Bei der SPD rückt Uwe Witurka nach. Dominierendes Thema war aber die Mischwasserbehandlung in Nordhalben.
Mischwasserbehandlung, Tourismuszweckverband, Stadtumbau und der "Bahnsteig" waren Diskussionsthemen in der jüngsten Gemeinderatsitzung.
Mischwasserbehandlung
Bürgermeister Michael Pöhnlein (FW) informierte das Gremium über die Sitzung bezüglich der Mischwasserbehandlung, die am 17. August im Landratsamt Kronach stattgefunden hat. Es wurde ein Zeitplan erstellt, der unbedingt eingehalten werden müsse. Bis 1. September musste ein Antrag auf Erteilung einer vorläufigen wasserrechtlichen Erlaubnis vorliegen. Dies wurde laut Pöhnlein erledigt.
Nun wird bis zum 15. Oktober eine Berechnung der exakten Einzugsgebiete vorgelegt, deren Wasser in die Kläranlage bzw. das Regenüberlaufbecken (RÜB) fließt. Eine neue Schmutzfrachtberechnung wird bis zum 31. Dezember fertiggestellt. "Wir haben gute Arbeit geleistet und hoffen, dass es reicht, das bestehende RÜB um ca.
70 Kubikmeter zu erweitern, das wäre finanziell zu schultern", erklärte Pöhnlein. Die komplette Sanierung des Kanalwesens in Nordhalben könne aber nur in Angriff genommen werden, wenn der Markt Nordhalben im nächsten Jahr in das geplante Förderprogramm des Freistaates Bayern als Härtefall aufgenommen werde. Eine Gesamtinvestition von etwa sechs Millionen Euro, die in den nächsten 10 bis 15 Jahren auf die Gemeinde zukomme, wäre sonst nicht zu leisten. Ludwig Pötzinger (FW) verwies darauf, dass der Weg, denn die Freien Wähler eingeschlagen hätten, lang und steinig gewesen sei und nun immer besser werde. Durch die Hartnäckigkeit von Bürgermeister Pöhnlein und Zweiten Bürgermeister Gerhard Schneider (FW) sowie Mitstreitern von außerhalb habe es soweit kommen können. "Das Ziel ist bereits in Sicht, aber noch nicht erreichbar.
Ich appelliere an die Kollegen von der CSU, diesen Weg mit uns zugehen, zum Wohle der Bürger von Nordhalben", sagte Pötzinger.
Gerhard Schneider (FW) dankte auf diesem Wege vor allem Landrat Oswald Marr (SPD), der seit dem 31.12.2013 immer wieder die Fristen verlängert und zum Markt Nordhalben gehalten habe. Für Michael Wunder (CSU) ist es wichtig, nun endlich Rechtssicherheit zu haben. Rudolf Ruf (CSU) meinte, dass er das weitere Vorgehen mit tragen könne. Er werde der Erste sein, der gratuliert, wenn alles funktioniere. "Aber ich werde doch etwas auf die Euphoriebremse treten und manches etwas skeptisch sehen. Aber im Großen und Ganzen kann dieser Nordhalbener Weg weitergegangen werden", sagte Ruf.
Etwas Aufklärungsbedarf gab es bei der Größe des RÜB.
Die Aussage von Bürgermeister Michael Pöhnlein "mit einem Elefanten gestartet (730 Kubikmeter) und nun sind wir beim kleinen Dackel (220 Kubikmeter)", sorgte bei Michael Wunder (CSU) für Verwunderung. Gerhard Schneider (FW) konnte aufklären und sagte, dass man nach der ersten Expertise von 890 Kubikmeter schnell auf 730 gekommen sei. Dann wurden aufgrund von mehreren Maßnahmen wie Versickerung usw. eine Größe von 380 und nun eine Mindestgröße von 220 Kubikmeter errechnet. Dies sei mit Erweiterung des bestehenden RÜB von 150 Kubikmeter um 70 Kubikmeter zu schaffen. Für Rudolf Ruf (CSU) war klar, dass solche Erfolge nur dadurch entstünden, wenn man sich in ein Thema voll "hineinkniet". "Es gibt aber noch mehr Großbaustellen in Nordhalben, die dürfen nicht vernachlässigt werden", betonte Ruf.
Bürgermeister Pöhnlein gab ihm recht, meinte jedoch, dass er gute Leute habe, die diese Projekte unterstützten, denn allein ohne seine Fachleute könne er nicht alles leisten.
Beleuchtung
Diskussionen gab es um die Beleuchtung des Gehweges am Schlossberg, dem sogenannten "Bahnsteig", der hinunter in den Grund zum Bahnhof führt. Es wurde angeregt, im Zuge der Beleuchtungsumstellung auf LED die dort stehenden Lampen abzuklemmen, da der Weg im Dunkeln so gut wie nie genutzt werde. Es solle ein Schild mit der Aufschrift "Betreten auf eigene Gefahr" angebracht werden. Ludwig Pötzinger plädierte für diesen Vorschlag, da der jetzige Zustand des Weges sowieso nicht verkehrssicher und deshalb auch keine öffentliche Beleuchtung nötig sei. Der Aufwand sei zu hoch, da nachts sowieso keiner entlang läuft. Rudolf Ruf war anderer Meinung.
"Es soll nicht heißen, bei Bürgermeister Pöhnlein gehen die Lichter aus", meinte der Gemeinderat. Für ihn sei das Schließen oder Abschalten immer ein negatives Symbol. Außerdem gibt es da noch den nostalgischen Gedanken, bei der Fahrt durch den Tunnel einen Hinweis auf Nordhalben zu bekommen in Form der Lichter. "Mit den LED ist es doch nicht so kostenaufwendig, lasst doch alles wie es ist", meinte Ruf.
Auch Ralf Ellinger (FW) war dieser Meinung. Auch im Bezug auf den Bahnhof und die historische Bedeutung des Weges. Auch für Hans Blinzler (CSU) wäre das Abschalten der Lampen vom Psychologischen gesehen ein schlechtes Zeichen. Er könnte sich mit dem Gedanken anfreunden, dass die Lichter im Winter ausgeschaltet sind. Gerhard Schneider (FW) war total dagegen, dass die Beleuchtung aufrechterhalten wird. Bürgermeister Michael Pöhnlein ließ deshalb über einen Kompromissvorschlag abstimmen. Die Beleuchtung wird vom 1.
November bis 1. Mai abgeschaltet, dieser Vorschlag wurde mit zwei Gegenstimmen aus den Reihen der Freien Wähler verabschiedet.
Stadtumbau
Horst Wolf (FW) gab einen Bericht über die letzten Sitzungen der Steuerungsgruppe Oberes Rodachtal. Vor allen Dingen im Bereich Finanzen gab es viele zu klärende Fragen. Die Abrechnung über die vergangenen Jahre wurde von der Stadt Wallenfels hervorragend gemacht. Für Nordhalben bedeutet dies, dass die Gemeinde für 2015 noch eine Zahlung von je 9000 Euro von Steinwiesen und Wallenfels zu erwarten habe. Somit werden nach Abrechnung des dritten Jahres etwa 12 500 Euro an Kosten für Nordhalben entstanden sein.
Bei der Neuausschreibung für das Stadtumbaubüro wurde drei Themen besonders favorisiert: Mehrgenerationenhaus, Sanierungsgenossenschaft und Leerstand.
Dies ist ja besonders in Nordhalben ein großes Thema und Horst Wolf schlug vor, in einer zeitnahen Klausurtagung des Gemeinderates darüber zu reden, wie mit diesem Thema umgegangen werden kann und hier besonders die vorhandenen ISEK-Überlegungen einzubeziehen.
Tourismuszweckverband
Nachdem in der letzten Sitzung vom 4. August gefordert wurde, man wolle ein Konzept von der Arbeit des Tourismuszweckverbandes vorliegen haben, informierten nun die Leiterin der Touristinformation Oberes Rodachtal, Katrin Franz, und ihre Mitarbeiterin Yvonne Simon mit einer Präsentation das Gremium. Interessant waren hierbei die Übernachtungs- und Mitgliederzahlen. Für den Markt Nordhalben lagen jedoch keine Übernachtungszahlen vor.
In den letzten fünf Jahren konnten in Nordhalben acht neue Mitglieder registriert werden (fünf Vermieter, drei Förderer). Aber die Qualität der Tourist Info sei nicht an solchen Zahlen messbar. Es gebe vier große Aufgabenbereiche der Tourist Info neben der allgemeinen Büroorganisation. Dies sind die Betreuung der Gäste vor der Anreise und vor Ort, Marketing und Werbung sowie Öffentlichkeitsarbeit, Betreuung der Vermieter im Ort und die Mitarbeit bei zukunftsweisenden, regionsübergreifenden Projekten (z.B. Qualitätsregion Wanderbares Deutschland, Leitfadenentwicklung Frankenwald) und deren Durchführung. Bei den Gästen bestehe eine Schwerpunktausrichtung auf Wanderer. Im Bereich Marketing wird seit 2013 sehr eng mit dem Frankenwaldtourismus Service Center (FTSC) zusammen gearbeitet. Hier haben sich bereits 24 Vermieter aus dem Oberen Rodachtal, davon fünf aus Nordhalben, angeschlossen.
Die Zusammenarbeit ist sehr produktiv, da der FTSC die touristischen Kräfte im Frankenwald bündelt, über mehr Werbebudget verfügt und berät und Hilfestellungen anbietet. Doch vor Ort sei eine eigene Tourist Info wichtig, da der FTSC keine Beratung oder Serviceleistungen für Touristen vor Ort anbiete.
Für die Zukunft haben die Mitarbeiterinnen der Tourist Info Oberes Rodachtal viele Ideen, die allerdings nicht immer verwirklicht werden könnten, weil Zeit und Geld fehlten. Das Programm zieht sich von der Vermieterberatung über das Ausbauen der Internetpräsenz und der sozialen Medien, Newsletter an bisherige Gäste, Wander- und Pauschalangebote und Ausflugsfahrten bis hin zu Hüttenwanderungen zusammen mit den Frankenwaldvereinen.
Nach kurzer Diskussion wurde einstimmig beschlossen, den Anteil von 3000 Euro, den Nordhalben jährlich in den Tourismusverband zahlt, auf 5000 Euro zu erhöhen und nach zwei Jahren eine Bilanz zu ziehen, ob es nun mit dem Zweckverband besser laufe und die Weiterführung sinnvoll sei.
Uwe Witurka vereidigt
Der Marktgemeinderat Helmut Horn trat aus beruflichen Gründen von seinem Mandat als Gemeinderat der SPD-Fraktion zurück. Als Nachrücker wurde in der Sitzung vom 1. September Uwe Witurka von Bürgermeister Michael Pöhnlein vereidigt.
Neuer Auszubildender
Am 1. September begann die Ausbildung von Maximilian Stöckl in der Gemeinde Nordhalben. In Zusammenarbeit mit der Stadt Naila wird diese Ausbildung durchgeführt. Maximilian Stöckl stammt aus Bad Steben und hat sein Abitur am Hochfranken Gymnasium gemacht.
Beauftragungen, Beschlüsse
Einstimmig wurde beschlossen, den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband mit der Betreuung des Themas Mischwasserbehandlung zu beauftragen. Hier wird vor allen Dingen auf Wirtschaftlichkeit und Plausibilität geachtet. Die Kosten für diese absolut neutrale Bearbeitung werden für fünf angesetzte Tage etwa 4000 Euro betragen.
Ebenfalls einstimmig wurden ein Coaching und Schulungen für die Verwaltung durch die Bayerische Verwaltungsschule beschlossen. "Es besteht ein hoher Optimierungsbedarf für die Verwaltung, was die Regel und Gesetze anbelangt. Wir müssen hier auf dem neuesten Stand sein. Die Bayerische Verwaltungsschule wird ein Paket für eine Inhouse-Schulung für die komplette Verwaltung zusammenstellen, anschließend werden zwei Personen gezielt geschult und geschaut, wo noch Handlungsbedarf besteht", erklärte Pöhnlein. Die Schulung wird im Oktober stattfinden, die Kosten werden etwa 5000 Euro für das erste Paket betragen. Spätere Schulungen finden dann außer Haus statt. Rudolf Ruf regte an, nach den Schulungen ein "Feedback" zu machen und die Bürger zu informieren.
