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Wie geht's weiter in Marktsteft?


Autor: Robert Haaß

Marktsteft, Mittwoch, 11. Mai 2016

Hat die Schule in Marktsteft noch eine Zukunft? Muss die Stadt mittelfristig über eine Zusammenlegung der Feuerwehren Steft und Michelfeld nachdenken? Braucht die Verwaltungsgemeinschaft Marktbreit deutlich mehr Personal, um auch alle Aufgaben zeitnah abarbeiten zu können?
Zukunft: Erst im Dezember 2015 wurde eine Erweiterung des Marktstefter Kindergartens eingeweiht - nun wird der Platz schon wieder eng. Doch wie lange noch hält der Baby-Boom? Nur eine der Fragen, denen sich der Finanzausschuss Marktsteft bei der Haushaltvorberatung stellte.


Hat die Schule in Marktsteft noch eine Zukunft? Muss die Stadt mittelfristig über eine Zusammenlegung der Feuerwehren Steft und Michelfeld nachdenken? Braucht die Verwaltungsgemeinschaft Marktbreit deutlich mehr Personal, um auch alle Aufgaben zeitnah abarbeiten zu können?

Es waren eine ganze Reihe an vor allem zukunftsträchtigen Fragen, die bei der Beratung des städtischen Haushalts im Finanzausschuss Marktsteft in offener Runde diskutiert wurden. Dabei hat der Rat sicher vorbildlich genau das getan, was neben den eigentlichen Zahlen das Interessante und Wichtige an einer Etatberatung ist: Versuchen, einen Blick nach vorne zu werfen und gemeinsam einen Weg zu finden, die Stadt finanziell in ruhigem Fahrwasser zu halten.

Rekordeinnahmen weggebrochen

Doch zunächst zu den nüchternen Zahlen, die auch interessantes bieten: Vor wenigen Jahren noch hatte Marktsteft Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer – und musste schnell erkennen, wie unsicher diese Einnahmequelle ist. Denn schon wenig später brach die Zahl ein.

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Da die Höhe von der Gewerbesteuerumlage an den Staat und auch die Kreisumlage direkt, allerdings mit zweijähriger Verzögerung von der Gewebesteuer abhängen, stieg die Belastung der Stadt stark an – und das in einer Zeit, in der die Gewerbesteuereinnahme selber schon wieder nach unten fiel. Die Folge: Der Haushalt wurde defizitär.

Jetzt dreht sich das Bild wieder: Die Gewerbesteuer erreicht mit rund 1,1 Millionen Euro ein gutes Niveau, gleichzeitig sinkt die Kreisumlage um knapp eine halbe Million Euro und die Stadt erhält erstmals seit Jahren wieder Schlüsselzuweisungen, ebenfalls fast eine halbe Million Euro. Mehreinnahmen und Minderausgaben summieren sich so auf ein Plus von rund 1,3 Millionen Euro. Ein schönes Polster für die vielen großen Projekte, die derzeit vor allem in der Abwasserbehandlung anstehen.

Ganztagsbetreuung steht an

Jetzt aber zur Zukunft: Da steht vielleicht eine Ganztagsbetreuung für Schulkinder als Pflichtaufgabe an. Und im Kindergarten wachsen derzeit noch die Meldezahlen. Beide Einrichtungen müssten also zukunftsfähig gemacht werden – ob da eine Million Euro reicht ist fraglich. Fraglich ist allerdings auch, ob mittelfristig die Schülerzahlen in Marktsteft ein eigenes Schulhaus rechtfertigen, oder ob es in Richtung Grundschule Marktbreit geht, deren Schulhaus frisch saniert und wohl auch nicht voll belegt ist. Ähnliches gilt wohl für den Kindergarten: Der Boom an Neugeburten in Marktsteft ist schon rückläufig. Auch wenn man die Schule gerne im Ort behalten würde, zentraler Punkt ist: „Es muss finanzierbar sein.“ Und das scheint fraglich.

Tabuthema Ortsteil-Feuerwehr. Hier holen sich Politiker gerne blaue Augen oder blutige Nasen, wenn Zweifel am Sinn geäußert werden. Wobei in Marktsteft keiner die soziale Bedeutung der Michelfelder Wehr in Frage stellt. Aber auch hier stehen Investitionen an: Das Haus muss saniert werden und die Wehr braucht auch weitere Ausrüstung. Die Frage aber: Ist die Einsatzstärke vor allem tagsüber bei der Wehr auf Dauer noch gewährleistet? Wenn nicht, dann müsste auch über eine Zusammenlegung der beiden Wehren zumindest einmal diskutiert werden.

„Man kann nicht zwei Sachen auf Dauer erhalten ohne Nutzen“, sagte Günter Seitz dazu.

Seit Jahren wartet die Stadt auf Einnahmen aus den Anliegerbeiträgen beim Straßenausbau in Michelfeld. Auch für 2016 stehen, wie schon in den Vorjahren, über 200 000 Euro im Haushalt, ob die dann auch heuer endlich abgerechnet werden, ist weiter offen. Der Grund dafür ist, so Kämmerer Wolfgang Schmer, die angespannte Personalsituation in der Verwaltungsgemeinschaft Marktbreit.

„Wir brauchen uns nicht brüsten“

Hier Widerspruch von Dieter Haag: „Wir brauchen uns nicht zu brüsten, dass wir die niedrigste VG-Umlage im Landkreis haben – das Ergebnis sehen wir.“ Und Haag forderte mehr Personal, damit manche Aufgaben schneller bearbeitet werden. „Für bessere Arbeit würden wir auch mehr bezahlen“, so Haag. Seine Forderung, ab 2018 mehr Geld für die VG-Umlage in den Haushalt einzustellen, um damit ein Signal zu senden, wurde denn auch befürwortet.

Nach knapp zweieinhalb Stunden empfahl der Finanzausschuss, den Haushalt an den Stadtrat, der ihn wohl am 31. Mai verabschiedet.