Bürgermeister Herbert Schneider (parteilos) zeigte den Räten die Eckdaten des Haushalts 2015 auf. Darin gab es Lichtblicke, allerdings war auch von neuen Krediten die Rede. Nun wollen sich die Fraktionen nochmals zusammensetzen. Wir nennen die wichtigsten Zahlen der vorläufigen Planung.
Positiv stellte er dabei die Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt heraus, die mit rund 1,96 Millionen Euro höher als die Mindestvorgabe ausfällt. Bei circa 812 000 Euro für Tilgungen bleiben demnach etwa 1,15 Millionen Euro für Investitionen. "Trotzdem sind Kreditaufnahmen von circa 2,385 Millionen Euro für die Finanzierung der Investitionsmaßnahmen erforderlich", teilte Schneider mit. Dadurch wird die Verschuldung des Marktes zum Jahresende auf 15,485 Millionen Euro steigen.
Dieter Lau (SPD) forderte dazu auf, andere Stellschrauben anzupacken als bisher. Seiner Ansicht nach dürften Personal- und Verwaltungsausgaben ebenso wie Betriebskosten nicht aus den Augen gelassen werden. Und bei den Investitionen müsse sich die Gemeinde ebenso wie die Bürger fragen: "Wo wollen wir Akzente setzen?"
Ursula Eberle-Berlips (CSU) stellte fest, dass ihre Fraktion Bauchschmerzen angesichts einer Nettoneuverschuldung von über 1,5 Millionen Euro habe. Helga Mück (FW) sah noch Nachbesserungsbedarf bei den Einsparungen, "auch wenn da keine großen Summen zu erwarten sind".
Sinnvoll sparen und investieren Ralf Pohl (SPD) übte Kritik an der niedrigen Bedeutung, die manchen Maßnahmen im Zuge der Haushaltskonsolidierung vom Kämmerer zugemessen werde (Dorferneuerung). Natürlich müsse gründlich geprüft werden, wo der Rotstift angesetzt werde. Doch Pohl schränkte ein: "Wir müssen sicher Maßnahmen strecken, aber wir dürfen nicht aufhören, sinnvolle Dinge zu tun."
Am 21. Mai soll bei einem interfraktionellen Treffen noch Feinkosmetik am Zahlenwerk betrieben werden. Für den 9. Juni ist die Verabschiedung des Haushalts vorgesehen.
Der bisherige Haushaltsentwurf im Überblick Der Haushaltsentwurf 2015 (in Klammern jeweils der Ansatz 2014 zum Vergleich) schließt für den Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 13 537 700 Euro (12 526 500 Euro) ab. Der Vermögenshaushalt umfasst insgesamt 6 498 350 Euro (3 739 800 Euro).
Die Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt beträgt 1 961 700 Euro und liegt damit über der Mindestzuführung (ordentliche Tilgung: etwa 812 000 Euro), so dass etwa 1,15 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung stehen.
Trotzdem sind Kreditneuaufnahmen von etwa 2,385 Millionen Euro für die Finanzierung der Investitionsmaßnahmen erforderlich, die sich aufsplitten in rentierliche Verschuldung mit etwa 1,73 Millionen Euro und unrentierliche Verschuldung mit etwa 655 000 Euro. Unter Berücksichtigung der Haushalteseinnahmereste (HER) für Kreditaufnahmen aus dem Jahr 2014 mit 1,718 Millionen Euro, die volle Kreditaufnahme für 2015 und abzüglich der Tilgung 2015, steigt die Verschuldung des Markte Küps bis zum 31. Dezember 2015 auf etwa 15,485 Millionen Euro. Wie in den Vorjahren auch immer praktiziert, muss die tatsächliche Entwicklung des Jahres 2015 abgewartet werden, ob die volle Kreditaufnahme tatsächlich erforderlich ist.
Die wesentlichen Einnahmen im Verwaltungshaushalt 2015 (in Klammern das Jahr 2014):
Grund- und Gewerbesteuer (brutto) 2.489.900 Euro (2.487.200 Euro); Einkommen-/Umsatzsteuerbeteiligungen 2.980.000 Euro (2.870.000 Euro); Schlüsselzuweisungen 2.518.950 Euro (1.953.000 Euro); Sonstige Zuweisungen 374.400 Euro (376.050 Euro); Benutzungsgebühren 2.054.050 Euro (1.657.550 Euro); Zuweisungen/Zuschüsse Land 958.550 Euro (868.050 Euro); Mahngebühren/Säumniszuschlag 25.500 Euro (110.500 Euro).
Dazu die entsprechenden Ausgaben:
Personalausgaben 1.841.300 Euro (1.816.400 Euro); Unterhalt der Grundstücken und baul. Anlagen 300.200 Euro (200.700 Euro); Unterhalt sonst. Vermögen 448.500 Euro (578.500 Euro); Bewirtschaftungskosten 380.950 Euro (395.750 Euro); Verwaltungs- und Betriebsausgaben 589.050 Euro (583.750 Euro); Steuern, Versicherungen 777.150 Euro (428.250 Euro); Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen 1.543.100 Euro (1.412.250 Euro); Zuweisungen an Zweckverbände 408.750 Euro (428 200 Euro); Zinsen 479.200 Euro (529.000 Euro); Kreisumlage 2.415.000 Euro (2.543.450 Euro).
Im Vermögenshaushalt wird mit folgenden, wesentlichen Einnahmen gerechnet:
Verkauf von Grundstücken 513.600 Euro (81.350 Euro), Beiträge und ähnlich Entgelte 762.000 Euro (177.550 Euro); Zuweisungen und Zuschüsse 870.600 Euro (606.050 Euro).
Dazu die entsprechenden Ausgaben: Erwerb von Grundstücken 52.000 Euro; (777.000 Euro); Erwerb von bewgl. Sachen 174.000 Euro; (351.500 Euro); Baumaßnahmen 5.389.000 Euro (1.542.700 Euro).
