Investitionen ohne neue Schulden
Autor: Bearbeitet von Robert Haaß
Dettelbach, Dienstag, 13. Dezember 2016
Ohne weitere Diskussion und nur mit kurzen Statements der Fraktionen verabschiedete der Stadtrat Dettelbach am Montagabend einstimmig den Haushalt für das Jahr 2017.
Ohne weitere Diskussion und nur mit kurzen Statements der Fraktionen verabschiedete der Stadtrat Dettelbach am Montagabend einstimmig den Haushalt für das Jahr 2017.
Schon in den vorausgegangenen Sitzungen wurden der Verwaltungsetat, der Stellenplan und nach Einarbeitung der Wünsche vor allem der CSU-Fraktion auch das Investitionsprogramm des gut 25 Millionen Euro umfassenden Zahlenwerks beraten.
Für Kämmerer Roland Gast bedeutete die Haushaltsverabschiedung auch den persönlichen Abschied von der Stadt Dettelbach: Er geht nach 18 Jahren als Kämmerer zum Jahresende in Ruhestand. Als Kämmerer gebührte ihm die erste, wenn auch nur kurze Einschätzung des Etats: „Wir sind in der glücklichen Lage, hohe Investitionen ohne Neuverschuldung durchführen zu können“, sagte Gast.
Dank der hohen Steuereinnahmen von 8,4 Millionen Euro, den Gebühren und Zuweisungen mit knapp zehn Millionen Euro und den deutlich gestiegenen sonstigen Finanzeinnahmen mit rund 1,3 Millionen Euro wächst die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt auf rund 550 000 Euro.
Gewerbesteuer senken
Gasts Blick in die Zukunft: 2018 könnte über eine Senkung der Gewebesteuer nachgedacht werden, sofern es das Steueraufkommen zulässt. Allerdings werden die Investitionen im Bereich Wasserver- und Abwasserentsorgung derzeit nicht über die Gebühren gedeckt, so dass eine „erhebliche Gebührenanpassung nicht zu umgehen“ sein wird.
Erfreulich ist für die Freien Wähler, so Roland Nagel, dass Dettelbach ohne weitere Kredite auskommen wird und gleichzeitig die Schulden zurückgeführt werden können. Sowohl die Investitionen im Bereich Feuerwehren als auch bei der Breitbandversorgung dienen, wie auch weitere Investitionen, der Verbesserung der Infrastruktur. Pflichtaufgaben sollten Vorrang vor freiwilligen Leistungen haben.
Ähnlich die Aussagen der weiteren Fraktionen: Manfred Berger sprach für die SPD von „zielgerichteten Investitionen“. Erst die geplanten Projekte abwickeln, bevor neue dazu kommen, das ist der Wunsch von Helmut Kapp für die Mainsondheimer Liste. Und Marcel Hannweber (CSU) dankte für die Einarbeitung etlicher Punkte der Vorschlagsliste seiner Fraktion in den Haushalt.