Baier und Scherer verlassen den Rat
Autor: Haaß Robert
, Mittwoch, 13. November 2013
Die Kommunalwahlen im kommenden Jahr werden deutliche Auswirkungen auf den Obernbreiter Gemeinderat haben. Wie in der Sitzung des Rats am Dienstagabend bekannt wurde, werden sowohl 2. Bürgermeister Reinhard Baier (Freie Wähler), als auch 3. Bürgermeisterin Helga Scherer (CSU), nicht mehr zur Wahl antreten und somit auch im neuen Gemeinderat nicht mehr vertreten sein.
Die Kommunalwahlen im kommenden Jahr werden deutliche Auswirkungen auf den Obernbreiter Gemeinderat haben. Wie in der Sitzung des Rats am Dienstagabend bekannt wurde, werden sowohl 2. Bürgermeister Reinhard Baier (Freie Wähler), als auch 3. Bürgermeisterin Helga Scherer (CSU), nicht mehr zur Wahl antreten und somit auch im neuen Gemeinderat nicht mehr vertreten sein.
Klar wurde dies beim Tagesordnungspunkt „Berufung Wahlleiter“. Hier wurde Baier als Wahlleiter und Scherer als seine Stellvertreterin benannt. Beide können das Amt nur dann ausüben, wenn sie nicht mehr für einen Sitz im Gemeinderat kandidieren. Beide akzeptierten die Berufung und machten damit ihr Ausscheiden aus dem Gemeinderat am Ende der Legislaturperiode im April 2014 deutlich.
Weitere Punkte der Obernbreiter Sitzung waren:
• Das Fußwegekonzept in Obernbreit ist einen kleinen Schritt weiter. Nach erneuten Gesprächen mit Behörden ist jetzt klar: Es wird einen Fußgängerüberweg über die Marktbreiter Straße geben – zwar nicht direkt bei der Edeka, aber nur gut 100 Meter in Richtung Ortsmitte entfernt. Von der Halle Löther bis zur Brücke soll die Fahrbahn erneuert werden und eine Mauer abgebrochen werden.
Die Gesamtkosten für diesen Teil des Konzepts, das auch eine Fußgängerbrücke über den Breitbach von der Winterseite zum Edeka-Parkplatz vorsieht, werden auf rund 280 000 Euro geschätzt. Laut Bauzeitenplan ist mit einer Fertigstellung bis September 2014 zu rechnen – falls der Zuschussbescheid rechtzeitig eingeht, wie Bürgermeister Bernhard Brückner erläuterte.
• Eltern von Kindergartenkindern wünschen Tempo 30 in der Marktbreiter Straße. Brückner sagte ein Schreiben an die verantwortlichen Stellen zu. Dabei flammte im Rat allerdings gleich wieder eine Diskussion über den Karl-Ludwig-Weg auf, in dem sich der Kindergarten befindet. Hier gibt es immer wieder Klagen über Kindergarteneltern, die zu schnell in der engen Straße fahren und ihr Fahrzeug verkehrsbehindernd abstellen – eine Obernbreiter Endlosdebatte, bislang ohne Lösungsansatz.
• Valentin Schreiber darf das Anwesen und die Scheune in der Breitbachstraße 17 um- und ausbauen.