Als legendär in der Kommunalpolitik gilt das einstige Abstimmungsverhalten der Kitzinger Stadträte wegen der Verkehrsführung auf der Alten Mainbrücke. Gleiches produzierten die Wiesenbronner Gemeinderäte in ihrer Sitzung am Dienstagabend, denn das Gremium lehnte zwei ähnlich lautende Anträge bei Stimmengleichheit ab. Damit manövrierten sich die Räte selbst in eine Sackgasse. Denn das Gremium hatte vor Monaten einen Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Schillergasse gefasst; durch die Abstimmungen vom Dienstag liegt die Planung aber auf Eis und der beauftragte Planer Arno Weimann hat keine Grundlage mehr für die weitere Arbeit.

Auslöser dafür, dass der Gemeinderat sich erneut mit der Ausbauplanung beschäftigte, war ein Antrag von Ratsmitglied Reinhard Hüßner. Er wollte per Antrag auch erreichen, dass beim Ausbau der Schillergasse die Fahrbahnbreite auf 4,75 Meter reduziert werden soll. Nach der bisherigen Beschlusslage ist beim Ausbau eine Fahrbahnbreite von 5,50 Meter vorgesehen. Reinhard Hüßner begründete seinen Antrag mit der Wirtschaftlichkeit und der Rücksicht auf die Anlieger, die mit Ausbaubeiträgen zur Finanzierung herangezogen werden. Arno Weimann vom gleichnamigen Ingenieurbüro aus Dettelbach erläuterte, dass für den Begegnungsverkehr von Lkw und Pkw 5,50 Meter notwendig sind. Zudem fördere die Regierung grundsätzlich Fahrbahnbreiten von sechs Metern. Dass eine Förderung auch bei 5,50 Meter in Aussicht gestellt wurde, wertete Arno Weimann als Entgegenkommen der Regierung. „Sie werden unter 5,50 Meter keine Förderung bekommen“, erwiderte Arno Weimann auf die nachdrücklich vorgetragenen Argumente von Reinhard Hüßner. Letztlich änderte Reinhard Hüßner seinen Antrag ab und ließ sich auf 5,50 Meter ein. Dafür wollte er festgelegt haben, dass beim Ausbau kein Grunderwerb von privater Seite getätigt wird und die Straße ausnahmslos auf gemeindeeigenen Flächen erfolgt. Der Antrag fand bei vier zu vier Stimmen keine Mehrheit, wie auch der Beschlussvorschlag der Verwaltung, der nahezu das Gleiche vorsah, mit dem Unterschied, dass bei dem Beschluss ein Grunderwerb von Privatflächen im notwendigen Maß erfolgt.

Nach den Abstimmungen herrschte betretenes Schweigen am Ratstisch und Arno Weimann stand plötzlich ohne Arbeitsgrundlage da. „Das ist jetzt das Gleiche wie damals in Kitzingen“, konstatierte Protokollführerin Monique Göbet von der Verwaltungsgemeinschaft.


Standpunkt
Kapitaler Schuss in den Ofen
Von Hartmut Hess
 Das Wiesenbronner Ratsmitglied Reinhard Hüßner mag es ja gut gemeint haben, dass er für die Sitzung am Dienstag einen Antrag stellte, um den geplanten Ausbau der Schillergasse günstiger für die Gemeinde und vor allem die Anlieger hinzubekommen.
Doch der Antrag verkam zu einem kapitalen Schuss in den Ofen. Denn Hüßners Antrag fiel bei vier zu vier Stimmen ebenso durch wie der Beschlussvorschlag der Verwaltung. Das Fatale daran: Damit liegt der grundsätzlich beschlossene Ausbau auf Eis, denn ohne einen zustimmenden Beschluss gibt es jetzt kein vor und zurück. Jahrelang waren die Bemühungen zur Entlastung der Lötschengasse gescheitert, jetzt hatte sich mit der Schillergasse endlich eine Lösung aufgetan, die Entlastung zu erreichen. Jetzt ist guter Rat teuer, denn die lange gesuchte Lösung endete am Dienstag in einer Sackgasse.
Der Dienstagabend brachte nur Verlierer mit sich und die Ratsmitglieder waren sich der Tragweite ihrer Entscheidungen offensichtlich nicht bewusst. Denn im Interesse der Bürger kann die jetzt prekäre Situation nicht sein. Ob gewollt oder nicht – einigen wenigen Bürgern wurde am Dienstag aber doch geholfen: den Anliegern. Denn so lange die Schillergasse nicht ausgebaut wird, müssen sie auch keine Anliegerbeiträge bezahlen.