Ein "Kraftakt" von 4,7 Millionen Euro

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Harald Meyer
Ein dicker Brocken im Haushalt: Die Erneuerung der Volkacher Hauptstraße ist eines der größten Projekte der Stadt und nähert sich mit der Überarbeitung der Oberen Hauptstraße allmählich ihrem ...
Foto: Harald Meyer

Das Geld ist knapp in Volkach. Trotzdem steckt die Stadt 2016 rund 4,7 Millionen Euro in Investitionen. Vier Stadträte hadern mit den Etat-Plänen.

Das Geld ist knapp in Volkach. Trotzdem steckt die Stadt 2016 rund 4,7 Millionen Euro in Investitionen: Da gehe es nicht um „Prestigeprojekte“, sondern um dringend nötige Vorhaben, betonte CSU-Fraktionschef Heiko Bäuerlein in der Stadtratssitzung am Montag. Der Einschätzung folgte eine Mehrheit und beschloss den 20,5-Millionen-Etat. Auf Ablehnung stieß das Paket beim Trio der Bürgerliste und Ingrid Dusolt (fraktionslos).

Das Investitionspaket der Stadt braucht fremdes Geld. Ein Kredit von einer Million Euro steht im Etat, der in diesem und im nächsten Jahr von einem Riesenprojekt stark beeinflusst wird: Bis zu 4,5 Millionen Euro soll die Generalsanierung des Hallenbads kosten, maximal 1,8 Millionen gibt's laut Bürgermeister Peter Kornell vom Freistaat als Zuschuss.

Weil dadurch die finanzielle Luft bald recht dünn wird und auch andere Investitionen anstehen, erinnerte der Bürgermeister den Stadtrat an eine zweite Sanierungsbaustelle: „Macht euch Gedanken übers Freibad.“ Dessen Existenz sei seit Jahren wackelig. Nun will Kornell bei einem Vorort-Termin mit dem Gremium den Zustand des Bades begutachten.

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Dass beide Bäder schwer auf der Stadtkasse lasten, betonte CSU-Mann Bäuerlein. Trotzdem hoffe er auf den Erhalt beider Einrichtungen, die der Stadt im Vorjahr ein Defizit von gut 350 000 Euro bescherten. Insgesamt sei der Haushalt für Bäuerlein ein „Kraftakt“, der aber mit einem moderaten Kredit beherrschbar sei.

„Es wird im Moment nicht möglich sein, dass Freibad zu sanieren.“
Herbert Römmelt, FWG-Fraktionsvorsitzender

Wie sinnvoll das Geld der Bürger investiert werde, sei gerade beim Straßenbau sichtbar – beispielsweise mit Blick auf die „barrierefreie Altstadt“, unterstrich Bäuerlein. Handlungsbedarf gebe es noch bei der Ausweisung von Bauland, sowohl in Volkach wie auch in den Ortsteilen.

Als „optimierten Kompromiss“ zwischen den Ansprüchen der Bürger und den finanziellen Möglichkeiten der Stadt bezeichnete FWG-Fraktionsvorsitzender Herbert Römmelt das Etat-Paket. Dies verbessere die Infrastruktur der Stadt. So stecke Volkach viel Geld in die Betreuung von Kindern und Jugendlichen, verbessere die Ausrüstung der Feuerwehren und investiere in den Ausbau von Straßen und in die Sanierung des Hallenbads. Wo es trotz aller Bemühungen eng werden könnte, verschwieg Römmelt nicht: „Es wird im Moment nicht möglich sein, dass Freibad zu sanieren.“

Über das aktuelle Zahlenwerk blickte SPD-Fraktionschef Dieter Söllner hinaus. Die Entscheidungen über eine Sanierung des Freibads und über die Sonderbaulast der Umgehung Volkach-Gaibach könnten den Haushalt der Stadt in den kommenden Jahren entscheidend verändern. Der sprach sich für mehr Bauland aus, speziell in den Ortsteilen.

Etwas überraschend angesichts der komplikationslosen Haushaltsberatungen war das Nein der Bürgerliste zum Etat. Zwei Knackpunkte aus Sicht der BL hob Fraktionsvorsitzender Jochen Flammersberger heraus. Einer betrifft den Tourismus. Die Stadt leiste hier eine Wirtschaftsförderung, vergesse aber die Gegenfinanzierung, so Flammersberger. Der Vorschlag der BL, mit einer Tourismusabgabe die Stadt zu entlasten, werde weiter ignoriert.

Kritischster Punkt sei das im Etat eingestellte Geld für die Umgehung Volkach-Gaibach. 25 000 Euro stehen für mögliche Planungskosten bereit. Angesichts eines noch ausstehenden Prozesses vor dem Verwaltungsgericht Würzburg wegen der Ablehnung des Bürgerentscheids im Stadtrat, dürften vorher keine Ausgaben eingeplant werden.

Eine „beängstigende“ Schuldenlast in den kommenden Jahren sah Dusolt. In diesem Zusammenhang sprach sie auch die Sonderbaulast an. Die Stadt müsse sich überlegen, ob sie ihre „Pflichtaufgaben“ einschränken müsse, wenn sie Geld in die Umgehung stecke. Als Mitglied des Bürgerbegehrens, dass sich gegen die Mitfinanzierung stemmt, müsse sie den Haushalt ablehnen, in dem Planungskosten vorgesehen seien.