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Kronach: Warum die Schulden des Landkreises im Sturzflug sind


Autor: Marian Hamacher

LKR Kronach, Donnerstag, 22. November 2018

Das Jahr 2018 wird der Landkreis Kronach vermutlich mit weniger als neun Millionen Euro Schulden abschließen. Ein historischer Tiefstwert. Das besondere: Gleichzeitig wurde so viel investiert wie lange nicht.
Ende des Jahres wird der Schuldenstand des Kreises Kronach vermutlich auf 8,882 Millionen Euro sinken. Symbolbild: Jens Wolf/ZB/dpa


Im Landkreis gibt es sicher noch einige Menschen, die bei der Wortkombination "Magisches Dreieck" sofort an vergangene Fußballzeiten denken. An millimetergenaue Pässe von Krassimir Balakow - dem Kreativgeist des VfB Stuttgart in der zweiten Hälfte der 90er Jahre - , die ganze Abwehrreihen aushebelten. An die Stürmer Giovane Élber und Fredi Bobic, die in der Bundesliga dadurch Tor um Tor schossen.

Günther Daum ist keiner dieser Menschen. Wenn der Kämmerer des Kreises Kronach vom "Magischen Dreieck" spricht, verbergen sich dahinter drei Begriffe, die deutlich sperriger sind als Balakow, Bobic und Élber: Investitionsvolumen. Kreisumlage. Kreisverschuldung. Und damit stark komprimiert jene drei Ziele, die sich der Landkreis in den vergangenen Jahren für seinen Haushalt gesetzt hat.

Sparschweinversion einer eierlegenden Wollmilchsau

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Freilich sind diese im Einzelnen noch ein wenig genauer definiert. Das Investitionsvolumen soll gesteigert werden, um so etwa dafür zu sorgen, dass die Infrastruktur verbessert und die regionale Attraktivität sowie Lebensqualität gesteigert wird. Sinken soll hingegen die Kreisumlage, damit die Kreisgemeinden entlastet und zusätzliche Handlungsspielräume auf örtlicher Ebene generiert werden können. Erreicht werden soll all das, während die dritte Ecke des Dreiecks vorsieht, die Schulden abzubauen.

Klingt nach der Sparschweinversion einer eierlegenden Wollmilchsau - ist aber längst Realität. Genau diese drei sogenannten Globalziele, wie Daums Version des "Magischen Dreiecks" auch genannt wird, wurden in den vergangenen Jahren erreicht, teilt der Kreiskämmerer mit.

Mit großen Sorgen dürfte er daher morgens nicht gerade seine Bürotür im Landratsamt öffnen. Erst recht nicht, wenn er danach auf den aktuellen Schuldenstand des Landkreises blickt.

Rechnet er die noch fehlenden Tage des nun zu Ende gehenden Jahres zusammen, komme er auf eine Verschuldung von 8,882 Millionen Euro. Und damit so wenig wie seit der Wiedervereinigung nicht. "Ich bin mit unserem derzeitigen Stand zufrieden", sagt Daum und fügt gut gelaunt hinzu: "Unsere Zinszahlungen sind von knapp 1,5 Millionen Euro auf unter 100.000 Euro gefallen. Das ist fast noch schöner!"

Betriebe wanderten ab

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Nicht immer hatte er oder seine Vorgänger solchen Grund zur Freude. Profitierte der Landkreis jahrzehntelang wegen seiner Lage an der innerdeutschen Grenze von der Strukturförderung des Bundes, brach diese nach der Wiedervereinigung in der gewohnten Höhe weg. "Die wurde zwar nicht völlig abgebaut, sondern nur reduziert, aber dafür hatten wir in unmittelbarer Nachbarschaft dann plötzlich Höchstfördergebiete", erzählt Daum. Die Folge: Betriebe wollten diese Förderungen nutzen und zogen nach Thüringen. Während die Arbeitsplätze und das Steueraufkommen sanken, stiegen die Schulden.

Ende 2005 sprang der Zeiger von zuvor 28,3 Millionen Euro noch weiter in den hochroten Bereich und zeigte nun 38,2 Millionen Euro an. "Das war bei uns nicht nur eine schlechte Zeit, sondern es kam auch noch die Übernahme der Klinikschulden hinzu", erinnert Daum daran, dass der Landkreis die Frankenwaldklinik damals nur mit der Zusage verkaufen konnte, die vorhandenen Schulden zu übernehmen. Mit eingerechnet in der Schuldenbilanz ist seit 1993 zudem ein inneres Darlehen der Abfallwirtschaft an den Landkreis, das zum Start 300.000 Euro betrug und 2012 mit 3,5 Millionen Euro seinen Höchststand erreichte.

Dabei handele es sich "um eine verzinsliche Überlassung der Rücklage", erklärt Daum. Da diese bis zum Jahresende vollständig aufgebraucht sein wird, wird der Kreistag bald beschließen, die Müllgebühren um 30 Prozent zu erhöhen (wir berichteten). "Zum Start der Finanzkrise gab es 2008 und 2009 noch einmal eine kleine Delle, doch seitdem geht es eigentlich bergauf", sagt der 63-Jährige.

Eine einfache Rechnung

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Das Rezept für den Schulden-Kuchen, der seitdem beständig Stück für Stück kleiner wird, hat gleich mehrere Zutaten. Ganz entscheidend zur positiven Entwicklung beigetragen habe das Steueraufkommen, welches sich in den vergangenen Jahren deutlich besser entwickelt habe. "Außerdem gab es Verbesserungen im Finanzausgleich, weil wir Empfänger von Stabilisierungshilfen waren", erklärt der Kreiskämmerer.

Dass die Arbeitslosenzahlen stark rückläufig sind, habe sich ebenfalls auf die Finanzen des Kreishaushalts ausgewirkt. Die einfache Rechnung: Je weniger Hilfeempfänger es gibt, desto weniger Geld benötigt das Jobcenter für Unterstützungen. Wenn man so will, wäre das außergewöhnlich gute Zinsniveau der letzten Jahre die glänzende Schokoladenglasur auf dem Schulden-Kuchen. All das habe dazu beigetragen, dass sogar wieder Geld angespart werden konnte. "Das hängt also alles zusammen", betont Daum. "Aber das ist ja nicht nur bei uns im Landkreis so. Selbst Berlin soll ja derzeit keine Schulden mehr machen."

Der Blick zu den Nachbarn

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Und wie sieht es in den umliegenden Landkreisen aus? Der Vergleich zeigt: Weniger Schulden als Kronach haben derzeit weder Kulmbach, Coburg noch Lichtenfels. Allerdings müsse man beachten, "dass wir durch den Neubau des Klinikums den Schuldenstand stark erhöht haben", sagt Andreas Grosch, der Pressesprecher des Lichtenfelser Landratsamts. Ohne die Schulden, die der Neubau der Klinik verursacht hat (24,3), läge Lichtenfels Ende 2018 bei 15,7 Millionen Euro.

Eine Schuldenentwicklung sei immer im Licht von " was wurde mit dem Geld gemacht" zu sehen, gibt zudem Dieter Pillmann, Geschäftsleitender Beamter im Landratsamt Coburg zu bedenken: "Werden die Gelder benötigt, um die Gehälter und Löhne zu bezahlen oder wurden Investitionen geschaffen, Schulen und andere Bildungsprojekte finanziert oder Straßen gebaut?" Ansonsten könne der Eindruck entstehen, ein Landkreis, der marode Liegenschaften und schlechte Kreisstraßen hat, sei, weil er weniger Schulden aufweist, "besser aufgestellt" als andere.

Ist die schwarze Null in Sicht?

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Wieviel mehr Handlungsspielräume sich durch einen niedrigen Schuldenstand ergeben, zeigen die jüngsten Investitionen des Landkreises Kronach. Kleinere Investitionsmaßnahmen nicht mit eingerechnet, gab der Landkreis zwischen 2002 und 2009 17,5 Millionen Euro für Projekte aus. Der größte Posten war dabei die Generalsanierung der Maximilian-von-Welsch-Realschule (8,8). Ganz anders sieht das dagegen in den acht Jahren zwischen 2010 und 2018 aus. Während weiter Schulden abgebaut wurden, wurde fleißig investiert. Den Großteil der 80,7 Millionen Euro schluckten ebenfalls Sanierungen: der Fachklassentrakt des Schulzentrums (13), das Kaspar-Zeuß-Gymnasium (17), der Kreiskulturraum (7,8) und ganz aktuell das VHS-Gebäude (7,2), das kommendes Jahr in neuem Glanz erstrahlen soll.

Ist die schwarze Null in Kronach schon in Sicht? Daum muss lachen: "Früher habe ich mal gesagt, dass ich aufhöre, wenn wir schuldenfrei sind. Ich habe zwar noch ein paar Jährchen, aber ich weiß nicht, ob ich das noch schaffen kann." Sollte die Arbeitslosigkeit ebenso niedrig bleiben wie die Zinsen, sei er aber optimistisch, dass es finanziell wieder aufwärts gehe. "Wenn ein Land wie Italien einmal aus der Eurozone austreten sollte, kann sich das aber natürlich auch schnell wieder ändern", warnt der 63-Jährige.

Negativ seien derzeit einzig die hohen Baupreise. Trotzdem sei er "relativ optimistisch". Dafür muss er ja auch nur an sein "Magisches Dreieck" denken.

Immer der Reihe nach: Von der Idee zum Beschluss

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Um als Landkreis Großprojekte in Angriff nehmen zu können, ist ein sogenannter Durchführungsbeschluss der Kreisgremien nötig - "im Regelfall des Kreistages", erklärt Kreiskämmerer Günther Daum. Der Handlungsbedarf bei Bauwerken und Straßen sie in der Regel sowohl dem Landrat, den Gremien sowie der Verwaltung bekannt. Im Einzelfall würden auch Investitionswünsche von Dritter Seite herangetragen - sei es von Bürgern, Bürgermeistern, Schulen oder sonstigen Interessenvertretern.

Oft handele es sich um Beschaffungsmaßnahmen wie etwa das Projekt Industrie 4.0 der Berufsschule. "Da sowohl die finanziellen als auch die personellen Ressourcen begrenzt sind, muss von den politischen Entscheidungsgremien eine Priorisierung der umzusetzenden Maßnahmen vorgenommen werden", so Daum. Wie dringlich eine Maßnahme ist, richte sich nach verschiedenen Kriterien. Zum Beispiel, ob ein baulicher Sanierungsbedarf besteht, wie leicht sie umgesetzt werden kann oder ob es dafür Förderprogramme gibt.

Haben die Kreisgremien festgelegt, welche Projekte in welcher Reihenfolge angegangen werden, müssen die nötigen Haushaltsmittel vom Kreistag per Beschluss veranschlagt werden.