Bei der Haushaltsdebatte in Altenkunstadt ging es einmal mehr um Wunsch und Wirklichkeit von Investitionen in die Infrastruktur der Gemeinde.
"Alle Jahre wieder..." So klang es am Dienstagabend durch den Gemeinderat, in dem es keineswegs still zuging. Wie schon im vergangenen Jahr wurde lebhaft über den Haushalt diskutiert. Walter Limmer von der Jungen Wähler Union (JWU) hatte die weihnachtliche Weise ganz bewusst zitiert, wird doch für ihn alljährlich immer wieder die alte Leier vom Investitionsstau abgespielt: "Wir haben viel vor, aber setzen wenig um." In dieses Klagelied stimmten auch Ludwig Winkler von den Freien Bürgern der Ortsteile (FBO), Karlheinz Hofmann (SPD) und Ulrich Leikeim von der Freien Wählergemeinschaft (FWG) ein.
Limmer hatte seinen Vorwurf mit konkreten Zahlen aus dem vergangenen Jahr untermauert: "200 000 Euro wurden für die Kanalsanierung veranschlagt, aber nur 17 000 Euro investiert. Das sind nicht einmal zehn Prozent. Bei der Straßensanierung das gleiche Bild: 300 000 Euro stehen im Haushaltsplan, ausgegeben werden aber nur 37 000 Euro, was rund zwölf Prozent entspricht." Winkler sprach von "gravierenden Unterschieden zwischen der Planung und dem Rechnungsergebnis". Mit Blick auf die Ortsstraßen kritisierte er: "Diese werden Jahr für Jahr schlechter. Oftmals habe ich den Eindruck, notwendige Sanierungen werden verschoben, irgendwann kann dann die Straßenausbaubeitragssatzung greifen." Hofmann warb dafür, in Zeiten niedriger Zinsen nötige Maßnahmen, wie die Sanierung des Ortskerns, nicht auf die lange Bank zu schieben. Leikeim wiederum mahnte eine realistischere Planung an.
"Dickes Ende kommt noch"
Im vergangenen Jahr hatte Kämmerin Astrid Redinger einen Schuldenstand zum 31. Dezember 2016 von drei Millionen Euro prognostiziert. Am Ende des Jahres hatte dieser nur bei 1,7 Millionen Euro gelegen, wie Redinger jetzt mitteilte. Für die "Gemeinderatssänger vom Investitionsstau" war das Wasser auf ihre Mühlen. Zwar sank die Verschuldung erneut von zwei Millionen auf 1,7 Millionen Euro, doch für Walter Limmer kommt das dicke Ende noch: "Eines Tages wird uns der Investitionsstau einholen. Wenn wir immer alles nach hinten verschieben, dann werden uns eines Tages die Kosten für die Sanierungen einholen und wir sie nicht mehr bezahlen können", machte er seiner Verärgerung Luft.
Wie sieht es in diesem Jahr mit den Investitionen aus? 5,1 Millionen Euro sind im Vermögenshaushalt dafür vorgesehen. Ob diese Summe am Ende vollständig ausgegeben wird, darauf vermochte Bürgermeister Robert Hümmer kein Brief und Siegel zu geben. Sollten die Gelder vollständig aufgebraucht werden, dann würde zum 31. Dezember dieses Jahres der Schuldenberg zum ersten Mal seit vielen Jahren nicht mehr sinken, sondern um eine Million Euro auf 2,7 Millionen Euro steigen.
Bürgermeister Robert Hümmer ließ den Vorwurf, zu wenig zu investieren, nicht auf sich sitzen: "Wir haben nichts zurückgehalten. Der Ausbau der Baumgartenstraße in Strössendorf zum Beispiel konnte von der Baufirma nicht mehr bis zum Ende des Jahres realisiert werden. Die Maßnahme muss deshalb in diesem Jahr abgerechnet werden."
Zudem mahnte Limmer an, dass die Summe der freiwilligen Leistungen von Jahr zu Jahr steige: Im vergangenen Jahr habe man im Haushalt 241 000 Euro veranschlagt, in diesem Jahr bereits 251 000 Euro.
Nach Ansicht Winklers dürften freiwillige Leistungen, wie die Vereins- oder Jugendförderung, nicht unter so strengen Gesichtspunkten gesehen werden. Denn gerade diese Förderungen seien für die Sicherung der Lebensgrundlagen und Lebensgemeinschaft unabdinglich. "Wie wollen wir den Wegzug unserer Kinder in die großen Ballungszentren stoppen, wenn wir hier nicht Anreize bieten?", fragte sich der Freie Wähler.
Freude über neue Bauplätze
Es gab aber auch wohlwollende Stimmen. Frank Novotny, der für die Fraktionsgemeinschaft der Sozialen Bürger (SB) und der Grünen sprach, entdeckte im Haushalt deutlich positive Signale. "Es werden neue Bauplätze in
Altenkunstadt und seinen Ortsteilen geschaffen", sagt er. Auch Melita Braun (CSU) freute sich darüber. Sie verwies darauf, dass der Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer mit 2,7 Millionen Euro so hoch ausfallen werde wie noch nie. "Das liegt daran, dass sich junge Leute hier niederlassen", sah sie einen Zusammenhang zwischen beiden Punkten.
Bürgermeister Robert Hümmer (CSU) freute sich ebenfalls über die Steigerung von 2,5 auf 2,7 Millionen Euro. Als erfreulich wertete er es zudem, dass die Kreisumlage, von 2,3 auf 2,1 Millionen Euro sinken werde. Das Gemeindeoberhaupt sprach von einem umfangreichen und grundsoliden Zahlenwerk (siehe Infobox). Dieses wurde einstimmig verabschiedet.
Haushalts-Eckdaten
Gesamtvolumen 16,5 Millionen Euro, davon Verwaltungshaushalt 10,5 Millionen Euro und Vermögenshaushalt 6 Millionen Euro. Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt: 1,3 Mio. Euro.
Verschuldung 2,7 Millionen (2016: 1,7 Millionen Euro) Pro-Kopf-Verschuldung (2016/2017): 325,32 Euro/486,92 Euro.
Wichtigste Investitionen Abwasserentsorgung Zeublitz (601 000 Euro), Breitbandausbau (60 0000), Erschließung Baugebiet Evangelische Straße (460 000), Ausbau Baumgartenstraße Strössendorf (355 000), Abwasserentsorgung Burkheim (340 000), Sanierung des Bauhofs (300 000), Straßensanierungen (250000), Sanierungsmaßnahmen Kordigasthalle (260 000), Wirtschaftsweg Prügel-Maineck (255 000), Kanalsanierungen (200 000).
