Die rechtsextreme Partei hat klein beigegeben und ihren Bayerntag in Schwarzach abgeblasen. Der damit verbundene Landesparteitag wurde nach Augsburg verlegt. Die Schwarzacher feiern das am Samstag mit einem Bürgerfest.
Aufatmen bei Politikern, Bürgern und Aktivisten: Das NPD-Treffen in Schwarzach findet nicht statt. Die NPD akzeptierte die Entscheidung des Landratsamts Kulmbach, das die für Samstag angekündigte Veranstaltung auf einer Wiese in den Mainauen bei Schwarzach untersagt hatte.
"Das ist ein schöner Tag für Schwarzach", erklärte Karl-Heinz Schneider, der die Gegenveranstaltungen für das Bündnis Kunterbunt organisiert hat. Nun habe der Ort umso mehr einen Grund für ein Bürgerfest, das wie geplant am Samstag um 15 Uhr in der Ortsmitte von Schwarzach bei der Metzgerei Eisenhut stattfinden soll. Zudem sei um 10 Uhr eine kurze Mahnwache anberaumt.
"Sind uns in die Arme gefallen" Bei Aufbauarbeiten für das Bürgerfest habe man die Nachricht von der Absage des Bayern tags bekommen. "Wir sind uns in die Arme gefallen", berichtet er die Reaktion.
Schneider hofft nun, dass die NPD-Treffen in Schwarzach langfristig verhindert sind: "Weil die keine Rechtsmittel eingelegt haben. Die Macht der Argumente war offensichtlich so stichhaltig, dass sie eine Klage gescheut haben. Die werden sich jetzt drei Mal überlegen, wieder nach Schwarzach zu gehen."
Freude auch bei stellvertretendem Bürgermeister Robert Bosch (CSU), der die Amtsgeschäfte für Dieter Adam führt (Urlaub). "Das ist super für Schwarzach und Mainleus." Er sei allen dankbar, die zu dem Ergebnis beigetragen haben. Die Behörden lobte er für die "1a-Zusammenarbeit". Auch er sprach die Hoffnung aus, "dass sich das Thema NPD damit für die Zukunft in der Region erledigt hat".
Bosch ist davon überzeugt, dass die NPD die Entscheidung des Landratsamts rechtlich überprüfen ließ. Die Untersagung sei aber offensichtlich so gut vorbereitet gewesen, dass die NPD keinen Sinn in einer Klage
gesehen habe. Er, Bosch, werde trotzdem am Wochenende für die Behörden erreichbar sein und sich in Schwarzach umschauen. "Und auf jeden Fall das Bürgerfest besuchen."
Dort wird er wohl auf Landrat Klaus Peter Söllner treffen, der ebenfalls von einer "erfreulichen Situation" spricht. Allerdings traut er dem Frieden noch nicht ganz: "Vielleicht kommen trotzdem ein paar Versprengte."
Die Entscheidung der NPD, das Treffen abzusagen, kommt für den Landrat nicht völlig überraschend: "Es gab Anzeichen, die darauf hingedeutet haben." Zum Beispiel, dass keinerlei Vorkehrungen auf dem Gelände getroffen wurden. Nicht einmal die Wiese sei gemäht worden.
"Wiese war nicht nutzbar" Auch wenn das Gericht nicht entscheiden musste: Söllner geht davon aus, dass die Untersagung des Landratsamts nicht gekippt worden wäre.
Ein wichtiges Argument sei gewesen, dass die Eigentümer beziehungsweise die Pächter der angrenzenden Grundstücke den Zugang zum Festplatz über ihre Flächen untersagt hatten. Und auch das Wetter sei Thema gewesen: "Die Wiese war nicht nutzbar."
Noch am Freitagvormittag zeigte sich die NPD kämpferisch. "Wir werden die Sache in Schwarzach durchklagen - auch mit Blick in die Zukunft", hatte NPD-Landesgeschäftsführer Axel Michaelis auf Anfrage der Bayerischen Rundschau erklärt. Er könne nicht nachvollziehen, was man mit der Untersagung erreichen will. Schließlich gebe es immer wieder Ausweichorte für die Veranstaltungen. "Oder meinen die, dass man mit solchen Sachen eine politische Einstellung unterdrücken kann?"
NPD: Schwarzach zweite Wahl Dabei wollte die Partei heuer gar nicht nach Schwarzach kommen, räumte Michaelis ein.
Denn ursprünglich sei eine Veranstaltung im Raum Coburg vorgesehen gewesen, die nicht durchgeführt werden konnte. "Damit ist es Coburg zu verdanken, dass wir wieder nach Mainleus sind."
Er hatte bereits am Freitag eine große Veranstaltung in Schwarzach ausgeschlossen, auch wenn das Verwaltungsgericht die Entscheidung des Landratsamts revidiert hätte und der Bayerntag damit hätte stattfinden können. Die NPD verlegte zudem den Landesparteitag mit Nominierung der Bundestagskandidaten, der ebenfalls heute in Schwarzach stattfinden sollte, nach Augsburg.
