Zum Gemeindebesuch war die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Anette Kramme, am Mittwoch in Stadtsteinach. In Ermangelung einer SPD-Vertretung des Wahlkreises Kulmbach im Bundestag ernannte Bürgermeister Roland Wolfrum (SPD) Kramme, sie ist für den Wahlkreis Bayreuth in Berlin, einfach zu "unserer SPD-Abgeordneten" - betonte aber gleichzeitig, dass Abgeordnete aller Parteien in Stadtsteinach willkommen seien, sich über die Stadt zu informieren. Die Situation der Stadt abseits großer Metropolen schilderte der Bürgermeister genauso wie die Aktivitäten, die ehemalige Kreisstadt attraktiv zu halten und "voran zu bringen."
Neben Zweitem Bürgermeister Franz Schrepfer (FW) nahmen am Treffen im Schulhaus fast alle SPD-Stadträte, die Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags, Inge Aures, sowie Rektor und CSU-Kreisrat Michael Pfitzner teil.
Auf dem Thema Schule lag auch das Hauptaugenmerk des Gesprächs.


Stabile Einwohnerzahl

In Stadtsteinach sei die Einwohnerzahl stabil, so Wolfrum. Andere Kommunen, vor allem im Oberland, würden dagegen mit Abwanderung kämpfen: "Aber die Fixkosten bleiben, wie zum Beispiel für Kanäle und Kläranlagen, und die müssen dann auf weniger Bürger verteilt werden." Die Finanzierungen würden also schwieriger, wobei die Zuschusslage im Augenblick für Konsolidierungsgemeinden relativ gut sei.
Zwar dürfe der Bund Kommunen direkt nicht finanzieren, das sei Ländersache, erläuterte Anette Kramme, aber in der laufenden Legislaturperiode habe der Bund die Kommunen entlastet, indem er die Grundsicherung im Alter und weitere Maßnahmen in der Gesamtsumme von fünf Milliarden Euro übernommen und ein 10-Milliarden-Programm für Zukunftsinvestitionen aufgelegt habe. Weitere Programme sollen in der nächsten Legislaturperiode folgen, denn die jetzigen seien erheblich überzeichnet gewesen (Es wurden mehr Mittel beantragt als zur Verfügung gestellt waren).
In Oberfranken liefen laut Anette Kramme derzeit 191 Projekte, denn gerade hier sei die Lage besonders schwierig - zum einen durch die demografische Entwicklung, zum anderen durch die Umstrukturierung in der lokalen Wirtschaft. Textil-, Glas- und Porzellanindustrie seien ja erheblich zurück gegangen. Über das KIP (3,5 Milliarden Euro) soll die Infrastruktur verbessert werden, wobei der Bund 90 Prozent der Kosten zuschieße, unter Umständen sogar auch den zehnprozentigen Eigenanteil der Kommunen.
Wolfrum stellte dann die Modernisierung des Schulhauses vor. Das Gebäude, seit 1974 in Betrieb, soll möglichst generalsaniert werden; die Turnhalle noch älteren Datums muss durch einen Neubau ersetzt werden.
Für den Schulbetrieb, so Rektor Pfitzner, stünden alle Mittel zur Verfügung. Zusammen mit sieben Kommunen und Standorten könne man das schulische Spektrum bis zur Mittleren Reife abdecken. Zwar müsse man sich seit der Schließung des Schwimmbeckens behelfen und könne nur von Mai bis Juli im Freibad schwimmen. Dennoch habe man sich das Ziel gesetzt, kein Schüler solle als Nichtschwimmer die Schule verlassen.