Wird die Frankenwald-Gemeinde doch noch ein Mittelzentrum? Die Chancen dafür stehen gar nicht schlecht.Vor einem Jahr fiel die Entscheidung: Stadtsteinach erfüllt nicht die Kriterien, um im Zentrale-Orte-System des Freistaats zum Mittelzentrum aufzusteigen. Die Abstufung vom ehemaligen Unterzentrum, das es in dieser Form nicht mehr gibt, zum reinen Grundversorger wollte der Stadtrat allerdings nicht stillschweigend hinnehmen und wandte sich im Mai 2018 mit einer Petition an den Landtag. Das Ziel: eine Überarbeitung der Einstufungskriterien, durch die sich die Stadtsteinacher benachteiligt fühlten.

Protest zeigte Wirkung

Der Protest zeigte inzwischen tatsächlich Wirkung: In Sachen Mittelzentrum ist das letzte Wort noch nicht gesprochen!

Beschäftigt hat sich die Politik in München erst nach der Landtagswahl mit dem Anliegen der Stadtsteinacher. Da die zugrunde liegende Entscheidung in den Zuständigkeitsbereich des Wirtschaftsministeriums fiel, wurde die Petition als Eingabe an den Wirtschaftsausschuss behandelt. Als zuständige Berichterstatter brachten dort der Kulmbacher Abgeordnete Rainer Ludwig (Freie Wähler) und seine SPD-Kollegin Anette Karl das Anliegen der Stadtsteinacher vor - und erreichten eine zweite Chance für Stadtsteinach. Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt - bis eine "zeitnah anzustrebende Fortschreibung des Landesentwicklungsplans" erfolgt ist, die bereits im Koalititonsvertrag von CSU und Freien Wählern fixiert ist.

Konkret bedeutet dies, dass die Einstufungskriterien für das Zentrale-Orte-System überarbeitet werden müssen. "Wir hoffen, dass dies dann zugunsten von Stadtsteinach wirkt", sagt Rainer Ludwig. "Nach den bisherigen Kriterien wäre Stadtsteinach definitiv aus dem Rennen um die Einstufung als Mittelzentrum, weil sie nicht erfüllt werden können. Das fängt schon bei der geringen Einwohnerzahl an. Noch schwerer wiegt die Einschätzung des Ministeriums, dass in Stadtsteinach keine mittelzentrale Versorgungslücke besteht, weil die Versorgung vom Oberzentrum Kulmbach aus übernommen wird."

Das sehen die Stadtsteinacher natürlich ganz anders, "und ich auch", so Ludwig. Er will sich deshalb auch weiterhin für die Aufwertung Stadtsteinachs zum Mittelzentrum einsetzen, so wie er es bei einem Besuch in Stadtsteinach kurz vor Weihnachten versprochen hatte."

Auf eine schnelle Lösung können die Stadtsteinacher allerdings nicht hoffen, ergab Ludwigs Nachfrage beim Ministerium: Die Überarbeitung der Kriterien wird nicht sofort in Angriff genommen, eventuell aber im nächsten Jahr.

Damit kann Bürgermeister Roland Wolfrum (SPD) gut leben: "Es freut mich sehr, dass wir wieder im Rennen sind, dass wir immer noch die Chance haben, unsere besondere Situation darzustellen. Wenn man das völlig wertfrei von früheren Diskussionen abkoppelt und Stadtsteinach neutral beleuchtet, glaube ich schon, dass man nachvollziehen kann, warum es wichtig und richtig wäre, uns als Mittelzentrum anzuerkennen."

Erfreut ist auch Stadtrat Wolfgang Hoderlein (SPD), ohne dessen Initiative es kein erneutes Aufbegehren gegen die Entscheidung der Staatsregierung gegeben hätte. Die Aussage, dass die Ausstattung mit Versorgungseinrichtungen lediglich denen eines Grundversorgers entspreche, brachte Hoderlein damals in der Stadtratssitzung auf die Palme. Das dürfe man so nicht akzeptieren, forderte er. Das sei gleichbedeutend mit dem Ausverkauf des ländlichen Raums.

CSU-Fraktionsvorsitzender Klaus Witzgall hatte daraufhin vorgeschlagen, sich an den Petitionsausschuss des Landtags zu wenden.

Die Wirklichkeit erfasst

Er habe von Anfang an nur eine Chance gesehen, wie Stadtsteinach doch noch Mittelzentrum werden könnte: die Änderung der Einstufungskriterien. "Sie werden einer kleinen Stadt wie unserer einfach nicht gerecht, denn sie erfassen nicht alle Wirklichkeiten, die man bei uns vorfinden kann", sagt Hoderlein. "Eine dieser Wirklichkeiten ist, dass auch ein kleinerer Ort zentralörtliche Ausstrahlung haben kann." Es gebe wichtige Kriterien, die im Katalog gar nicht vorkommen. "Die entscheidende Frage ist: Nimmt die Politik das auf?"

Situation vor Ort beruteilen

In Stadtsteinach gebe es eine Tierklinik mit 24-Stunden-Notruf, eine Altenpflegeschule, Rettungswache, Forstamt, Polizeiinspektion - Einrichtungen, die von einem Mittelzentrum gar nicht verlangt werden. "Auf der einen Seite erreichen wir nicht einmal die Hälfte der geforderten Einwohner und haben weniger Geschäfte als verlangt, auf der anderen Seite haben wir viele Einrichtungen, die ganz klar überörtliche Funktion haben. Dies gilt es bei der Neueinstufung zu würdigen. Das geht aber nicht am grünen Tisch, sondern nur, indem man die tatsächliche Situation vor Ort bewertet", meint Hoderlein. Wenn man das tue, müsse man klar zu einem Ergebnis zugunsten von Stadtsteinach kommen.