Auf dem Kulmbacher Marktplatz finden seit einiger Zeit jeden Montagabend Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen statt. Zwischen 150 und 200 Teilnehmer folgen allwöchentlich dem Aufruf des Organisators Harald Steger und seiner "Bürgerbewegung 20plus1", um gegen "Plandemie" und "Corona-Diktatur" zu protestieren. Anders als in anderen Städten verläuft in Kulmbach bislang alles in geordneten Bahnen - weder gab es Ausschreitungen noch sogenannte unangemeldete "Spaziergänge". Doch nun wirft ein Telegram-Chat mit einer unterschwelligen Drohung gegen eine Kulmbacher Politikerin ein anderes Licht auf die nach eigenen Beteuerungen "friedliche" Protestbewegung.

Ins Fadenkreuz der organisierten Impfskeptiker ist die Grünen-Kommunalpolitikerin Dagmar Keis-Lechner geraten. Sie hatte vergangene Woche darauf hingewiesen, dass die rechtsextreme Kleinpartei "Der dritte Weg" zur Teilnahme an allen Corona-Protesten bundesweit, auch jenen in Kulmbach, aufruft. Daraufhin wurde in der Telegram-Gruppe "Bürgerbewegung 20plus1" darüber spekuliert, wo die Politikerin denn wohne und ob man ihr nicht einmal einen Sammelbrief senden oder einen Besuch abstatten sollte. "Was soll das denn für ein Besuch sein?", fragt sich Keis-Lechner. Für sie und ihre Community klinge das ganz klar nach einer Bedrohung, weshalb die Kommunalpolitikerin am Dienstag zur Polizei gegangen ist, um diesen Vorfall aktenkundig zu machen. Entsprechende Ermittlungen laufen nun.

"Ich möchte nicht aus einer Mücke einen Elefanten machen, aber ich muss auch daran denken, meine Familie und mich zu schützen", sagt die Stadt- und Kreisrätin sowie stellvertretende Bezirkstagspräsidentin gegenüber der BR und betont: "Ich akzeptiere die Meinung der Impfskeptiker, aber die sollen meine Meinung bitte auch respektieren."

Was sagt Harald Steger zu diesen Aussagen in seiner Telegram-Gruppe? In der Online-Diskussion hat er sich öffentlich nicht davon distanziert. Für eine telefonische Anfrage war er für die Bayerische Rundschau gestern nicht zu erreichen.

Die Sicherheitsbehörden haben die Corona-Demonstrationen und deren Entwicklung von Beginn an im Blick. Dazu gehört auch das Umfeld. "Es passiert nichts, was wir nicht mitkriegen", versichert der Chef der Kulmbacher Polizei, Peter Hübner. Bislang geben die Proteste auf dem Marktplatz keinen Grund zur Beanstandung, betonen sowohl Hübner als auch Oliver Hempfling, der Leiter der zuständigen Abteilung Öffentliche Sicherheit am Landratsamt. "Aus versammlungsrechtlicher Sicht verhalten sich die Demonstranten korrekt", so Hempfling.

Die Veranstaltungen laufen ruhig und friedlich ab, "da sind keine gewaltbereiten Leute dabei", sagt Polizeichef Hübner. Bislang habe es lediglich verbale Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstrierenden oder Außenstehenden und Demonstrierenden gegeben, "aber das sind wir gewohnt". Hübner, der sich regelmäßig selbst ein Bild von der Situation macht, weiß, dass die Zusammensetzung des Publikums heterogen ist. "Da ist alles dabei - Impfskeptiker, Querdenker, Corona-Leugner, Reichsbürger und vereinzelt auch Rechte." Die Sicherheitsbehörden schätzen außerdem, dass ein gewisser Anteil an Auswärtigen aus Nachbarlandkreisen vertreten ist.

Auch Dagmar Keis-Lechner hat am Montag erstmals die Versammlung auf dem Marktplatz verfolgt. Nach ihrer geäußerten Vermutung, dass die Corona-Demonstrationen von Mitgliedern rechtsextremer Gruppen unterwandert werden, hatte sie eine E-Mail mit dem Hinweis bekommen, sie möge doch "bitte einmal vorbeischauen und sich zukünftig gut überlegen, was Sie sagen". Die Grünen-Politikerin ist nicht nur verwundert darüber, "wie es unser kleines Kulmbach beim ,dritten Weg' in die Liste geschafft hat". Überrascht hat sie auch die Versammlung selbst. "Ich war bass erstaunt von dem, was ich sah. Das ist eine einstudierte Ablaufkette wie mit einer Choreografie gemacht. Da steckt aus meiner Sicht mehr dahinter als ein loser Verbund. So etwas braucht Zeit, Koordination und Geld im Hintergrund", so Keis-Lechner.

Organisator Harald Steger betont in Interviews und bei den Versammlungen immer wieder, dass er mit rechten Gruppen oder Parteien nichts am Hut habe. Die Partei "Der dritte Weg" sei ihm kein Begriff, und er könne nicht beeinflussen, wer für die Kundgebungen bundesweit Werbung macht. Begonnen hatte Steger, der aus dem Landkreis Bayreuth stammt, mit seinen Kundgebungen in Bayreuth. Nach einem mutmaßlichen Zerwürfnis mit seinen dortigen Mitstreitern hat er seine Proteste und seinen Wohnsitz nach Kulmbach verlegt. Gemeldet ist er - wie seiner Homepage zu entnehmen ist - bei einem Kulmbacher AfD-Politiker.

Steger spricht von einem friedlichen Protest, auch auf der Homepage seiner Bürgerbewegung. Dort heißt es unter anderem aber auch: "Darum lasst uns mal den ,great Reset' für die Eliten starten!!! (...) Darum fangen wir an zusammen zu stehen um den elenden Sumpfkreaturen und Satanisten zu zeigen, wer den Ton angibt." Ähnlich ist der Tenor bei den Versammlungen auf dem Marktplatz, die Steger schon mal mit den Worten eröffnet, man werde so lange weitermachen, bis man das System gestürzt habe.

Offen extremistische Parolen sind in der Tat nicht zu hören, Reichsbürger-Gedankengut dagegen schon. Immer wieder drehen sich Redebeiträge um die Themen Verfassung und Souveränität. "Wir haben seit 9. Mai 1945 keinen souveränen Staat", bemüht da ein Redner das Reichsbürger-Narrativ schlechthin. Zum eigentlichen Thema Impfen erfahren die Zuhörer wenig, und wenn, dann meist Verschwörungstheorien, in denen vom Impfstoff als biologischer Waffe und einem biologischen Krieg, für den mit jedem Geimpften aufgerüstet werde, die Rede ist. Dafür gibt es Applaus aus der Versammlung.

"Bei uns darf sich jeder auf den Marktplatz stellen und etwas behaupten - egal, ob es stimmt oder nicht", sagt Polizeichef Hübner. Demokratie muss das aushalten, erklärt auch Oliver Hempfling, der es aber schon kritisch sieht, "wenn aus Meinungsfreiheit Faktenfreiheit wird".