Planungen werden neu ausgelegt
Autor: Gerold Snater
Königsberg in Bayern, Mittwoch, 18. Januar 2017
Wegen der Entwidmung eines Weges verzögert sich die Gelände-Erweiterung der Fränkischen Rohrwerke in Königsberg. Der Stadtrat brachte das Verfahren voran.
Ums Planen und Bauen ging es in erster Linie in der Stadtratssitzung in Königsberg am Dienstagabend. Das Gremium tagte im Rathaus.
Erneut stand der Bebauungsplan "Industriegebiet Fränkische Rohrwerke - Werk West" auf der Tagesordnung. Das Unternehmen will erweiteren und plant dort neue Gebäude sowie Anlagen. Im Stadtrat ging es um Änderungen im Bebauungsplan, dem das Gremium in der Sitzung vom 13. September 2016 schon zugestimmt hatte. Durch weitere Grundstücksverhandlungen ist absehbar, dass die Fränkischen Rohrwerke Eigentümerin aller Flächen am dort befindlichen Anspannweg werden und der Weg somit seine Funktion zur Erschließung verliert.
Nicht mehr nötig
Der bisher in der Planung vorgesehene Ersatzweg bei einer Entwidmung ist daher nicht mehr im bisherigen Umfang erforderlich. In einer Besprechung mit dem Vorstand des Bauernverbandes und den Bewirtschaftern der anliegenden landwirtschaftlichen Grundstücke wurde dies bestätigt. Der bisherige Ersatzweg soll daher nur als Erdweg in einer Breite von 4,50 Metern vorgesehen werden und nach rund 100 Metern zum bereits bestehenden Wirtschafts- und Radweg führen. Dieser Lösung wurde in der Besprechung zugestimmt, wenn der Erdweg entsprechend mit Schotter verstärkt wird.Auf Grund dieser Änderungen muss der Bebauungsplan noch einmal ausgelegt werden. Dabei können Einwendungen auf die geänderte Planung beschränkt werden. Die Verwaltung wurde mit der Auslegung der Planunterlagen beauftragt.
Die Bautätigkeit im Baugebiet "Obere Mühle" in Königsberg westlich der Straße nach Unfinden geht schnell voran. Innerhalb dieses Baugebietes befindet sich der Unfindener Weg zur Erschließung der ehemaligen landwirtschaftlichen Grundstücke.
Mit dem Beginn der Erschließung innerhalb des ersten Bauabschnittes wird dieser Weg die bisherige Erschließungsfunktion für die Landwirtschaft verlieren und wird den Baugrundstücken zugeordnet. Der Stadtrat stimmte dem dazu notwendigen Entwidmungsverfahren zu, das öffentlich bekannt gemacht werden muss. Während dieser Auslegung können Einwendungen gegen das Vorhaben vorgebracht werden.
Das gleiche Verfahren ist übrigens auch für den Anspannweg im Bebauungsgebiet "Industriegebiet Fränkische Rohrwerke - Werk West" erforderlich. Auch dieser Entwidmung stimmte der Stadtrat zu.
Blick auf das kleine Bühl
Eine Einbeziehungssatzung für ein Grundstück in der Gemarkung Bühl hat der Stadtrat wegen der Bauvoranfrage einer Firma dort beschlossen. Mit dieser Bauvoranfrage beabsichtigt die Firma, auf dem eigenen Grundstück eine Lagerhalle zum bestehenden Baubetrieb zu erstellen, was der Bau- und Umweltausschuss der Stadt bereits positiv behandelt hatte. Das Landratsamt wies aber darauf hin, dass das Grundstück wegen der bestehenden Außenlage ohne Privilegierung nicht bebaubar sei.Nach Ansicht der Stadt Königsberg ist das Grundstück dagegen durch die bereits vorhandene Bebauung auf dem Grundstück deutlich geprägt und somit eine klare Außenbereichslage nicht mehr gegeben. In diesen Fällen eröffnet das Baugesetzbuch den Gemeinden die Möglichkeit, durch eine sogenannte Einbeziehungssatzung einzelne Grundstücke im Außenbereich dem baulichen Innenbereich zuzuordnen. Diese Möglichkeit will der Stadtrat nutzen und erteilte dem Büro Kitzinger in Wülflingen den Auftrag für eine Einbeziehungssatzung.
Über den Bebauungsplan für die weitere Erschließung des Siedlungsgebietes "Einweg" in Holzhausen hatte der Stadtrat in einem weiteren Tagesordnungspunkt zu entscheiden. Bereits mit der Aufstellung der Ortsabrundung 1997 bis 1999 wurde das damalige Siedlungsgebiet im Stadtteil von Königsberg erweitert. Nach der Behandlung einer Bauvoranfrage in ihrem Bauausschuss hat die Stadt mit dem Landratsamt die weitere Bauflächen-Entwicklung besprochen.