Corona-Soforthilfen: Fränkische Unternehmen unter Betrugsverdacht
Autor: Redaktion
Franken, Freitag, 07. August 2020
In mindestens 120 Fällen sollen fränkische Unternehmen die bayerische Staatsregierung um Fördergelder betrogen haben. Zahlreiche Firmen stehen unter Verdacht, die Corona-Soforthilfen durch falsche Angaben unrechtmäßig erhalten zu haben.
Zahlreiche fränkische Unternehmen stehen unter Betrugsverdacht im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen. Die bayerische Staatsregierung hatte während der Corona-Pandemie Fördergelder bereitgestellt, um Unternehmen in der Krise zu unterstützen. Wie der Bayerische Rundfunk berichtet, stellte sich nun heraus, dass Unternehmen den Freistaat bei vielen Anträgen betrogen haben sollen.
Für die Corona-Soforthilfe können sich Unternehmen seit März bei den Behörden bewerben. Zahlreiche Anträge sind bisher eingegangen, zum Teil kommen die Beamten mit der Bearbeitung kaum hinterher. In Mittel- und Oberfranken haben sich nun die Verdachtsfälle erhärtet, nach denen zahlreiche Unternehmen die staatliche Corona-Soforthilfe unrechtmäßig erhalten haben sollen. Das haben Sprecher der Staatsanwaltschaft Hof und Nürnberg-Fürth dem Bayerischen Rundfunk bestätigt.
Mindestens 120 laufende Verfahren wegen Betrug bei Corona-Fördergeldern
Insgesamt laufen derzeit mindestens 120 Ermittlungsverfahren in Mittel- und Oberfranken wegen des Betrugs bei Corona-Soforthilfen. Für die Fälle in Oberfranken soll der finanzielle Schaden pro Fall zwischen 3000 und 15.000 Euro liegen.
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"Die Kreativität der Verdächtigen, die bewusst falsche Angaben gemacht haben, um von den Hilfsgeldern der Staatsregierung im Zuge der Corona-Pandemie zu profitieren, habe keine Grenzen gekannt", zitiert der BR Staatsanwalt Robert Steiniger.
Demnach sollen Unternehmen die Soforthilfe beantragt haben, die in Wahrheit überhaupt nicht existieren. Außerdem sollen sich Firmen für Hilfsgelder beworben haben, die schon vor der Corona-Pandemie in einer finanziellen Krise steckten. Es soll ferner Falschaussagen über die Größe von Unternehmen gegeben haben. Überdies sollen manche Firmen den Wert ihrer Schulden bewusst höher genannt haben, als er eigentlich gewesen ist.
Viele Verfahren müssen noch geprüft werden
Die Oberstaatsanwältin Antje Gabriels-Gorsolke erklärt jedoch gegenüber dem Bayerischen Rundfunk, dass einige Fälle aus sogenannten Geldwäscheverdachtsfällen resultieren. Banken leiteten hierbei die Daten an die Staatsanwaltschaft weiter, bei denen Zweifel bestehen, ob es sich bei den Antragstellern tatsächlich um Gewerbetreibende handele. Deshalb müssten noch viele Verfahren geprüft werden. Letzten Endes könnte die Zahl der Betrugsfälle möglicherweise weniger als 120 betragen.
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