Kreistag Haßberge beschließt 71-Millionen-Euro-Etat 2016

Mit einem einmütigen Beschluss hat der Kreistag Haßberge in seiner Sitzung am Montagnachmittag im Landratsamt in Haßfurt den Haushalt des Landkreises für 2016 verabschiedet. Er hat ein Volumen von knapp 71 Millionen Euro.

In seiner Haushaltsrede beschrieb der Landrat Wilhelm Schneider (CSU) die künftigen Schwerpunkte und die Herausforderungen in der Landkreispolitik. Er nannte die Flüchtlingsproblematik, die zu höheren Kosten führe, die medizinische Versorgung mit den Haßberg-Kliniken, die derzeit rote Zahlen schreiben, dem befürchteten Mangel an Hausärzten sowie der Notdienst- und Notfallversorgung. Weitere Schwerpunkte sind nach seiner Darstellung die Bildung (Sanierung vieler Schulhäuser), das Tierheim, für dessen Bau die Ausschreibung bald folgen soll, und die Breitbandversorgung.

Weil 2015 nicht alle Mittel für die Investitionen abgerufen werden konnten, hat der Landkreis quasi noch Geld für die Investitionen 2016. Das sind weitgehend Projekte, die schon laufen: Bau des Hallenbades in Ebern, Sanierung des Sanitärbereichs in der Sporthalle in Eltmann, geplante Generalsanierung des Eberner Gymnasiums, Anbau und Sanierung der Eberner Realschule, Sanierung des Hallenbades in Hofheim, Neubau des Tierheims bei Zell und Brandschutzertüchtigung sowie barrierefreier Umbau der Realschule in Hofheim. Insgesamt plant der Kreis 2016 ein Investitionsvolumen von 11,6 Millionen Euro ein, wie Schneider vor den Kreisräten darlegte.

Die Schulden des Landkreises Haßberge werden sich im kommenden Etatjahr wohl leicht erhöhen. Sie liegen laut Schneider derzeit bei 14,4 Millionen Euro (ohne die Kliniken) und bewegen sich nach den Berechnungen des Kreiskämmerers Ende 2016 dann bei 640 000 Euro mehr. Wilhelm Schneider fasste zusammen: "Insgesamt gab es bei Aufstellung des Kreishaushaltes 2016 etliche Herausforderungen zu meistern, was wir am Ende aber gut erreichten."

In ihren ausführlichen Etat-Reden beleuchteten die Sprecher der im Kreistag Haßberge vertretenen Fraktionen den Haushalt sehr detailliert. Es gab kaum unterschiedliche Ansichten. Einigkeit herrschte, die sich in einem einstimmigen Beschluss niederschlug.

Günther Geiling, der Vorsitzende der CSU-Kreistagsfraktion, betonte: "Wir können mit großer Zufriedenheit auf das Jahr 2015 zurückblicken und mit unserer Beschlussfassung auch schon die richtigen Weichen für das Jahr 2016 stellen."

Wenn der Kreistag den Haushalt des Landkreises berät, steht ein Thema immer ganz oben auf der Agenda. Das ist die Kreisumlage. Sie legt fest, nach welchem Schlüssel die 26 Städte und Gemeinden im Landkreis ihre Abgabe an den Landkreis zahlen müssen. Denn die Kommunen finanzieren den Kreishaushalt mit. Im Vorfeld wird nicht selten heftig um die Höhe der Kreisumlage gefeilscht. Kreis-Vertreter und Bürgermeister, die auch Kreisräte sind, stehen sich gegenüber. Am Ende bleibt ein Kompromiss - so auch dieses Mal.

Der Kreistag beschloss, die Umlage um 0,5 auf 46,8 Prozentpunkte zu reduzieren. Damit zeige sich der Landkreis solidarisch mit den Kommunen und gebe die dank der Steuerkraft erhöhten Einnahmen an sie weiter, sagte Landrat Wilhelm Schneider.

Die Meinungen gingen auseinander. Während SPD-Kreisrat Jürgen Hennemann gerne drei Prozentpunkte weniger gesehen hätte, meinte Freie-Wähler-Kreisrätin Birgit Bayer, "eine höhere Senkung (als die 0,5 Prozentpunkte, d. Red.) wäre nicht vertretbar gewesen." Richtig sauer wurde Junge-Liste-Kreisrat Holger Baunacher über eine Forderung nach fünfprozentiger Reduzierung, die von außerhalb des Kreistages kam.