Nominierungsveranstaltungen können langatmige Parteiveranstaltungen oder begeisternde Lehrstunden in Demokratie sein. Man hat beides schon gesehen. Spannend geht es zu, wenn mehrere Bewerber um die Gunst der Stimmberechtigten buhlen. Wenn sie in ihren Redebeitrag all das hineinlegen, was ihre Person ausmacht und wofür sie sich einsetzen wollen.

So war das beispielsweise, als Emmi Zeulner sich an einem Donnerstagabend im Januar 2013 gegen zwei ältere und erfahrenere Mitbewerber aus der CSU durchsetzen konnte und zur Direktkandidatin für den Stimmkreis 240 Lichtenfels-Kulmbach wurde. Im Sommer 2016 folgte die zweite Nominierung der Lichtenfelserin, die dann bereits als Bundestagsabgeordneten antrat. Und wieder füllten rund 160 Delegierte aus drei Landkreisen (Lichtenfels, Kulmbach und ein Teil des Bamberger Landkreises) das Lichtenfelser Stadtschloss. Der Platz reichte gerade so. Und heuer?

Wir befinden uns mitten in einer Pandemie mit gefährlich hohen Infektionszahlen. Aber die Nominierungen müssen sein, weil am 26. September die Bundestagswahl ansteht. Doch das Wie und Wann bereitet den Verantwortlichen von Parteien und Gruppierungen Kopfzerbrechen, wie wir feststellten. Denn es gilt aktuell die Pflicht einer Präsenzveranstaltung. Als wir uns umhörten, blieb vieles noch unkonkret.

CSU: Wieder mit Emmi Zeulner

Bei der CSU wird wohl wieder die Lichtenfelserin Emmi Zeulner ins Rennen gehen. "Ich werde sie zur Aufstellung vorschlagen", sagt der Kulmbacher Kreisvorsitzende Henry Schramm. Wie die Nominierungsversammlung durchgeführt wird, das steht noch nicht fest. Aufgrund der Corona-Situation hält Schramms Lichtenfelser Kollege Christian Meißner eine Veranstaltung im Freien für eine Option. Das Lichtenfelser Karl-Fleschutz-Stadion beispielsweise sei auf den Rängen überdacht und beschallbar.

Schramm weist darauf hin, dass nicht nur die Aufstellungsversammlung selbst, sondern auch die vorausgehende Kreisdelegiertenwahl nach bislang geltenden Vorgaben als Präsenzveranstaltung abgehalten werden muss. Je nach Ortsverband sei das eine Herausforderung. "In Kulmbach haben wir rund 300 Mitglieder. Das ist etwas Anderes als bei einem kleinen Verband mit 20 Mitgliedern."

In der Regel werden die Delegierten in den Hauptversammlungen gewählt. Es gebe aber aufgrund der Pandemie schon Überlegungen, die Zusammenkünfte auf die Wahl der Delegierten zu beschränken. 160 Delegierte seien in den drei Kreisverbänden zu bestimmen, allein im Ortsverband Kulmbach seien es 24 (und 24 Ersatzdelegierte). "Wir werden es auf jeden Fall hinkriegen, eine ordentliche Aufstellungsversammlung für die Wahl durchzuführen", sagt Schramm.

SPD: Am Freitag wird Kandidat benannt

Die SPD hatte bereits im Oktober die Stadthalle Kulmbach reserviert, dann die Veranstaltung wegen hoher Infektionszahlen gestrichen. Es gibt zwar einen neuen Termin: Samstag, 13. Februar. Aber auch der ist aufgrund der Infektionslage unsicher, wie die Kulmbacher Kreisvorsitzende Inge Aures betont. "Der wird wohl wegen der Pandemie auch nicht stattfinden können." Etwa 100 Delegierte aus den Ortsvereinen dreier Landkreise würden erwartet. Die bayerische SPD prüfe inzwischen die Rahmenbedingungen für eine virtuelle Wahl, so Aures. Wichtig: "Alles muss rechtlich einwandfrei sein, damit die Nominierungen gültig sind."

An diesem Freitag findet Aures zufolge eine virtuelle Sitzung des SPD-Unterbezirksvorstands statt, in dem ein Kandidat für die Bundestagswahl benannt und bekanntgegeben werden soll.

Grüne: zwei Frauen

Bei den Grünen war es ähnlich wie bei der SPD: Die hatten das Lichtenfelser Stadtschloss im vergangenen Herbst für die geplante Nominierungsveranstaltung gebucht. Damals hatte es Bedenken seitens der Kulmbacher Teilnehmer gegeben, weshalb man sich verständigte, den Termin zu verschieben. Die Lichtenfelser Kreisvorstandssprecherin Sandra Nossek kann noch keinen neuen Termin nennen. Es stehe aber bereits fest, zwischen wem sich die Delegierten der Grünen entscheiden können: Es wollen sich Susann Freiburg (Lichtenfels) und Magdalena Pröbstl (Kulmbach) bewerben. Vielleicht im März/April, wenn man schon ins Freie kann, so eine Überlegung.

FW: Kandidat aus Kulmbach

Einen Namen für den Kandidaten der Freien Wähler will Rainer Ludwig noch nicht nennen. Doch soviel verrät der Kreisvorsitzende schon: "Er wird aus dem Landkreis Kulmbach kommen, das steht fest." Am Samstag finde eine Bezirksvorstands-Sitzung statt, in der die Kandidaten koordiniert würden. "Die Namen werden veröffentlicht, wenn alle Ortsverbände informiert sind."

Gedanken macht sich natürlich auch Rainer Ludwig über die Durchführung von Präsenzveranstaltungen in Zeiten der Pandemie. "Noch gilt diese Pflicht." Die Freien Wähler würden sich jedoch darauf vorbereiten, dass sich das möglicherweise ändert. "Wir sind bestrebt, Lösungen zu finden, um die Termine einhalten zu können. Ob das als Präsenzveranstaltung ist oder nach einer rechtlichen Änderung digital, das steht noch in den Sternen."

FDP: Kandidat schon lange nominiert

Bereits im vergangenen Jahr im Oktober hat die FDP ihren Bundestags-Kandidaten nominiert: Claus Ehrhardt. Der Diplom-Kaufmann wohnt seit rund sechs Jahren in Kulmbach und ist gebürtiger Münchner. Für den Kreisverband Kulmbach stellt sich damit nicht mehr die Kandidaten- und Nominierungsfrage, vielmehr die Frage nach dem Wahlkampf, wie Kreisvorsitzender Michael Otte erklärt. Er geht davon aus, dass sich viel digital abspielen wird. So wie der FDP-Neujahrsempfang mit stellvertretendem Bundesvorsitzenden Wolfgang Kubicki, an dem 80 Personen virtuell teilgenommen haben.

Otte geht davon aus, dass aufgrund der Pandemie im Wahlkampf viel online ablaufen wird. "Es wird spannend, wie man die Leute erreicht." Das Aufstellen vieler Plakate hält er für wenig sinnvoll, es seien zu wenig Leute unterwegs. Er würde sich wünschen, dass Radio und Zeitungen in diesem Jahr umfangreicher berichten als bei früheren Wahlen, weil Partei-Veranstaltungen kaum möglichen seien. Zudem gelte es ein Auge auf die sozialen Netzwerke zu haben, wie sich die Diskussionen dort gestalten. "Anfang März findet ein Strategiegespräch statt, wie wir uns aufstellen werden", so Otte.

Afd: Weismainer tritt an

Bereits am vergangenen Wochenende hat die AfD ihren Kandidaten nominiert: den Weismainer Theo Taubmann (wie am Montag berichtet). Das Treffen habe unter hohen Hygieneauflagen im Saal des Stadtschlosses in Lichtenfels stattgefunden, heißt es seitens der AfD.

Die Linke: Erneut Oswald Greim?

Ob er wieder als Bundestags-Kandidat für die Linke antreten wird, "ist noch in Klärung", wie Oswald Greim, stellvertretender Vorsitzender im Kreisverband Oberfranken-Ost, selbst sagt. Für die Linke ergibt sich die besondere Situation, dass dem Verband Oberfranken-Ost die Landkreise Hof, Wunsiedel, Kulmbach sowie die Stadt Hof angehören. Der Wahlkreis 240 umfasst aber Kulmbach, Lichtenfels und Teile von Bamberg. "Das ist schon problematisch, alles zwischen den Kreisverbänden auf die Reihe zu kriegen", so Greim.

Wie die Linken ihre Treffen abhalten und abstimmen werden, kann Greim noch nicht sagen. "Ob digital oder per Briefwahl, möglicherweise bei einem Treffen im Freien", für den Politiker bleibt momentan nur Spekulation.

Deshalb will er zunächst abwarten, ob vom Bundestag aufgrund der Corona-Pandemie Neuregelungen kommen. "Natürlich stellt sich die Frage, was mit Leuten ist, die digital nicht auf dem Laufenden sind", gibt er zu bedenken.

Ändert der Bundestag die Regeln?

Die Pflicht zur Präsenzveranstaltung bei den Nominierungen könnte aber noch kurzfristig geändert werden, erfahren wir aus dem Bundesinnenministerium. Eine Sprecherin teilte uns auf Nachfrage mit, dass man befugt sei, "im Falle einer Naturkatastrophe oder eines ähnlichen Ereignisses höherer Gewalt durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundestages von den Bestimmungen über die Aufstellung von Wahlbewerbern abweichende Regelungen zu treffen und Abweichungen der Parteien von entgegenstehenden Bestimmungen ihrer Satzungen zuzulassen, um soweit erforderlich die Benennung von Wahlbewerbern ohne Versammlungen zu ermöglichen."

Die Voraussetzung hierfür sei, dass der Bundestag feststellt, dass die Durchführung von Versammlungen ganz oder teilweise unmöglich ist. Diese Feststellung ist seit dem 26. November 2020 möglich, wurde aber durch den Bundestag bislang nicht getroffen. Aufgrund der aktuellen Lage könnte es sein, dass Bewegung in die Sache kommt. In dieser Woche ist Sitzungswoche für die Bundestagsabgeordneten.

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat Anfang dieser Woche in einem Schreiben an die Kreisverwaltungsbehörden den besonderen Stellenwert der Bundestagswahl deutlich gemacht: "Sie darf durch infektionsschutzrechtliche Regelungen und Anordnungen nicht generell gefährdet werden." Für die Aufstellungsversammlungen politischer Parteien erscheine daher eine Ausnahme vom Versammlungsverbot in Innenräumen verfassungsrechtlich geboten - unter Voraussetzung der Einhaltung der Abstands- und Hygienevorschriften.red