Bei den Corona-Demontrationen in Nürnberg ist es zu antisemitischen Vorfällen gekommen. Laut bayerischem Justizministerium haben Demonstranten gelbe Sterne mit Inschriften wie "Impfen macht frei" getragen - eine Anspielung auf den sogenannten "Judenstern" im Nationalsozialismus.
Bei den Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen ist es in den vergangenen Wochen verstärkt zu antisemitischen Vorfällen gekommen - auch in Nürnberg. Dies berichtet das bayerische Justizministerium in einer Pressemitteilung vom Mittwoch (27.05.2020). Einem Bericht der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS Bayern) zufolge haben Teilnehmer in München, Nürnberg und Passau am 9. Mai gelbe Sterne mit Inschriften wie "Impfen macht frei" getragen.
Mit der Aktion spielten die Demonstranten offensichtlich auf den sogenannten "Judenstern" im Nationalsozialismus an. Historischer Hintergrund: Jüdische Mitbürger waren im "Dritten Reich" dazu verdonnert worden, diesen als Erkennungsmerkmal zu tragen. Diesbezüglich prasselte erst vor Kurzem über das Druckunternehmen "Spreadshirt" ein Shitstorm im Netz nieder. Impfgegner hatten ein geschmackloses T-Shirt-Design entworfen und über die Plattform zum Verkauf angeboten.
Antisemitische Aktionen auf Corona-Demos: Justizminister übt Kritik und warnt
Die antisemitischen Vorfälle auf den Corona-Demos sorgen auf Behördenseite für Entsetzen. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich kritisierte die Auftritte scharf: "Mit solchen Aktionen werden die Infektionsschutz-Maßnahmen von Bund und Ländern auf unerträgliche Weise mit dem Nationalsozialismus und der Schoah verglichen und sogar gleichgesetzt." Die Verbreitung antisemitischer Verschwörungstheorien und die Relativierung nationalsozialistischer Verbrechen könnten zudem zum Nährboden für neue Straftaten werden, warnt Eisenreich.
Der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe, Ludwig Spaenle, betonte: "Wir in Bayern und in Deutschland haben eine besondere Verantwortung für Jüdinnen und Juden." Im Kampf gegen den Antisemitismus halte er das Zusammenspiel von drei Vorgehensweisen für notwendig: "Die gelebte Solidarität mit Jüdinnen und Juden, die Prävention und Bildung gegen Antisemitismus sowie die Verfolgung von Straftaten." Die Grundlage für ein solches Vorgehen sei eine Kultur des Hinschauens, sagte Spaenle.
Um die Justiz bei der Verfolgung antisemitischer Straftaten zu unterstützen, hätten die Antisemitismus-Beauftragten der bayerischen Generalstaatsanwaltschaften "einen bisher in Deutschland einzigartigen Leitfaden erarbeitet", teilte das bayerische Justizministerium mit. Ziel des Leitfadens unter dem Motto "Antisemitische Straftaten erkennen" ist es, Anhaltspunkte für eine judenfeindliche Tatmotivation darzustellen. Damit können antisemitische Straftaten leichter identifiziert werden. Anhaltspunkte für ein antisemitisches Tatmotiv seien beispielsweise Codes oder Jahrestage, die für Neonazis von Bedeutung sind.
An den Corona-Demos in Nürnberg haben zuletzt auch Rechtsextreme teilgenommen. Ihr Ziel sei es, die Gesellschaft zu spalten, betont die "Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg" gegenüber inFranken.de.
