Während beim verkaufsoffenen Sonntag in Kulmbach nur Geschäfte in der Innenstadt öffnen dürfen, ist das Verkaufsgebiet in Kronach wesentlich größer. Werden dort andere Maßstäbe angesetzt?
Roberth Leithner spricht von gewaltigen Einbußen. "Mit jedem verkaufsoffenen Sonntag, an dem wir nicht teilnehmen dürfen, gehen uns 10 000 Euro Umsatz durch die Lappen", sagt der Geschäftsführer des Intersport-Fachgeschäfts.
Seit diesem Jahr ist Leithner wie seine Geschäftskollegen in der Albert-Ruckdeschel-Straße oder auch die Händler in der Lichtenfelser Straße vom verkaufsoffenen Sonntag ausgeschlossen, weil die Stadt das Verkaufsgebiet eingegrenzt hat, besser gesagt eingrenzen musste. "Wir bedauern das sehr, aber wir waren dazu gezwungen", sagt Helmut Völkl, Betriebsleiter für den städtischen Tourismus & Veranstaltungsservice.
Verdi hat Beschwerde eingereicht
Dem Stadtrat hatte bei seinem Beschluss im Februar für die Veranstaltungen 2018 noch der bisherige Verkaufsbereich als Grundlage gedient. Dieser sah vor, dass wie in den Jahren zuvor auch Geschäfte, die nicht in direkter Innenstadtlage sind, öffnen dürfen. Gegen den Beschluss hatte die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi Beschwerde bei der Rechtsaufsichtsbehörde, dem Landratsamt, eingelegt - mit dem Hinweis, dass nur Läden in unmittelbarer Nähe zur Veranstaltung mitmachen dürfen.
Klage droht
"Uns waren dadurch die Hände gebunden. Das Gebiet musste verkleinert werden", sagt Helmut Völkl, der weiß, dass Verdi vor dem Klageweg nicht zurückschreckt. Mit Klagen hat die Gewerkschaft erreicht, dass in zahlreichen Städten verkaufsoffene Sonntage eingedämmt oder gar abgesagt wurden.
An der Peripherie geht nichts
Verdi beruft sich unter anderem auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das 2009 beschlossen hat, dass Läden sonntags nur öffnen dürfen, wenn es eine spezielle Veranstaltung gibt, die in einer Stadt mehr Besucher anlockt als die an diesem Tag geöffneten Geschäfte. In Kulmbach sind das beispielsweise der große Flohmarkt oder der Herbstmarkt, der an diesem Wochenende zusammen mit dem verkaufsoffenen Sonntag stattfindet. 2015 hat das Bundesverwaltungsgericht zudem festgelegt, dass nur Läden in unmittelbarer Nähe zur Veranstaltung öffnen dürfen. Baumärkte oder Möbelhäuser an der Peripherie bleiben somit außen vor.
"Da wird mit zweierlei Maß gemessen"
Eine Vorgabe, an er es nichts zu rütteln gibt. Beim Blick nach Kronach reibt sich aber so mancher Kulmbacher die Augen. Dort sind, wie es auch am Feiertag 3. Oktober der Fall war, bei verkaufsoffenen Sonntagen auch Geschäfte weit außerhalb des Stadtkerns geöffnet. Gelten für Kronach andere Regeln? "Da wird bei Verdi mit zweierlei Maß gemessen", sagt Sporthändler Robert Leithner. Auch Globus-Marktleiter Peter Stindl glaubt, dass die Gewerkschaft gerade Kulmbach auf dem Kieker hat.
Verdi: Sonntag ist geschützt
Was Peter König, der für Unterfranken zuständige Fachbereichsleiter bei Verdi, dementiert. König äußert sich zur Kritik, da sein oberfränkischer Kollege Paul Lehmann für eine Stellungsnahme nicht zu erreichen war. Grundsätzlich, so König, sei der arbeitsfreie Sonntag ein verfassungsrechtlich geschütztes Gut. Es gebe Vorgaben, an die sich alle Kommunen halten müssten.
