A73 in Nürnberg: Streit um Frankenschnellweg - neue Klage des Bund Naturschutz
Autor: Agentur dpa
Nürnberg, Dienstag, 01. Oktober 2024
Seit Jahren wird um den geplanten Ausbau des "Frankenschnellwegs" in Nürnberg gestritten. Der Bund Naturschutz (BN) hat nun entschieden, weiter mit juristischen Mitteln dagegen vorzugehen.
Der nächste Abschnitt im Konflikt um den geplanten Ausbau des Frankenschnellwegs in Nürnberg nimmt Fahrt auf: Laut Angaben eines Sprechers des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München wird das Verfahren des Bundes Naturschutz (BN) gegen das Verkehrsprojekt voraussichtlich vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt.
Der Verband hat seine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision fristgerecht begründet. Diesen Schritt hatte der BN nach Einreichung der Beschwerde zunächst offen gelassen, um sich erst mit seinen Mitgliedern dazu beraten zu können.
Jahrelanger Streit um Frankenschnellweg - Klagen werden abgelehnt
Seit Jahren gibt es Differenzen über den kreuzungsfreien Ausbau des staugeplagten innerstädtischen Abschnitts der Autobahn 73 in Nürnberg, besser bekannt als Frankenschnellweg. Im April hatte der VGH die Klagen des BN und eines Anwohners aus Nürnberg abgewiesen und gleichzeitig keine Revision zugelassen. Diese richteten sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Freistaats. Unter anderem wurde bemängelt, dass ein Ausbau noch mehr Autos auf Nürnbergs Straßen bringen und die zeitweise überhöhten Stickoxidwerte der Luft in der Stadt weiter verschlechtern würde.
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Der VGH erklärte die Ablehnung der Klagen damit, dass die bisherigen Planungen eine Umweltverträglichkeitsprüfung beinhalten und der Schutz der Anwohner vor schädlichem Verkehrslärm und Luftschadstoffen ausreichend berücksichtigt worden sei. Zudem sei der Ausbau planerisch gerechtfertigt, da der aktuelle Zustand des Frankenschnellwegs den gewöhnlichen Verkehrsbedürfnissen nicht mehr entspreche, so das Gericht.
Viele Autobahn-Brücken in Deutschland sind in besorgniserregendem Zustand - sechs Brücken in Franken bekamen nur die Note "ungenügend".