Der Küpser Haushalt 2017 ist unter Dach und Fach. Das Zahlenwerk wurde am Dienstagabend einstimmig verabschiedet. Der Finanzplan wurde mit vier Gegenstimmen befürwortet.

An den Ausführungen des Bürgermeisters Bernd Rebhan (CSU), des Kämmerers Reinhard Zapf und der Fraktionsvorsitzenden wurde deutlich, dass die zweitgrößte Gemeinde in nächster Zeit einige Projekte zu stemmen hat, wobei der Neu- beziehungsweise Umbau der Schule den wesentlichen Schwerpunkt einnimmt.

In diesem Jahr werden die Fenster an Schule und Hallenbad erneuert. Diese Maßnahme wird aber im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms gefördert. Weitere Arbeiten sind in diesem Jahr an der Schule noch nicht vorgesehen und entsprechend sind auch keine Zahlen im aktuellen Haushalt berücksichtigt.


Minderung von 385 000 Euro

Der Verwaltungshaushalt schließt mit 14 823 350 Euro und der Vermögenshaushalt mit 6 221 250 ab. Wie Bürgermeister Bernd Rebhan erklärte, sei dies eine Minderung gegenüber 2016 von insgesamt 385 000 Euro. Der Grund dafür sei der Rückgang der Gewerbesteuer um 50 000 Euro (es werden für 2017 3 150 000 Euro erwartet) und der Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2,3 Millionen Euro (das entspricht einem Minus zum Vorjahr von 160 000 Euro).

Auf der Ausgabenseite sind die Kreisumlage mit 2 880 000 Euro und die Personalkosten mit rund zwei Millionen Euro die größten Ausgabeposten. Der aktuelle Schuldenstand der Gemeinde beträgt 12 446 000 Euro. Dabei liegt die Nettoneuverschuldung bei 223 000 Euro.


Dorferneuerungen als Investition

Investitionen werden im Zusammenhang mit den Dorferneuerungsmaßnahmen in Theisenort im Bereich der Kellerstraße durchgeführt. In Burkersdorf startet die "kleine Dorferneuerung". In diesem Gemeindeteil ist auch der Neubau eines Gemeinde- und Feuerwehrgerätehauses vorgesehen. In Oberlangenstadt wird eine Dorferneuerung angedacht.

Insgesamt sind für 2017 in der Marktgemeinde 5,1 Millionen Euro an Investitionen geplant. Dabei rechnet man mit 2,3 Millionen Euro an Zuschüssen aus den unterschiedlichen Fördertöpfen.

Volle Zustimmung fand der Haushaltsplan bei der CSU. Dies war zumindest den Worten des dritten Bürgermeisters, Thomas Meyer, zu entnehmen. Dieter Lau (SPD) forderte dagegen, dass der Stellenplan geprüft werden sollte, zumal die Gemeinde 2010 zwei Stellen weniger besetzt hatte.

Er sprach von einer hohen Pro-Kopf-Verschuldung und forderte zu einer gemäßigten Haushaltsführung auf. Im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes sollte über Sparmaßnahmen nachgedacht werden. Er hatte Bedenken, dass die Gemeinde verpflichtet werden könnte, die Straßenausbaubeitragssatzung anzuwenden.

"Das Zahlenwerk ist ein dickes Buch", so Helga Mück (FW). Und sie prophezeite: "Wenn die Summen für den Schulhausneubau im Haushalt aufschlagen - dann ist dies die Stunde der Wahrheit!" Ralf Pohl (SPD) bezeichnet den Haushaltsplan als nicht realistisch. Die finanziellen Herausforderungen des Marktes würden nach seiner Meinung unterschätzt. Deshalb könnte er dem nicht zustimmen.


Anwesen nun in Gemeindebesitz

Am Anfang der Sitzung gab es Informationen seitens des Bürgermeisters. Bernd Rebhan freute sich, dass die Gemeinde das Anwesen Kanzleistraße 10 in Johannisthal habe erwerben können.

Seit dem Brand im Februar 2009 stand dieses Gebäude leer. Es wurden auch vom Eigentümer keinerlei Änderungen vorgenommen. Rebhan wies darauf hin, dass die Eigentumsübertragung im September 2017 erfolgt. Danach werden die Gebäudereste beseitigt.

Weiter informierte Rebhan darüber, dass der Golfclub die Zufahrt zu den Parkplätzen von der Ortsstraße "Kümmelbergstraße" bis zur Parkplatzauffahrt aufschottern möchte. Dem Markt würden keine Kosten entstehen, lediglich ein Unkostenbeitrag für die Baustelleneinrichtung und den Baufahrzeugtransport in Höhe von rund 800 Euro würden seitens des Bauunternehmens in Rechnung gestellt. Stattgegeben wurde dem Antrag des katholischen Kindergartens "Sankt Theresia" in Johannisthal auf die unentgeltliche Nutzung eines Raumes in der Grundschule.