Beim Haushalt für 2015 gelingt der Stadt trotz der Kosten für den Neubau des Hallenbades die schwarze Null. Kämmerer Klaus Ebert mahnt angesichts der anstehende Aufgaben eine strikte Ausgabendisziplin an.
Zur Beratung des Haushaltsplanes der Stadt Ebern gab Bürgermeister Jürgen Hennemann dem Stadtrat einen Überblick über die Finanzen der Stadt Ebern. Die Mitfinanzierung des Hallenbadneubaues stelle voraussichtlich mit einem Anteil von 1.778 Millionen an den Gesamtkosten in Höhe von 6,583 Millionen Euro, genau wisse man das ja noch nicht, eine große finanzielle Belastung dar. Der größte Teil der Finanzierung sei jedenfalls im laufenden Jahr zu leisten.
Hohe Kreisumlage Die zu erwartenden Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von von 3 450 000 Euro bezeichnete der Bürgermeister als "sehr gesichert." Dieser Betrag gehe jedoch für die Kreisumlage drauf, die mit 3 118 000 Euro, einem Plus von 88 677 Euro gegenüber dem Vorjahr, fast die gesamte Gewerbesteuereinnahme verschlinge.
Der Gesamthaushalt schließe mit 17 798 600 Euro ab.
Wichtig war es Hennemann auf folgendes hinzuweisen: "Haushaltstitel zum sozialen Bereich wird man vergeblich im Haushalt suchen. Außer der Bereitstellung von Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen und der Aufwendungen der Stadt von 780 000 Euro, die als Defizit nach staatlicher Förderung bei uns verbleiben, gibt es keine Geldmittel. Dennoch wird hier viel von der Stadt unternommen."
Seinen letzten Haushalt legte Kämmerer Klaus Ebert vor. Er geht zum Jahresende in den Ruhestand. Ebert hatte seit 1976 an allen Haushalten mitgewirkt. Zunächst warf er einen Blick auf die wesentlichen Steuereinnahmen, allen voran die Gewerbesteuer.
Ebert: Wenn wir die Einnahmen 2015 wie vorgesehen verwirklichen können, hätten wir bereits das fünfte Jahr hintereinander überdurchschnittliche und stabile Gewerbesteuereinnahmen."
Die Einkommensteuerbeteiligung sei nach der Gewerbesteuer der zweitgrößte Posten im Haushalt. Diese steigt nach den Worten des Kämmerers auf 3,32 Millionen nach 3,16 Millionen im Vorjahr. "Die Konjunktur mit positiven Wachstumsprognosen ist deutlich spürbar." Auf niedrigem Niveau seien dagegen die Schlüsselzuweisungen mit 288 900 Euro, die aufgrund der Steuerkraft aus dem Jahr 2013 berechnet würden. Als "wichtigen Indikator" nannte Ebert die freie Finanzspange, die trotz positiver Steuerentwicklung zurück gehe. Der Haushalt sieht für 2015 eine solche von 245 000 Euro vor.
Grund für den Rückgang sei die hohe Kreisumlage, eine erhöhte VG-Umlage, steigende Personalkosten, erhöhte Unterhaltskosten für Straßen und der gesteigerte Zuschussbedarf für städtische Einrichtungen. "Wir sprechen deshalb von einer angespannten Haushalts- und Finanzlage", so der Kämmerer.
Noch 8,1 Millionen Euro "Unser Ziel, den Haushalt 2015 ohne Neuverschuldung aufzustellen, eine schwarze Null zu schreiben, haben wir erreicht", bilanzierte Ebert. Erfreulich, dass der Schuldenstand sogar um 52 000 Euro reduziert werden konnte. "Deshalb wird sich der Schuldenstand bis Ende 2015 auf 8,1 Millionen reduzieren." Seit 2011 konnte der Schuldenstand, damals 9,4 Millionen, kontinuierlich abgebaut werden, freute sich Ebert. Einen Blick warf er auf das Jahr 2016, wo der Schuldenstand 8,9 Millionen betragen könnte.
Und zwar dann, "wenn der Neubau eines Mensagebäudes finanziert werden muss. 705 000 Euro sind im Jahr 2015 für Zins- und Tilgungsleistungen zu entrichten.
Die Kindergärten erfordern einen Finanzierungsbetrag der Stadt vom 780 490 Euro. "Hier klafft die Schere zwischen Ein- und Ausnahmen weit auseinander." Auch das Bestattungswesen sei ein Sorgenkind. Das Defizit beträgt 69 500 Euro. "Eine spürbare Erhöhung scheint hier unumgänglich", sagte Ebert. Das Freibad kostet die Stadt 2015 wohl 309 000 Euro (Vorjahr: 334 000 Euro).
Dreifachturnhalle kommt teuer Unbefriedigend die Kostenbelastung bei den Sporthallen.
"Während für unsere eigene Halle in der ehemaligen Kaserne ein Defizit von 18 600 Euro zu finanzieren ist, beträgt der Mitfinanzierungsanteil an der Dreifachturnhalle des Gymnasiums 32 000 Euro, und das nur für die außerschulische Nutzung", so Ebert. Das sollte man nicht länger hinnehmen, hier gelte es die Kostenlast zu verringern. Auch für die Volkshochschule sei der Zuschussbedarf nach wie vor sehr hoch. 40 000 Euro sind für 2015 veranschlagt. Die Übernahme in die Kreis-VHS und eine räumliche Umsetzung könnten zur Kosteneinsparung führen. Die Personalkosten samt Soziallasten betragen 2 820 100 Euro. Gegenüber dem Vorjahr ergab sich eine Steigerung um 109 000 Euro oder vier Prozent.
Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung, die auf eine Verringerung der Schulden abzielen, sind nach Meinung Eberts jetzt erforderlich.
"Das muss der Stadtrat angehen, alle möglichen Bereiche gehören auf dem Prüfstand." Selbst Pflichtaufgaben könnten nur "Zug um Zug" erledigt werden. "Es ist insgesamt ein Riesenprogramm was vor uns liegt und wir bewegen uns auch in den nächsten Jahren an der Obergrenze der Belastbarkeit. Das erfordert eine strikte Ausgabendisziplin", fasste Ebert zusammen. Das Gremium stimmte dem Haushalt, der Finanzplanung und dem Investitionsprogramm zu.
Baulücke in der Stadt kann geschlossen werden Bei der Sitzung des Stadtrates erfuhr Herbert Angermüller aus Heubach eine Ehrung. Der 76-Jährige war über 50 Jahre als "Siebener" tätig. Bürgermeister Jürgen Hennemann: "Sie haben sich schon früh in Heubach engagiert, bei der Flurbereinigung und auch als Feldgeschworener", sagte der Bürgermeister.
Im Jahr 1962 sei Herbert Angermüller Wegebaumeister geworden und übernahm die Führung der Flurbereinigungskasse. Über Nacht wurde er im Jahr 1972 zum Obmann der "Siebener", da sein Vorgänger zurücktrat. Bis heute wirke Angermüller in der Vorstandschaft der Dorferneuerung Heubach, Eichelberg, und Reutersbrunn mit. Der Bürgermeister überreichte das Stadtwappen von Ebern.
