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Kein Discounter im Lochweg


Autor: Siegfried Sebelka

Kitzingen, Donnerstag, 16. April 2015

Mit einer Änderung des Bebauungsplans Schwarzacher Straße Ost will die Stadt Kitzingen die Ansiedlung eines Discounters in dem Gewerbegebiet in Etwashausen verhindern.


Mit einer Änderung des Bebauungsplans Schwarzacher Straße Ost will die Stadt Kitzingen die Ansiedlung eines Discounters in dem Gewerbegebiet in Etwashausen verhindern.

Mit elf zu zwei Stimmen sprach sich der Verwaltungs- und Bauausschuss des Kitzinger Stadtrats in seiner jüngsten Sitzung für die Einleitung des entsprechenden Verfahrens aus und verhängte gleichzeitig eine Veränderungssperre. Die soll ermöglichen, Bauanträge so lange zurückstellen zu können, bis die geplante Änderung rechtskräftig ist.

Anlass für die Aktion ist eine seit Anfang März vorliegende Bauvoranfrage zur Errichtung eines Lebensmitteldiscounters im Lochweg 6. Wie Christian Pohl vom Stadtbauamt sagte, ist die Schwarzacher Straße Ost nach dem aus dem Jahr 1997 stammenden Bebauungsplan derzeit ein Mischgebiet. In dem sei grundsätzlich Einzelhandel mit einer Verkaufsfläche bis maximal 800 Quadratmetern möglich. Damit wäre der Markt grundsätzlich genehmigungsfähig.

Hier kommt allerdings das Kitzinger Zentrenkonzept ins Spiel. Das hat der Stadtrat 2012 mit dem Ziel verabschiedet, den Einzelhandel im Stadtgebiet zu steuern. Das Konzept sieht vor, in dem Bereich des Gewerbegebiets Schwarzacher Straße Ost keinen weiteren Einzelhandel zuzulassen. Mit der jetzt beschlossenen Änderung des Bebauungsplans im vereinfachten Verfahren soll genau das erreicht werden. Zudem werden bei der Gelegenheit Kleinigkeiten bereinigt und Unklarheiten, wie eine einmal geplante aber längst überholte Bahntrasse, aus dem Plan genommen.

Im Ausschuss fand der Vorschlag eine breite Mehrheit. Dagegen waren Hans Schardt (Pro Kitzingen) und Stephan Küntzer (CSU). Für Küntzer greift die Stadt in diesem Bereich „zu regulierend“ ein. Der Antragsteller habe sich vor seiner Anfrag seine Gedanken gemacht. „Das Zentrenkonzept kommt immer nur ins Spiel, wenn was verhindert werden soll“, sagte Küntzer.

Dem widersprach Oberbürgermeister Siegfried Müller. „Es geht nicht darum, etwas zu verhindern, sondern etwas zu steuern“, sagte Müller. Der Stadtrat habe sich für das Einzelhandelskonzept entschieden, um den Gewerbetreibenden in der Innenstadt Sicherheit bei Investitionen zu geben. Bauamtschef Oliver Graumann sagte, es gehe nicht um Verhinderung, sondern um die Darstellung von Möglichkeiten.

Für Jens Pauluhn (Ödp) ist das Konzept eine Möglichkeit, den Betrieben in der Innenstadt Planungssicherheit zu geben. Insgesamt habe der Stadtrat in den vergangenen Jahren kaum etwas im Außenbereich verhindert, sondern viel zu viel zugelassen. Im Fall des Discounters in der Schwarzacher Straße Ost soll das nach dem Willen der Mehrheit nicht so sein.