In Nürnberg ist es am Montag zu einer Demonstration durch die Stadt gekommen. Nach Angaben der Polizei ist eine mutmaßliche Linksextremistin verhaftet worden.
Update vom Dienstag, 7. Mai 2024, 10.50 Uhr: Mutmaßliche Linksextremistin bei Demo verhaftet
Die Bundesanwaltschaft hat eine mutmaßliche Linksextremistin in Nürnberg verhaften lassen. Die Frau soll seit spätestens Februar 2023 einer linksextremistischen Vereinigung angehören, wie die Anklagebehörde am Dienstagmorgen (7. Mai 2024) mitteilte. Die Gruppe teile eine militante linksextremistische Ideologie, die eine Ablehnung des demokratischen Rechtsstaats und des staatlichen Gewaltmonopols beinhalte. Es solle mit Gewalt gegen Angehörige des politisch rechten Spektrums vorgegangen werden.
Konkret soll die Vereinigung im Februar 2023 in Budapest mindestens fünf körperliche Angriffe auf Menschen verübt haben, die aus Sicht der Angreifer dem rechten Spektrum zuzuordnen waren. Die verhaftete Hanna S. soll sich am 10. und 11. Februar an zwei Überfällen auf öffentlichen Plätzen der ungarischen Hauptstadt beteiligt haben.
Dabei seien die Angreifer mehrfach mit Schlagstöcken und anderem Schlagwerkzeug auf insgesamt drei Menschen losgegangen und hätten diese mit Pfefferspray besprüht. Die Geschädigten erlitten demnach Prellungen und Platzwunden, insbesondere im Kopfbereich. Laut dem linken Solikreis Nürnberg soll die Verhaftete sich an einer Demonstration gegen Faschisten in Ungarn beteiligt haben, bei der es zu Ausschreitungen kam.
Die Vorfälle ereigneten sich laut Bundesanwaltschaft anlässlich des sogenannten "Tags der Ehre", zu dem Rechtsextremisten aus ganz Europa jedes Jahr nach Budapest kommen, um dem Ausbruchsversuch der deutschen Wehrmacht, der Waffen-SS und ihrer ungarischen Kollaborateure aus der von der Roten Armee belagerten Stadt am 11. Februar 1945 zu gedenken.
Die mittelfränkische Polizei und das Landeskriminalamt Sachsen hatten den Haftbefehl gegen die 29-Jährige nach Angaben eines Polizeisprechers am Montagmorgen vollstreckt. Auch ihre Wohnung wurde durchsucht. Noch am selben Tag wurde sie dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der ihr den Haftbefehl eröffnet und den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet hat.
Am Montagabend hatten sich der Polizei zufolge in der Spitze bis zu 250 Personen aus dem linkspolitischen Spektrum in Nürnberg versammelt. Während des Demonstrationszuges wurden demnach mehrfach Böller gezündet, verletzt wurde niemand.
Erstmeldung von Dienstag, 7. Mai 2024, 7.25 Uhr: Demonstrationszug marschiert durch Nürnberg
Am Montagabend (6. Mai 2024) haben Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums Mittelfranken eine Versammlung im Nürnberger Stadtteil Gostenhof betreut, heißt es in einer entsprechenden Pressemitteilung vom Dienstag (7. Mai 2024). Personen aus dem linken politischen Spektrum hatten in Reaktion auf einen am selben Tag vorausgegangenen Polizeieinsatz eine Spontanversammlung mit Aufzug angemeldet.
