Wie schrieb der US-Autor Carl Sandburg (und nicht Berthold Brecht) vor fast 90 Jahren: "Stell dir vor, es ist Krieg - und keiner geht hin." Auf die Tiefgaragendiskussion in Kulmbach umgemünzt: "Stell dir vor, da steht ein Schild - und keinen interessiert's." Das besagte Schild verkündet: E-Autos dürfen nicht im Parkparterre der Stadt abgestellt werden. Wer sich umschaut, wird feststellen: Nicht alle halten sich dran.

"Was soll mir denn passieren?"

Einer, der ganz offensiv mit seiner Nicht-Beachtung in die Öffentlichkeit geht, ist Michael Möschel. Der bekennende E-Auto-Fahrer, der jüngst zu einer vielbeachteten Demo gegen das Parkverbot der Stadt aufgerufen hatte, benutzt auch weiterhin regelmäßig die Tiefgarage. "Bevorzugt samstags zwischen 9 und 11 Uhr, wenn ich meinen privaten Wochenendeinkauf erledige", sagt Möschel dezidiert. Will er damit gezielt die Parküberwachung auf sich lenken? "Was soll mir denn passieren?", fragt er. Ein Knöllchen? "Gab es bislang nicht. Die Satzung ist ja bis dato nicht entsprechend geändert worden. Und ich glaube auch, dass der Stadt Kulmbach die gültige Rechts­lage sehr wohl bewusst ist. Es gibt keine juristische Handhabe. Selbst wenn der Verweis unter dem Scheibenwischer klemmt, heißt das gar nichts. Wenn ich den nicht bezahle, hat die Stadt keine Möglichkeit, etwas einzufordern."

Zum zivilen Ungehorsam wolle und könne Michael Möschel nicht aufrufen. "Ich wiederhole es gerne nochmals: Mir liegt absolut fern, die Stadtverantwortlichen zu diskreditieren oder gar meine Heimatstadt in irgendeiner Form madig machen zu wollen. Ganz im Gegenteil, ich würde gerne öffentlichen Schaden von ihr über die Grenzen hinaus abwenden. Das hat auch nichts mit Parteipolitik zu tun. Ich mache keine Politik, es handelt sich um eine ganz pragmatische Angelegenheit. Und dafür liegen alle Argumente auf dem Tisch."

Klare Rechtslage schaffen

Es gebe nun, so Möschel, zwei Möglichkeiten: "Entweder kommt das Schild wieder weg, oder die Stadt schafft eine klare Rechtslage, die Menschen wie mich in die Lage versetzt, juristisch dagegen vorzugehen." Den Vorstoß der CSU, das im Stadtrat klären zu lassen, hält er für dringend geboten. Dazu gehört, dass die Tiefgarage und auch das Parkhaus Basteigasse alle baurechtlichen Vorschriften erfüllten, anders als beispielsweise das oft zitierte Parkhaus der Stadt Leonberg in Baden-Württemberg, in dem ebenfalls ein Verbot gilt. "Man müsste in Kulmbach auch prüfen, inwiefern sich das Parkverbot verträgt mit den öffentlichen Zuschüssen für die Renovierung der Parkhäuser. Geht da eine willkürliche Sperrung der Tiefgarage überhaupt konform mit der Vergabe von Fördermitteln?"

Nächste Frage: Kann eine Stadt Fahrzeuge aussperren, die vom Kraftfahrtbundesamt offiziell für jedweden Verkehr bundesweit freigegeben sind? "Genau das ist der Punkt", sagt Möschel. "Ein Elektroauto hat doch keine Sonderzulassung wie etwa ein Erprobungsfahrzeug mit separater Typkennzeichnung, sondern ist sozusagen ein handelsübliches Vehikel und zugelassen wie alle anderen Autos auch. Also darf es auch überall da hin, wo alle anderen hin dürfen. Es ist ein Serienfahrzeug mit einer sogenannten Baumusterzulassung - und damit erfüllt es alle straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften. Natürlich gilt das auch beim Parken."

"Bußgeld kann verhängt werden"

Was die Stadt zu den Parkverbotsverweigerern sagt? Aus der Pressestelle heißt es: "Sollte es zu Verstößen kommen, so kann ein Bußgeld verhängt werden." Ob das bereits geschehen sei? "Bisher nicht." Aber: Im Falle eines Brandes könne die die Versicherung des Eigentümers womöglich nicht für den Schaden aufkommen, da er, der Fahrzeughalter, wissentlich gegen Vorschriften verstoßen habe. Das gibt auch Michael Möschel zu. "Das muss ich für mich persönlich einkalkulieren, dass meine Versicherung im Brandfall sagt: ,Es gibt ein Parkverbot, du hast dich widersetzt.' Aber das Risiko ist nach meinem Dafürhalten keines."

Aus der Riege der E-Automobilisten regt sich derweil weiterer Widerstand. Und zwar auch juristischer Art. Nach BR-Recherchen soll bereits eine Klage gegen die Stadt vor dem Bayreuther Verwaltungsgericht ins Spiel gebracht worden sein. Ausgang? Offen.