Personen) oder der einzuhaltende Sicherheitsabstand.
Hermann Guth, Leitender Polizeidirektor in Nürnberg hielt fest, dass das Versammlungsrecht ein hohes Gut sei. Die Maßnahmen zu einer etwaigen Auflösung einer entsprechenden Veranstaltung seien begrenzt. Olaf Kuch und Nürnbergs Pressesprecher Andreas Franke betonten, dass ein pauschales Verbot von Versammlungen rechtlich nicht möglich sei - anders als etwa Einschränkungen im Freizeitbereich oder beim Sport.
Polizeidirektor Guth bat vor dem Hintergrund steigender Außentemperaturen um die weitere Einhaltung der geltenden Corona-Bestimmungen. Seine Credo lautete hierbei sinngemäß: Wenn sich die Menschen an die Regeln halten, muss die Polizei erst gar nicht einschreiten.
