Die Betreiber eines Pflegedienstes sollen zwei bayerische Krankenkassen um einen Millionenbetrag betrogen haben. Am Montag (18. März 2024) äußerten sich die Angeklagten nun vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth über die vorgeworfenen Betrugsfälle.
Zwei Geschäftsführer eines Pflegedienstes im Landkreis München sollen zwischen 2013 und 2021 zwei bayerische Krankenkassen um fast fünf Millionen Euro betrogen haben. Am Montag (18. März 2024) standen ein 51-Jähriger und eine 63-Jährige deshalb nun vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.
384 Fälle des Betruges hat die Nürnberger Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen in akribischer Kleinarbeit zusammengetragen. Mit ihrem 2012 gegründeten Pflegedienst sollen die beiden Angeklagten über Jahre hinweg Leistungen für intensiv pflegebedürftige Menschen abgerechnet haben.
Update vom 20. März 2024: Pflegebetrug in Millionenhöhe - So äußerten sich die Angeklagten
Die Betreiber eines Pflegedienstes haben vor dem Landgericht in Nürnberg zugegeben, Kranken- und Pflegekassen um fast 5 Millionen Euro betrogen zu haben. Die beiden Angeklagten, ein 51-Jähriger und eine 63-Jährige, räumten einer Gerichtssprecherin zufolge am Montag (18. März 2024) ein, den Pflegedienst ohne die vorgeschriebene verantwortliche Pflegekraft betrieben und falsche Angaben dazu gemacht zu haben.
Sie seien mit den formellen Dingen naiv umgegangen, sagte der Angeklagte demzufolge. Auch die 63-Jährige sprach von Fehlern. Beide versicherten vor Gericht, der Pflegedienst aus dem Landkreis München habe großen Wert auf qualifiziertes Pflegepersonal und einen guten Betreuungsschlüssel gelegt.
Die für Betrug im Gesundheitswesen zuständige Generalstaatsanwaltschaft in Nürnberg wirft den beiden Angeklagten vor, zwischen 2013 und 2021 in 384 Fällen unrechtmäßig Leistungen für intensiv pflegebedürftige Menschen abgerechnet zu haben. Als Geschäftsführende sollen sie selbst nicht die nötige Qualifikation als verantwortliche Pflegekräfte gehabt haben. Stattdessen sollen sie den Kranken- und Pflegekassen andere Personen genannt haben, die aber nach Überzeugung der Generalstaatsanwaltschaft nicht für den Pflegedienst in Hohenbrunn tätig waren.
Erstmeldung vom 16. März 2024: Betrug um fünf Millionen Euro? Pflegedienst in Nürnberg vor Gericht
Das Problem: Über die dafür nötige Qualifikation verfügte laut Anklage keiner der beiden. Stattdessen sollen sie gegenüber den Krankenkassen AOK Bayern und Knappschaft angegeben haben, dass andere entsprechend qualifizierte Pflegekräfte diese Aufgaben für den Pflegedienst übernehmen. Nur waren diese Personen nach Überzeugung der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg gar nicht für den Pflegedienst in Hohenbrunn tätig. Zum Teil habe das Beschäftigungsverhältnis nur auf dem Papier bestanden.
Auch das Referat für Gesundheit und Umwelt der Stadt München und den Medizinischen Dienst der Krankenkassen sollen die beiden über Jahre mit falschen Angaben getäuscht haben. Die auf diese Weise zwischen 2013 und 2021 laut Anklage zu Unrecht erhaltenen Leistungen summieren sich auf knapp fünf Millionen Euro – mehr als vier Millionen Euro davon entfallen demnach auf Leistungen der AOK Bayern.
