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Kronacher Baumärkte bleiben an verkaufsoffenen Sonntagen geschlossen


Autor: Rebecca Vogt

Kronach, Dienstag, 05. März 2019

In der Stadt Kronach müssen einige Geschäfte ab sofort an verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen geschlossen bleiben. Der Handelsverband kritisiert die Neuregelung scharf.
Verkaufsoffene Sonntage gibt es künftig nur noch in der Kronacher Innenstadt. Die Peripherie bleibt außen vor. Grafik: FT


Die Stadt Kronach hat den räumlichen Geltungsbereich für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage verkleinert. Künftig bleiben damit etwa Geschäfte, die jenseits der Stöhr- beziehungsweise Siechenangerstraße liegen, an verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen geschlossen. Außerhalb des neuen Geltungsbereichs liegen unter anderem das Gewerbegebiet Kehläcker und das Industriegebiet an der Rodach.

Grundsätzlich dürfen in Bayern pro Jahr vier verkaufsoffene Sonntage abgehalten werden. Für die Öffnung der Geschäfte muss es einen speziellen Anlass geben. In der Stadt Kronach zählen hierzu der Frühlingsmarkt, das historische Stadtspektakel, das Stadtfest und das Drei-Länder-Treffen am Tag der Deutschen Einheit.

Mehrere Urteile des Bundesverwaltungsgerichts (BVG) sorgten in den vergangenen Jahren für verschärfte Vorgaben, was die Durchführung der verkaufsoffenen Sonntage betrifft. So dürfen unter anderem nur Geschäfte im Umfeld der Veranstaltung am verkaufsoffenen Sonn- beziehungsweise Feiertag teilnehmen.

Rechtliche Vorgabe umgesetzt

Wie Dieter Krapp, Leiter des Kronacher Ordnungsamts, berichtet, war aufgrund der Vorgaben des BVG eine Änderung des Geltungsbereichs erforderlich. "Die Rechtslage ist eindeutig", sagt Krapp. Allgemein dürften die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage nicht den Charakter eines Werktags haben und die geöffneten Läden lediglich als "Beiwerk" der Veranstaltung dienen.

Im benachbarten Kulmbach etwa blieben die Geschäfte in der Peripherie an verkaufsoffenen Sonntagen schon im vergangenen Jahr geschlossen. Die Gewerkschaft Verdi hatte damals Beschwerde bei der Rechtsaufsichtsbehörde eingelegt.

Der neue Geltungsbereich sei entsprechend der möglichen Laufwege der Veranstaltungsbesucher festgelegt worden, erklärt Krapp. Man habe überlegt, wo die Besucher parken und wie sie anschließend zu Fuß zur Veranstaltung kommen.

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Diskussion im Stadtrat

Stadtrat Ralf Völkl (SPD) bestätigt, dass aufgrund der gesetzlichen Vorgaben der räumliche Geltungsbereich verkleinert werden musste. "Ich persönlich denke, dass für Kronach insgesamt eine gute Lösung gefunden wurde", sagt Völkl. Das Thema "Verkaufsoffene Sonntage" werde generell von allen Seiten kontrovers diskutiert. Auf der einen Seite seien die verkaufsoffenen Sonntage wichtig für den Einzelhandel, auf der anderen Seite stehe der Sonntag, an dem Arbeitnehmer Zeit für sich oder die Familie haben sollten.

"Hitzige Diskussionen" seien auch in der Stadt Kronach seit Jahren um das Thema geführt worden, berichtet Stadtrat Jonas Geissler (CSU). Die nun verabschiedete Regelung "ist aus unserer Sicht sehr zu begrüßen", sagt Geissler. Der Einzelhandel in der Innenstadt könne so gestärkt werden. Gleichzeitig hätten durch die Ausnahme der Peripherie mehr Leute die Möglichkeit, einen freien Sonntag zu genießen.

"Mir wäre es grundsätzlich lieber, wenn es gar keine verkaufsoffenen Sonntage geben würde", sagt Stadtrat Michael Zwingmann (FW). "Diese Regelung müsste dann allerdings bundesweit greifen." Denn es gelte auch, den örtlichen Einzelhandel nicht zu schwächen. Die vier Sonntage im Jahr seien eine Möglichkeit für die Einzelhändler, dem Wettbewerb standzuhalten.

Vorschlag: XXL-Samstage

Gegen eine Öffnung der Geschäfte an Sonn- oder Feiertagen sprechen sich auch Angela Degen-Madaus und Martina Zwosta von der Kronacher Frauenliste aus. "Häufig sind es ja die Frauen, die an diesem Tag hinter der Ladentheke stehen", sagt Zwosta. "Der Sonntag ist für viele oft der einzige Tag in der Woche, an dem die Familie zusammenkommen kann." Er solle Zeit zum Innehalten und Kraft schöpfen geben und "nicht dem Konsumzwang geopfert werden".

Zwosta schlägt als Alternative sogenannte XXL-Samstage vor. Verbunden mit einem attraktiven Event und entsprechenden Angeboten in den Geschäften, könnten so möglicherweise auch Jugendliche für eine Shoppingnacht in Kronach begeistert werden, meint die Stadträtin.

"Die Einkaufszeiten unter der Woche und am Samstag reichen eigentlich aus", sagt Wolfgang Schmitt, Vorsitzender des Verdi-Ortsvereins Kronach. Der Sonntag sei dazu da, um zur Ruhe zu kommen und herunterzufahren. Dass der Geltungsbereich für die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage nun verkleinert wurde, sei "positiv anzumerken".

Baumärkte betroffen

"Wir sind unglücklich über die Entscheidung", sagt Eric Bienlein-Karst, Geschäftsführer des Hagebaumarkts Karst in Fröschbrunn. Der Baumarkt habe im Jahr bisher an zwei von vier verkaufsoffenen Sonntagen teilgenommen. "Wir beraten uns gerade mit dem Handelsverband", berichtet Bienlein-Karst. Näheres könne er aktuell noch nicht sagen. Geschlossen bleiben muss an verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen künftig auch der Toom-Baumarkt.

Manfred Schäff, Leiter des Kronacher Real-Markts, hingegen erklärt, dass man bisher an den verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen ohnehin nicht teilgenommen habe und man somit nicht unmittelbar betroffen sei.

Kritik vom Handelsverband

"Das ist eine Ohrfeige für den Handel", sagt Johannes Fehn, der Kronacher Kreisvorsitzende des Handelsverbands Bayern. Er spricht von einer Diskriminierung der Peripherie-Geschäfte gegenüber den in der Innenstadt ansässigen Läden. "Hier wird mit zweierlei Maß gemessen." Man werde sich nun innerhalb des Verbands zusammensetzen und besprechen, wie man weiter vorgehen könne, bestätigt Fehn.

Die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage würden von vielen Angestellten - anders als oftmals behauptet - gerne angenommen, sagt Fehn. Als Ausgleich für fünf Stunden Arbeitszeit am Sonntag bekämen die Angestellten zehn freie Stunden auf ihrem Zeitkonto gutgeschrieben. Das sei eine mehr als ausgleichende Regelung.

Der Kreisvorsitzende betont auch, dass die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage der Attraktivität der Stadt dienten. Gleichzeitig seien sie Werbung für den Standort Kronach, da viele Leute von außerhalb angelockt würden. Bei den Geschäften spiele in diesem Zusammenhang weniger der Umsatz eine Rolle als vielmehr die Ansprache neuer Kunden. "Die Frequentierung an solchen Tagen ist eine ganz andere." Davon sind die Peripherie-Geschäfte nun ausgenommen.