32 Millionen Euro fehlen der Stadt Bamberg durch die Coronakrise. Und die reagiert so, wie es Kommunen eben tun: Sie kürzt die Ausgaben massiv. Dabei gäbe es auch andere Möglichkeiten. Ein Kommentar von Robert Wagner.

Die Corona-Pandemie trifft viele Menschen hart. In zahlreichen Branchen gab und gib es Kurzarbeit, Einnahmen brechen weg, in vielen Betrieben droht ein Stellenabbau. Auch die Kommunen werden schwer getroffen: In Bamberg sind die Einnahmen in der Gewerbesteuer im Vergleich zum Vorjahreszeitraum laut Stadt um rund 60 Prozent eingebrochen. Auf etwa 32 Millionen Euro schätzt die Stadt den Fehlbetrag im Gesamthaushalt. Ein immenser Einbruch.

Bamberg, wie die meisten anderen Städte und Gemeinden, reagiert darauf in altbekannter Manier: Sie kürzt die Ausgaben. Zwar, wie die Stadt es selbst sagt und die Landesregierung in München fordert, "mit Augenmaß". Aber eben doch massiv. Knapp 21 Millionen Euro an Investitionen sollen zurückgestellt werden. Freiwillige Leistungen der Stadt in Höhe von etwa 2 Millionen Euro werden eingefroren. Auf der Sperrliste finden sich Großprojekte wie der Neubau der Franz-Fischer-Brücke. Aber auch Investitionen in die Schulwegsicherheit oder die Sanierung öffentlicher Toiletten. Außerdem sperrt die Stadt Zuschüsse für kleine und große Projekte für Klimaschutz, Fairtrade und eine familienfreundliche Stadt sowie kulturelle Einrichtungen wie das Kindertheater Chapeau Claque oder den Zirkus Giovanni. Ist das wirklich der einzige, der richtige Weg?

Einnahmen erhöhen statt Ausgaben kürzen - was wird aus der Tourismusabgabe?

Sicher ist es richtig zu überlegen, welche Ausgaben man zumindest zeitweise zurückzustellen könnte. Ob Einsparungen bei Infostrukturerneuerungen und der Förderung von Kultur- und Sozialeinrichtungen wirklich zielführend sind, ist dennoch zu bezweifeln. Schließlich ist (oder zumindest war) es nicht ohne Grund ein Prinzip des Staates in der sozialen Marktwirtschaft, gerade in der Krise zu investieren: So kann der Staat oder die Stadt helfen, den Neustart nach der Krise zu beschleunigen.

Statt mit dem Rotstift die fehlenden Millionen zusammenzukürzen - und sei es mit noch so viel "Augenmaß" - könnte man sich auch der Einnahmenseite widmen. In Bamberg könnte man beispielsweise über die Frage nachdenken, wie man die in die Stadt strömenden Touristen am Erhalt der städtischen Infrastruktur beteiligen könnte. Schließlich dürfte es den meisten Touristen durchaus daran gelegen sein, eine "lebendige" Stadt mit kulturellen Angeboten und funktionierenden öffentlichen Toiletten zu besuchen - und nicht eine Art klinisch totes Freilichtmuseum ohne öffentliches Leben. Da Touristen bei den Übernachtungs- und Konsumkosten dank gesenkter Mehrwert- und Umsatzsteuer bereits entlastet wurden, hält sich der negative Effekt einer wie auch immer gearteten "Kurtaxe" auf den Tourismus dann wohl auch in Grenzen. 

Eine Tourismusabgabe alleine wird die Haushaltsprobleme in Bamberg und anderswo nicht lösen. Eine einseitige Konzentration auf die Ausgabenkürzungen aber auch nicht. Im Gegenteil, diese wird in der Zukunft zahlreiche Probleme schaffen. Am vielversprechendsten ist sowieso ein mehrgleisiges Vorgehen: Die Einnahmen erhöhen, ohne einen potenziellen Aufschwung abzuwürgen. Die Ausgaben senken, ohne Kultur, Soziales und Infrastruktur verfallen zu lassen. Und Schulden aufzunehmen, ohne sich durch die fälligen Zahlungen die zukünftige Handlungsfähigkeit zu rauben. Dafür bedarf es dann tatsächlich viel Augenmaß. Doch das besitzen die politischen Handlungsträger in Bamberg und anderswo ja nach eigener Aussage zu Genüge.

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