Der Kulmbacher Metzger Thomas Weiß klagt gegen seinen Vermieter. Er will zu viel bezahlte Miete zurück.
Welche Miete ist für ein Geschäftsgebäude in der Kulmbacher Innenstadt angemessen? Um diese Frage geht es, einfach gesprochen, in einem Prozess, den der Kulmbacher Metzgermeister Thomas Weiss gegen seinen Vermieter führt. Doch der Sachverhalt ist weit komplizierter, wie jetzt in einem Gütetermin vor der zweiten Zivilkammer des Landgerichts Bayreuth deutlich wurde.
Richter Dr. Peter Tettmann bemühte sich annähernd zweieinhalb Stunden, die beiden Parteien zu einem tragbaren Kompromiss zu bewegen - vergeblich. Bis Ende Juni haben Kläger und Beklagter nun die Möglichkeit, sich außergerichtlich zu einigen. Gelingt die Streitbei legung auf diesem Wege nicht, droht eine langwierige Hauptverhandlung - mit einem derzeit völlig offenen Ende.
Es geht in dem Verfahren um das frühere Firmengebäude der Weiss KG in der Kulmbacher Langgasse.
Als die traditionsreiche Metzgerei, die Anfang der neunziger Jahre in der E.-C.-Baumann-Straße einen modernen und teuren Neubau errichtet hatte, im Zuge der ersten BSE-Krise 1997 in finanzielle Turbulenzen geriet, veräußerte sie zur Rettung des Unternehmens unter anderem das Anwesen in der Langgasse an eine Münchner Leasinggesellschaft - und mietete es von ihr zurück. Für den Verkaufspreis von 2,7 Millionen Mark löste Weiss ein Darlehen ab; mit den Mieteinnahmen - anfangs 21 610 Mark für 1345 Quadratmeter im Monat - tilgt das Münchner Unternehmen den eigenen Finanzie rungskredit.
Vier Jahre später war der Betrieb nicht mehr zu halten. Am 28. Februar 2001 stellte die Weiss KG Insolvenzantrag. Thomas Weiss übernahm das Unternehmen und die Mietforderungen von seinem Vater Dieter.
Der 44-Jährige führt heute die Metzgerei Weiss GmbH mit rund 80 Mitarbeitern.
Es geht um 78 000 Euro In dem Verfahren fordert Thomas Weiss eine Überzahlung der Miete aus dem Jahr 2002 zurück - insgesamt rund 78 000 Euro. Paradox: Aus dem Rettungsversuch ist längst ein Bumerang geworden, da die hohen Mietforderungen Monat für Monat die Existenz des Nachfolgebetriebs gefährden.
Richter Tettmann wollte zunächst klären, auf welcher Flächenangabe die Miete basierte. Francesco di Pace aus München, Rechtsanwalt des Vermieters, erläuterte, dass die Weiss KG selbst die Fläche von einem Architekten ermitteln ließ, was "ganz ungewöhnlich" sei. Er wies darauf hin, dass man die Miete für den gewerblichen Teil ab 1.
Juni 2004 bereits freiwillig um 3000 Euro gesenkt habe.
Er wisse durchaus, was auf dem Immobiliensektor los sei, sagte hierzu Richter Tettmann. Kulmbach sei einst vom Steueraufkommen "unter den Top Ten in Bayern" gewesen, jetzt sehe es auf dem Mietsektor "einfach nur trist" aus. Wer ein Objekt an den Mann bringen wolle, müsse "merklichste Abschläge" machen - der Quadratmeterpreis liege um 60 Prozent unter dem zu Zeiten der Grenzöffnung.
"Die Sache ist vertrackt", meinte Weiss' Anwalt Hanns von Mühlenfels aus Weimar, der jedoch Einigungsbereitschaft signalisierte. Sein Kollege di Pace sah angesichts der bereits erfolgten Minderung hingegen "das Ende der Fahnenstange" bereits erreicht, um dann doch noch verhalten einzulenken. Er könne sich schon vorstellen, noch "ein bisschen weiter zu reduzieren", allerdings nur mit einer Bürgschaft als Sicherheit. Die Fronten blieben verhärtet.
"Kein Interesse mehr" Die Frage des Gerichts, ob er nach wie vor an einem Rückkauf des Gebäudes interessiert sei, verneinte Thomas Weiss: "Nein, ich habe kein Interesse mehr an diesem Objekt."
"Es sieht nicht so aus, als kämen wir heute zu Potte. Wir schaffen es nicht, einen neuen Mietvertrag zusammen zu zimmern", sagte Richter Tettmann, der im Bild blieb: "Lassen Sie uns nach vorne schauen. Denn vorne hängt die Wurst." Das nennt man wohl Optimismus.
