Das Frühstücksbrötchen zur morgendlichen Zeitungslektüre dürfte an diesem Tag wohl manchem Stadtrat nicht geschmeckt haben. Am Samstag, 14. November, stand in dieser Zeitung unter der Überschrift "CS Trans zieht es nach Michelau" ein Artikel, der auch Bürgermeister Jürgen Kohmann kalt erwischte. Und der bei der jüngsten Sitzung des Stadtrats in der Adam-Riese-Halle nicht unkommentiert bleiben konnte.

CS Trans stand eigentlich gar nicht auf dieser Tagesordnung, wohl aber in den Jahren zuvor schon so einige Male. Das Logistikunternehmen aus Grundfeld hatte mit seinen Neubauplänen für Grundfeld das Gremium schon viele Stunden Beratungs- und Arbeitszeit gekostet. Nun aber kam die Nachricht, dass die Firmenleitung mit einer Kommune weiter nordöstlich verhandelt.

War alles umsonst?

"Dass sich CS Trans nach Michelau verabschieden will, kommt doch ein wenig überraschend", fasste Winfried Ernst, der Vorsitzende der Fraktion der Freien Wähler, seine Meinung unter "Sonstiges" in wohlgewählte, diplomatische Worte. "Sind denn jetzt all die Beratungen, das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid umsonst gewesen?" Ernst forderte Bürgermeister Jürgen Kohmann (CSU) zur Stellungnahme auf.

"Auch ich habe es aus der Presse erfahren", antwortete der Rathaus-Chef. Nach der Stadtratssitzung im Juni, in der zuletzt über CS Trans beraten wurde, habe sich wie besprochen der Arbeitskreis aus Stadtverwaltung, Planern, Firmenleitung und Unterer Naturschutzbehörde getroffen, um über Ausgleichsflächen, Lärmschutz und etwaige Photovoltaikanlagen zu sprechen. "Wir haben danach sogar noch weitere Sitzungstermine festgelegt für weitere Planungen, um schnellstmöglich einen Entwurf zu bekommen. Dieser aber wurde nie eingereicht."

Fassungsloses Schweigen

Auf Ernsts Nachfrage, ob CS Trans seine Bauvoranfrage zurückgenommen habe, antwortete er: "Nein, es ist nichts zurückgezogen worden." Betretenes oder fassungsloses Schweigen unter den Stadträten. "Ja, sind wir trotzdem noch irgendwie im Spiel?", hakte wiederum Ernst nach. "Ich weiß es nicht", lautete die nüchterne Antwort von Bürgermeister Jürgen Kohmann. Weitere Wortmeldungen gab es nicht.

Zuvor hatte es in der Stadtratssitzung schon freudige Nachrichten gegeben. Im ersten regulären Punkt der Tagesordnung sollte es um die Jahresmeldung 2021 für das Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt gehen, in dem die Stadt Bad Staffelstein unter anderem 150 000 Euro Zuschuss für die Weiterbeschäftigung des Quartiersmanagers Michael Böhm beantragen wollte.

"Brandaktuell kann ich berichten, dass heute bereits der Förderbescheid zugegangen ist. Wir haben die Bewilligung für den Quartiersmanager bis Mai 2022", informierte Bürgermeister Jürgen Kohmann. Die 150 000 Euro - Personalkosten, Gelder für Infrastruktur und Sachmittelaufwendungen - konnten also von der Liste genommen werden.

Damit blieb aber immer noch eine Vorschlagsliste von 2,77 Millionen Euro. So sind für das Bärengelände (Wettbewerb sowie Revitalisierung und Sanierung) knapp 1,1 Millionen Euro im Jahr 2021 veranschlagt, für die Sanierung und Erweiterung der Kulturstätte Alte Darre am Stadtturm 260 000 Euro, für die Bauabschnitte IV und V der Bahnhofstraße eine Million Euro, für die Umgestaltung des Anwesens Bahnhofstraße 2 (früher Hypobank) 200 000 Euro, für das kommunale Fassadenprogramm 45 000 Euro und die Beschilderung Innenstadt 150 000 Euro. Der Fördersatz beträgt in der Regel 60 Prozent, im Rahmen der Förderinitiative "innen statt außen" sogar mindestens 80 und maximal 90 Prozent. Unter diese fallen das Bären-Areal, die Alte Darre und das Projekt Bahnhofstraße 2. Kein Wunder also, dass es aus dem Stadtratsplenum keine Gegenstimmen gab, all diese Fördervorschläge bei der Regierung von Oberfranken einzureichen.

Auch zur Umgestaltung der Bahnhofstraße hatte Bürgermeister Kohmann Neues zu berichten. Die Ausschreibung für den Bauabschnitt IV, also ab der Einmündung Goethestraße beginnend, sei draußen und werde alsbald im Staatsanzeiger veröffentlicht. Baubeginn sei für März 2021 vorgesehen. Winfried Ernst (FW) wollte wissen, warum man nicht auch die Stadtmauer mit aufnehmen lassen wolle. Kohmann erläuterte, dass man der Regierung dann ein Sanierungskonzept für die gesamte Stadtmauer im Stadtgebiet vorlegen müsse und zeitgleich eine Schadenskartierung. Da aber momentan nur zwei Stellen der Stadtmauer dringend angegangen werden müssten - die kleine Mauer unweit der Sparkasse beziehungsweise an der dortigen Parkanlage sowie die Stadtbefestigung am Lauterdamm hinter der "Casa Vecchia" - sei man am Überlegen, dies in Eigeninitiative zu machen. Außerdem habe man bei der Städtebauförderung jederzeit die Möglichkeit, nachzumelden.

Es gibt noch zwei Sitzungen

Zwei Stadtratssitzungen wird es in diesem Jahr noch geben, beide im Dezember innerhalb von drei Tagen. Diese seien, so Kohmann, auch dringend notwendig, denn der Aufgabenkatalog sei groß. Neben dem Thema Wasser werde es auch um die Sanierung der Adam-Riese-Schule gehen müssen.

Mit einem leichten Verlust schloss die Bilanz der öffentlichen Wasserversorgung im Jahr 2019 (13 130 Euro). Dies begründet sich in höheren Aufwendungen für das Leitungsnetz (plus 100 000 Euro), in gestiegenen Lohnkosten (es wurde ein zusätzlicher Mitarbeiter eingestellt) und den Abschreibungen. Außerdem wurden Grundfeld, Wolfsdorf und Vierzehnheiligen an die Fernwasserversorgung Oberfranken angeschlossen, beziehen also kein Wasser mehr aus eigenen Quellen. Dafür wurde ein Herstellungsbeitrag an die FWO fällig. Bürgermeister Jürgen Kohmann kündigte an, dass sich der Stadtrat in seiner Sitzung vom 8. Dezember mit der Kalkulation der Wasserversorgung für die Folgejahre beschäftigt. Und damit wohl mit einer Anpassung der Wasserpreise. ?

Auch wenn alle Aktiven bei den freiwilligen Feuerwehren ehrenamtlichen Dienst leisten: Einsätze kosten Geld, und das nicht zu knapp.

Seit einigen Jahren hat die Stadt deshalb eine Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren, um Kosten auf Verursacher beziehungsweise deren Versicherer umzulegen. Diese Satzung wurde nun aufgrund von Neuerungen und gemachten Erfahrungen zum 1. Dezember geändert. Einstimmig beschlossen die Stadträte, dass eine Personalstunde pro Feuerwehrdienstleistendem mit 28 Euro (bislang 24 Euro) angesetzt werden soll. Schlicht, weil der Stadt auch Kosten für die Aktiven entstehen, denn der Arbeitgeber kann einen Verdienstausfall geltend machen, verlässt sein Angestellter für einen Einsatz den Arbeitsplatz. Abgerechnet werden Einsätze in dem für die Hilfeleistung notwendigen Umfang. Weiterhin kostenfrei bleiben Einsätze und Tätigkeiten, die unmittelbar der Rettung oder Bergung von Menschen und Tieren dienen.

Missbrauch kostet

Ausdrücklich auf den Verursacher umgelegt aber werden missbräuchliche Alarmierungen. Neu in der Satzung sind die Pauschalansätze für das Ausrücken eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs und eines Tragkraftspritzenfahrzeugs mit Wasser, denn die gab es bis vor kurzem in den Feuerwehren der Stadt nicht. Bürgermeister Jürgen Kohmann erläuterte, dass das TSF-W für die FFW Wiesen noch im Dezember zusammengestellt und wenig später ausgeliefert werde. Das TSF-W für Stadel soll im Februar fertig sein, dann steht noch selbiges für Wolfsdorf aus. Und genanntes HLF 10 wird in Uetzing in Dienst gestellt. Pro gefahrenem Kilometer werden beim HLF 10 übrigens 5,74 Euro angesetzt, zuzüglich Ausrückestundenkosten von 164,58 Euro - und Personal.el