"Es muss sich etwas ändern"

Königsberg überlegt, aus dem Zweckverband "Deutscher Burgenwinkel" auszutreten. Die Stadt ist mit den Leistungen nicht zufrieden und beschreibt einige Mängel. Die Entscheidung fällt in einer der nächsten Ratssitzungen.

Ob die Stadt Königsberg weiterhin dem Zweckverband "Deutscher Burgenwinkel" angehören und die Verbandsgebühr für 2016 bezahlen wird - für 2015 muss der nach der Einwohnerzahl berechnete Beitrag in Höhe von 7183 Euro wohl noch beglichen werden -, das wird sich in den kommenden Wochen entscheiden. Denn die Diskussion im Stadtrat am Dienstagabend zum Zweckverband endete mit dem Auftrag an den Bürgermeister Claus Bittenbrünn (Freie Wähler), in der nächsten Sitzung des Zweckverbandes einige Ungereimtheiten und Aktivitäten anzusprechen.

So werde, wie es hieß, im Internetauftritt des Zweckverbandes der Schlossberg in Königsberg als Ruine geführt. Die Aufzählung und Benennung der gastronomischen Betriebe sei nicht mehr auf dem neuesten Stand. Außerdem wurde im Rat bemängelt, dass keine Möglichkeit besteht, von dort auf die Internetseite der Stadt Königsberg zu gelangen. Bei einigen Gremiumsmitgliedern wurde die Frage laut: "Müssen wir da eigentlich dabei bleiben?"

Die Stadträte zeigten sich in großer Mehrheit mit der bisherigen Arbeit und den Leistungen des Zweckverbandes für Königsberg unzufrieden und waren der Auffassung: "Wenn wir da mit weitermachen, dann muss es auch stimmen." Und so bekam das Stadtoberhaupt den Auftrag, für die Verhandlungen in der nächsten Sitzung des Zweckverbandes mit den Worten auf den Weg: "Es muss sich etwas gewaltig ändern, sonst machen wir nicht mehr mit."

Die Entscheidung darüber, ob Königsberg im Zweckverband "Deutscher Burgenwinkel" verbleibt, wird in einer der nächsten Sitzungen des Stadtrates fallen.

Die Betragsbescheide für Junkersdorf und Römershofen wegen des Beitritts zur Abwasserversorgung waren ein weiteres Thema im Stadtrat. "Man soll's nicht glauben, aber es ist endlich so weit", meinte Bürgermeister Claus Bittenbrünn. Die Beitragsbescheide für Junkersdorf und Römershofen werden nach der Vorgabe, dass es sich bei diesem Projekt um eine rechtliche Einheit handelt, den Hauseigentümern und Grundstückbesitzern in beiden Stadtteilen am Ende dieser Woche gleichzeitig zugestellt. Der Unterschied ist, dass die Bescheide in Junkers-dorf innerhalb der vorgegebenen Zahlungsfrist von einem Monat beglichen werden müssen, wobei man sich bei Härtefällen an die Stadt bezüglich einer Stundung oder Ratenzahlung wenden kann. Für die Haushalte in Römershofen ist das Zahlungsziel erst der 30. Juni 2020, da in diesem Stadtteil erst später mit der Umsetzung des geplanten Projektes begonnen wird. Es steht selbstverständlich aber jedem frei, seinen Gebührenbescheid schon vorher zu bezahlen. Geklärt ist auch, dass bei einem Eigentumswechsel in Römershofen bis 2020 die Schuld vom "alten" Eigentümer beglichen werden muss.

Zum Stand des Breitbandverfahrens in Königsberg und den Stadtteilen teilte Hauptamtsleiter Johannes Mücke wenig Positives und keine Fortschritte mit. Da zur Freischaltung der Kabelverzweiger in einigen Orten noch keine Einigung erzielt wurde, kann das Projekt nicht fortgeführt werden. Das rufe, so Stadtrat Thomas Heller aus Römershofen, besonders in diesem Stadtteil in eingen Teilen der Bevölkerung Unmut hervor.