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"Critical Mass" radelt erneut durch Nürnberg: Polizei will "wieder präsent" sein


Autor: Redaktion

Nürnberg, Montag, 03. August 2020

Am Freitag radelt die "Critical Mass" wieder durch Nürnberg. Nachdem es vergangenen Monat zu einer Auseinandersetzung zwischen einigen Radlern und der Polizei kam, hofft die Polizei diesmal auf ein friedliches Beisammensein.
"Critical Mass" in Nürnberg: Die Polizei wird die Veranstaltung wieder begleiten, hofft aber auf ein reibungsloses Zusammentreffen. Symbolfoto: wagrati_photo/Pixabay


"Critical Mass" in Nürnberg: Diesmal soll alles reibungslos ablaufen. Am Freitag (28. August 2020) findet wieder eine Fahrrad-Veranstaltung der "Critical Mass"-Bewegung in Nürnberg statt. Die Polizei wird dieses Mal wieder präsent sein und die Veranstaltung begleiten.

Rückblick: Bei der vergangenen "Critical Mass"-Aktion in Nürnberg waren mehrere Hundert Fahrradfahrer im Stadtgebiet zusammengekommen, um gemeinsam durch die Stadt zu radeln. Um dies zu verhindern, ließen Polizisten bei mehreren Radfahrern die Luft aus den Reifen. Die Nürnberger Grünen sprachen von "fragwürdigen Maßnahmen" und einem "inakzeptablen Vorgehen" der Polizei. Das soll diesen Monat anders ablaufen. 

Update vom 28.08.20, 13.30 Uhr: Polizei wird "Critical Mass"-Versammlung begleiten

Am Freitagabend steht der nächste "Critical Mass" an, bei dem mehrere Radbegeisterte durch die Stadt Nürnberg fahren. Die Polizei hatte Ende Juli die letzte Veranstaltung dieser Art aufgelöst und Luft aus einigen Rädern abgelassen. Dieses Mal werde man die Veranstaltung wieder begleiten, so Janine Mendel von der Polizei Mittelfranken gegenüber inFranken.de.

"Wir werden heute Abend wieder präsent sein, so wie wir seit vielen Jahren schon dabei sind", berichtet Mendel. Dadurch, dass es dieses Mal zwei Treffpunkte gebe, wirke man einem Verstoß gegen Hygienemaßnahmen während der Corona-Krise entgegen. "Durch die zwei Treffpunkte am Richard-Wagner-Platz und der Meistersingerhalle kann besser auf den Abstand geachtet werden", so Mendel. Während des Fahrens sei das sowieso kein Problem.

Die Polizei hoffe auf einen reibungslosen Ablauf. 

Erstmeldung vom 31.07.2020: "Es ist offensichtlich, dass die massiven Maßnahmen politisch motiviert sind"

In einer gemeinsamen Pressemitteilung der Stadtratsfraktion und des Kreisverbands äußern sich die Grünen Nürnberg zu den "Critical Mass"-Vorfällen am Freitag. Sowohl das Vorgehen der Polizei als auch die Haltung der Stadt zur "Critical Mass"-Bewegung werden heftig kritisiert. Mike Bock, der verkehrspolitische Sprecher der Grünen Stadtratsfraktion war selbst vor Ort und wurde Zeuge der seiner Ansicht nach "überzogenen Maßnahmen der Polizei".

Die Polizei hatte, als eine Gruppe von etwa zehn Personen gerade eine Pause machte, mehreren Radfahrern die Luft aus ihren Reifen gelassen. Auf diese Weise sollte ein Weiterfahren unterbunden werden. "Dass wir Räder dabei hatten, war anscheinend Anlass genug", vermutet Bock. Laut Grünen sei es offensichtlich, dass die massiven Maßnahmen politisch motiviert sind. "Der Oberbürgermeister muss klarstellen, ob er Nürnberg zu einer fahrradfreundlichen Kommune machen möchte und die ,Critical Mass' als Auftrag dafür sieht, oder ob er mit Verboten versuchen will, Kritik an der autogerechten Stadt zu unterbinden", heißt es in der Pressemitteilung der Grünen.

Der Kreisvorsitzende der Grünen, Gisbert von Eyb, wendet sich indes direkt an den Bürgermeister: "Herr Oberbürgermeister König, schaut so Ihre Zusammenführung der Stadtgesellschaft aus, dass Sie Menschen daran hindern wollen, zum Beispiel ihre Forderungen für mehr Fahrradwege zur Klimarettung in die Gesellschaft zu tragen?" Trotz des Eingriffs der Polizei sei es einer Gruppe von rund 50 Personen gelungen, die "Critical Mass" durchzuführen.

Beamten fällt "rücksichtslose Fahrweise" auf

Die Polizei äußert sich in einer Pressemitteilung ebenfalls zu dem Vorfall: Die "Critical Mass" sei von Stadt und Polizei als Versammlung eingestuft worden. Versammlungen müssten indes angemeldet und genehmigt werden. Jedoch sei bei der Ordnungsbehörde bis zum Tag der Aktion keine Anmeldung eingegangen. Als sich trotzdem eine große Anzahl an Fahrradfahrern im Bereich des Richard-Wagner-Platzes zusammenfand, klärte die Polizei laut Pressemitteilung die rechtliche Lage, woraufhin ein großer Teil der Teilnehmer die Örtlichkeiten verließ.

Video:

Trotzdem habe die Polizei mehrmals Eingreifen müssen, weil sich immer wieder kleinere Gruppen auffinden ließen. Zahlreiche Radfahrer seien angehalten und belehrt worden. Gegen 40 Personen seien sogar Platzverweise ausgesprochen worden. Eine Gruppe von elf Personen fiel den Beamten "aufgrund ihrer rücksichtslosen Fahrweise" auf. Um "gefährliche Verkehrssituationen" zu unterbinden, sei "als geringfügiger Eingriff die Luft aus den Reifen gelassen" worden, berichtet die Polizei.

Dies sei eine ungewöhnliche Maßnahme, stelle aber den geringsten Eingriff in die Rechte der uneinsichtigen Betroffenen dar, um die mit Beharrlichkeit begangenen Verstöße zu unterbinden. Mike Bock von den Grünen hofft auf Verständnis: "Auch wenn ich nicht daran glauben kann, ist meine Hoffnung, dass sich die Stadtspitze besinnt und die Fahrradfahrer nicht als Gegner, sondern als Verbündete für die Umsetzung der Verkehrswende sieht." Er werde Ende August wieder unterwegs sein - dann aber mit Luftpumpe und Ersatzventilen.

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