Haushalt Mainleus: Einer war dagegen

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Jürgen Gärtner
Der Gemeinderat verabschiedete einen Rekordhaushalt. Foto: Jens Wolf
Der Gemeinderat verabschiedete einen Rekordhaushalt. Foto: Jens Wolf

Der Gemeinderat verabschiedet einen 40-Millionen-Etat. Bürgermeister Bosch zeigt auf, wofür das Geld verwendet wird. Es gab aber eine kritische Stimme.

Nur einer stimmte dem Rekord-Haushalt 2019 am Montagabend nicht zu: Michael Marx, der Fraktionssprecher der SPD. "Ich sehe den Etat etwas kritisch", sagte er in der Gemeinderatssitzung.

Bürgermeister Robert Bosch (CSU) hatte dagegen von einem Haushalt mit wegweisenden und hohen Investitionen gesprochen. Unter anderem in den Brandschutz. "Die größten Ausgaben in diesem Bereich sind heuer die beiden Fahrzeuge für Danndorf und Schimmendorf". Hinzu komme der Um- und Erweiterungsbau des Schimmendorfer Gerätehauses. "Allein für den Ort sind damit über 200 000 Euro reserviert", stellte er klar.

Er betonte, wie wichtig der Brandschutz für die Gemeinde sei. "Den hohen Stand von 400 Feuerwehrleuten können wir auf Dauer nur halten, wenn wir in die Modernisierung der Truppen investieren." Dafür seien auch in den kommenden Jahren durchschnittlich 220 000 Euro vorgesehen.

Wichtig ist dem Bürgermeister auch der Schulstandort Mainleus. Deshalb würden für die Generalsanierung der Einrichtung über zwei Millionen Euro eingeplant. Dass es mit den Arbeiten tatsächlich losgeht, das konnte Bosch nicht versprechen: "Das öffentliche Vergaberecht gibt uns Fristen vor, die uns leider bisher noch nicht zum Beginn der Maßnahmen haben kommen lassen." Die Mittelschule mit dem 9+2-Angebot (der Mittleren Reife) sei jedenfalls einer der wichtigsten Standortfaktoren als Wohngemeinde.

Damit aber nicht genug: Bosch verwies auf den Bau von neuen Hortplätzen und eines neuen Kindergartens, auf das Ganztagsangebot in der Schule, auf die Übernahme von Personal- und Sachkosten der Kindertagesstätten. "Der Gemeinderat leistet seinen Beitrag dazu, dass Eltern Familie und Beruf gut vereinbaren können."

Um der Wohnungsnot entgegenwirken zu können, baue der Markt derzeit 36 Mietwohnungen in den Spinnstuben und im Hans-Grimm-Weg - mit einem Gesamtvolumen von zwölf Millionen Euro.

Auf dem Spinnereigelände könnte die Gemeinde bereits in diesem Jahr mit den ersten Baufeldfreimachungen beginnen. "Aber auch hier sind wir an Fristen aus den öffentlichen Vergabeverfahren gebunden."

Mehrere Millionen Euro sind für die Sanierung von Wasser- und Abwasserleitungen vorgesehen. "Wenn wir die jetzige Phase der hohen Zuschüsse ausnutzen, dann profitieren die Gebührenzahler über viele Jahrzehnte davon."

Für den Bau des Zentbachtal-Radwegs seien die Mittel reserviert.

Kämmerer Sebastian Kolb sprach von einem Rekordhaushalt. Die Kreditaufnahme von über neun Millionen Euro sei vertretbar. "Es werden damit Vermögenswerte geschaffen. Und Mainleus wäre dumm, wenn es die Zuschüsse, die es dazu gibt, nicht mitnimmt."

"Die CSU steht komplett hinter dem Haushalt." Für Fraktionssprecher Siegfried Escher ist der 40-Millionen-Etat eine große Sache, "aber wir machen dafür auch viel", sagte er mit Blick auf die Investitionen in Kitas und Schule. Schließlich müsse man den Bürgern etwas bieten. "Ich sehe die Zukunft von Mainleus ganz hell", so sein Fazit.

Von einem ambitionierten und sportlichen Haushalt sprach Günther Stenglein im Namen der FW-Fraktion. Er freue sich auf die spannende Aufgabe, die Planungen umzusetzen und die Region zukunftsfähig zu entwickeln. Und als Kreisrat stellte er noch mit einem Schmunzeln fest, dass der Etat des Marktes etwa halb so groß sei wie der des Landkreises. Und das, obwohl Mainleus nur zehn Prozent der Bevölkerung stelle.

Etwas kritisch" sieht SPD-Fraktionssprecher Michael Marx das Zahlenwerk. "Weil da einige Sachen drin sind, die es angesichts eines so engen Haushalts nicht bräuchte." Als Beispiel nannte er den geplanten Radweg im Zentbachtal. "Wir sollten ein bisschen vorsichtig sein." Deshalb stimmte er - im Gegensatz zu seiner Fraktion - nicht zu.

"Das ist ein großer Haushalt", sagte Erich Schiffelholz von der ABL. Dennoch sei ihm nicht bange. "Das schaffen wir über die Jahre hinweg. Deshalb stimmen wir zu."

Zahlen zum Haushalt:

Gesamtvolumen

40,69 Millionen Euro

Verwaltungshaushalt

14,94 Millionen Euro

Vermögenshaushalt

25,75 Millionen Euro

Kreditaufnahmen

9,57 Millionen Euro

Die größten Einnahmen im Verwaltungshaushalt

Gewerbesteuer 2,02 Millionen Euro; Einkommensteuerbeteiligung 3,36 Millionen Euro; Schlüsselzuweisungen 1,68 Millionen Euro.

Ausgaben Verwaltungshaushalt

Der Großteil wird für den Verwaltungs- und Betriebsaufwand (40,22 Prozent) und für Personalausgaben (22,74 Prozent) aufgewandt. Umlagen (21,91 und Zuweisungen (11,35 Prozent) sind auch große Posten.

Ausgaben Vermögensetat

Die größten Posten: Schulsanierung 2,22 Millionen Euro; Heinersreuther Straße 1,37 Millionen Euro; Bau einer Kita 1,45 Millionen Euro; Abwasserbeseitigung 4,06 Millionen Euro; Spinnstuben-Sanierung 5,7 Millionen Euro ; Wasserversorgung 1,63 Millionen Euro; Spinnereigelände 2,33 Millionen Euro; Wohnungsbau 2 Millionen Euro.

Die Hebesätze bleiben unverändert bei 270 v. H. bei der Grundsteuer A und B und bei 320 v. H. bei der Gewerbesteuer.