Die Polizei vermutet, dass es sich um eine Aktion der örtlichen rechten Szene am Volkstrauertag in Kulmbach gehandelt hat.
Die Staatsschutz abteilung der Bayreuther Kripo hat die Kränze mit rechten Parolen, die am Volkstrauertag in Kulmbach niedergelegt worden sind, überprüft. "Die Kränze an sich sind keine Straftat", erklärte gestern eine Sprecherin des Polizeipräsidiums. Auch nicht die Tatsache, dass sie an mehreren Plätzen in Kulmbach niedergelegt worden sind.
Wie berichtet, sind am Sonntag an mehreren Ehrenmalen im Stadtgebiet solche Kränze mit rechten Parolen aufgetaucht. "Ihr Opfer - unser Auftrag" ist ein Schlagwort, das eindeutig in die rechte Szene weist. Solche braunen Parolen verwendet unter anderem die Nachwuchs organisation der rechtsextremen NPD (JN).
Die Beteiligten beim Volkstrauertag in der Blaich haben die Schale der Rechten zur Polizei gebracht.
Die anderen Kränze im Stadtgebiet - unter anderem am Ehrenmal in der Pestalozzistraße - sind auf Anweisung des Oberbürgermeisters entfernt worden.
Laut Polizei hat das Fachkommissariat für Staatsschutz die Vorfälle geprüft und festgestellt, dass kein Verstoß gegen Gesetze wie Volksverhetzung oder Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen vorliegt. Außer in Kulmbach - eine genaue Zahl hat die Polizei noch nicht - sind nirgendwo sonst derartige Kränze niedergelegt worden.
Der Staatsschutz vermutet, dass die Aktion von der örtlichen rechten Szene initiiert worden ist. Die Angelegenheit, so heißt es weiter, wird von der Polizei ernst genommen. Das Fachkommissariat habe die rechte Szene und ihr Umfeld im Blick.
Verstärkte rechte Umtriebe in Kulmbach hat in den vergangenen Wochen das Bündnis gegen rechts "Kunterbunt" bemerkt.
Unter anderem soll der NPD-Landtagskandidat und Anführer der Jungen Nationaldemokraten (JN), Sven Diem, mit einer größeren Gruppe von Gleichgesinnten hier gewesen sein. Offenbar gibt es Bestrebungen, in Kulmbach wieder eine NPD-Organisation aufzubauen.
Gastwirt hat Hausrecht Was tun, wenn rechte Gruppen in Kulmbach auftauchen und sich in einer Gastwirtschaft treffen? Dazu befragt, sagte der Kulmbacher Rechtsanwalt Peter Reinel, dass jeder Gastwirt von seinem Hausrecht Gebrauch machen kann: "Er bestimmt, wer in seinem Lokal was kriegt und wer nicht." Auch wenn zum Beispiel für eine Versammlung ein Nebenzimmer unter dem Vorwand einer Familienfeier angemietet worden ist, braucht der Wirt die Rechten nicht zu dulden. Damit sei die Vertragsgrundlage weggefallen.
Schwieriger sei es für Vermieter, sollten derartige Treffen in einer Wohnung stattfinden. Wenn sich daraus keine Belästigung oder Bedrohung für die Nachbarn ergibt, so der Jurist, muss man solche Besuche dulden. Eingreifen könne man dann, wenn konkret Übergriffe zu befürchten sind.
volle Zustimmung.
ach gönnt doch den medien auch etwas, die sensationslust muss doch gestillt werden.......
spass beiseite, warum werden die kränze usw. nicht ohne grosses trara entfernt und die sache ist gelaufen. die weiteren ermittlungen übernimmt der verfassungsschutz. die rechte szene lacht sich eins ins fäustchen, denn sie stehen wieder mal in der presse, bessere und billigere werbung gibt es nicht.
Wegen ein paar Kränze so einen Aufstand zu macen. Echt lächerlich. Warum so groß darüber berichten? Einfach die Kränze entfernen und die Sache hat sich. Aber nein, da kommt gleich die Polizei oder der Staatsschutz ins Gespräch. Nur wegen die paar Kränze? Wurde Sachbeschädigung festgestelt? Grölende provozierende NPDler gesichtet? ich bin kein Freund der Rechten, aber es wäre besser gewesen, daß dieses Thema nicht so groß darzustellen. Und noch etwas zum Schluß: Solange alles friedlich bleibt, kanndoch ein jeder ein Bierchen trinken, oder?
So?
Wehret der Anfängen, Klein-Oskar. Wehret den Anfängen.
Und ja, du darfst ruhig ein "Bierchen" mit denen trinken. Ich mach´s nicht.
.... so ein Quatsch, Herr Doc-Holidy! Genau durchlesen bitte, ohne jemanden sofort in die"Rechte" Ecke zu stellen. nochmals auch für Sie: Hätte man keine so große Berichterstattung über diesen "Ernstzunehmenden, bedrohlichen(!) Vorfall" gemacht, ich wette, daß da überhaupt kein großer Staub aufgewirbelt wäre. Wenn Sie, lieber Doc Holiday allerdings meinen, daß diese "Kranz-Aktion" gefährlich einzustufen ist, dann muß ich Sie ernsthaft fragen warum heutzutage dieser Tag als "Helden-Gedenktag" von vielen Bürgern noch gebrauch wird? Und warum in Kulmbach bei der Rede des OB zwei Männer in Soldatenuniform mit Stahlhelm stehen? Erinnert doch auch irgendwie an die Nazi-Zeit oder? So etwas verstehe ich in der heutigen Zeit nicht! Könnte man da nicht ganz normal mit Schwarzem Mantel und dunkler Krawatte dastehen?
Aber sich wirklich Gedanken machen, wegen ein paar Kränze mit komischen Aufdruck? Und sich darüber zu beängstigen und sich aufzuregen? Ne. Mein Tipp nochmals: Weg mit den Kränzen und die Sache hat sich. Basta.