Druckartikel: Erhöhung der Müllgebühren im Landkreis Kronach ist keine Willkür

Erhöhung der Müllgebühren im Landkreis Kronach ist keine Willkür


Autor: Marco Meißner

Kronach, Sonntag, 09. Dezember 2018

Der Landkreis Kronach passt seine Müllgebühren trotz sinkender Umlagezahlungen nach oben an. Das ist das Ergebnis einer vielschichtigen Rechenaufgabe.
Die Müllabfuhr wird für die Kronacher Kreisbürger teurer. Woran liegt das? Wir haben nachgefragt. Symbolbild: FT-Archiv


Der Landkreis Kronach hebt ab 2019 die Gebühren für Hausmüll an. Der Zweckverband für Abfallwirtschaft Nordwest-Oberfranken (ZAW) senkt im gleichen Atemzug seine Umlageforderung an die Mitglieder: Coburg (Stadt und Landkreis), Kreis Kronach, Kreis Lichtenfels. Wie passt das zusammen?

Wir reichten diese Frage eines Lesers an das Landratsamt Kronach weiter, wo diese auch die Kreisräte noch einmal beschäftigen wird. "Das Thema wird am Montag im Rahmen der öffentlichen Kreistagssitzung umfänglich behandelt", versichert Stefan Schneider, der Sprecher des Landrats, auf unsere Anfrage. Vorab nahm jedoch schon das Sachgebiet Abfallwirtschaft Stellung.

Besprechung im Abfallwirtschaftsausschuss

Wieso hebt der Landkreis Kronach seine Müllgebühren auf Basis "verlässlicher Zahlen" an, wenn doch parallel dazu die Ausgaben gegenüber dem ZAW sinken? Das Landratsamt stellt hierzu fest, dass die Kalkulation der neuen Gebühren frühzeitig erfolgen muss, damit die Kreisgremien sie bis zum neuen Gebühren-Zeitraum beraten und beschließen können.

"Für eine saubere Kalkulation sind - gerade bei den großen Kostenfaktoren - natürlich möglichst genaue Zahlen notwendig", stellt das Amt fest. Deshalb wurde vorab Rücksprache mit dem ZAW über dessen voraussichtliche Umlage-Entwicklung gehalten.

"Landrat Klaus Löffler hat sich von Anfang an massiv für eine Senkung dieser Umlage - im Interesse aller Verbandsmitglieder - eingesetzt", heißt es weiter. Eine solche Senkung wurde 2017 tatsächlich auch im Zweckverband diskutiert, aber noch nicht umgesetzt; der Grund dafür war die Verwertung der Verbrennungsschlacke. In diesem Entsorgungsbereich drohten dem ZAW damals massive Kostensteigerungen.

Dass die Entwicklung letztlich anders verlief und der Kostenhammer die Betreiber der Müllverbrennungsanlage nicht traf, kristallisierte sich erst im Sommer 2018 heraus. Die folgende Umlagesenkung des ZAW (von 133 auf 120 Euro pro Tonne Haus- und Sperrmüll) fand in der nun vorliegenden Kalkulation des Landkreises trotzdem noch Berücksichtigung.

Elektronischer Merkzettel für die Abfuhr

Ist es denkbar, dass der Landkreis noch einmal reagiert und die Höhe der ab 2019 geplanten Gebühren doch noch drosselt? Da die Kalkulation für die Gebühren auf Landkreisebene die jüngste Entwicklung beim ZAW bereits berücksichtigt, "ist es nicht denkbar, dass der Landkreis die Gebühren noch einmal senkt", so das Landratsamt. Ist die ZAW-Umlagesenkung überhaupt ausschlaggebend für die Kalkulation des Landkreises? "Die an den Zweckverband zu entrichtende Umlage für den gesammelten Haus- und Sperrmüll ist einer der großen Kostenfaktoren, der die Gebührenhöhe wesentlich mit beeinflusst", erklärt das Sachgebiet. "Die Gesamtausgaben der Abfallwirtschaft liegen bei knapp fünf Millionen Euro. Dabei hat die Umlage an den Zweckverband einen Anteil von circa 37 Prozent." Ein Rechenbeispiel des Amtes: Veränderungen bei der Umlage in Höhe von beispielsweise zehn Euro pro Tonne würden aufgrund der anfallenden Müllmenge pro Jahr eine Differenz von nahezu 150 000 Euro ausmachen.

Die sinkende Umlage für die Zweckverbandsmitglieder ist allerdings nicht das entscheidende Kriterium für die aktuelle Entwicklung bei den Gebühren auf Kreisebene. Die Gründe für deren Erhöhung liegen einige Jahre in der Vergangenheit.

2014 wurde das neue Gebührensystem eingeführt. Damals hatten sich beträchtliche Rücklagen angesammelt. Die Abfallwirtschaft muss als sogenannte kostenrechnende Einrichtung einerseits kostendeckend arbeiten. Andererseits darf sie nicht unbegrenzt Rücklagen ansammeln. Diese muss sie den Bürgern wieder zufließen lassen. Genau das ist zwischen 2014 und 2018 passiert. Die Gebühren wurden bewusst zu niedrig angesetzt, um die Rücklagen abzuschmelzen. Dadurch wurde eine durchschnittliche Senkung des Gebührenaufkommens um 18 Prozent erreicht. Sprich: Die Müllentsorgung wurde für viele Bürger billiger.

Nun sind die Reserven allerdings aufgebraucht. Das heißt, dass die Gebühren wieder auf eine kostendeckende Höhe angehoben werden müssen, um kein Minus unter dem Strich zu produzieren. Denn das bei gleichbleibenden Gebühren entstehende Defizit könnte die Umlagesenkung des ZAW alleine nicht auffangen - zumal in anderen Bereichen (Treibstoff, Transportkosten und ähnliches) die Ausgaben mittlerweile gestiegen sind.

Hintergrund: So wird kalkuliert

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Gebühren können maximal über einen Zeitraum von vier Jahren kalkuliert werden. Bei jährlicher Kalkulation könnte es passieren, dass jedes Jahr die Gebühren geändert werden müssen, wie das Landratsamt (Abteilung Abfallwirtschaft) erklärt. Dies soll aber aufgrund des damit verbundenen Verwaltungsaufwandes vermieden werden. Deshalb wird in der Regel der zulässige Kalkulationszeitraum ausgenutzt. In die Gebührenkalkulation gehen alle in der Abfallwirtschaft anfallenden Kosten ein. Dies betrifft die Personalkosten für die Mitarbeiter in Verwaltung und Wertstoffhöfen, die notwendige Ausstattung, den Betrieb der Kompostplätze und Wertstoffhöfe, die Kosten der Abfuhr der grauen und grünen Tonnen sowie des Sperrmülls, die Kosten für die Verwertung beziehungsweise Entsorgung der gesammelten Abfälle und Wertstoffe sowie innere Verrechnungen und kalkulatorische Kosten. Aktuell schlagen dabei neben dem Wegfall der Rücklage auch Kostenerhöhungen in verschiedenen Bereichen ins Kontor.

Stimmen aus den Nachbarkreisen

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Auch in den Nachbarlandkreisen steht die Entwicklung der Müllgebühren und der ZAW-Umlage regelmäßig auf der Tagesordnung. "Wir gehen das Thema erst nächstes Jahr wieder an", berichtet Pressesprecher Andreas Grosch vom Landratsamt Lichtenfels. Für 2018 wurde keine Anpassung der Gebühren vorgenommen. Innerhalb des im Landkreis Lichtenfels zweijährigen Gebührenzeitraums macht eine Anpassung aus Groschs Sicht wenig Sinn. Der Verwaltungsaufwand bei Gebührenumstellungen würde geringe Mehreinnahmen einfach auffressen. "Erst bei signifikanten Veränderungen von mehr als 20 Prozent" hält er eine zeitnahe Reaktion für sinnvoll.

Er stellt auch fest, dass man die ZAW-Mitglieder bei der Beurteilung der Gebührenhöhe und -veränderung nicht über einen Kamm scheren darf. "Jeder Landkreis kalkuliert mit seinen eigenen Vorgaben", erklärt er und verweist zum Beispiel auf unterschiedlich hohe Rücklagen. "Und irgendwann ist die Deadline da", sagt der Pressesprecher. Dann müsse jedes Mitglied mit den gerade vorliegenden Zahlen kalkulieren. Grosch ist klar, dass manche Bürger selbst auf kleine Gebührenerhöhungen empfindlich reagieren. Oft werde die Vorgeschichte vergessen. "Vor ein paar Jahren sind wir um 20 Prozent runtergegangen", erinnert er an die Situation in Lichtenfels. Später sei eine Gebührenanhebung im einstelligen Prozentbereich notwendig gewesen. Es folgte Kritik aus der Bürgerschaft, "obwohl wir immer noch um elf Prozent niedriger lagen als zuvor".

Im Landkreis Coburg sind die Müllgebühren noch bis zum 31. Dezember 2019 festgeschrieben. "Im Lauf des kommenden Jahres muss eine neue Kalkulation festgelegt werden", erklärt Dieter Pillmann vom Coburger Landratsamt, warum dort noch keine Veränderung der Gebühren infolge der Umlagesenkung zu erkennen ist. Auch er verweist darauf, dass die Reaktion der einzelnen Mitglieder im Fahrwasser solcher Entwicklungen nicht immer gleich ausfallen muss. Bei einer Kalkulation gehe es nämlich nicht nur um die Höhe der Umlage. Pillmann betont: "Das Thema hat noch mehr Komponenten, die mit über die Müllgebühr abgefedert werden müssen."