Eine bundesweite Schwerpunktprüfung haben die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit Anfang August organisiert. Hotels, Pensionen und Gasthöfe mit Übernachtungsmöglichkeiten standen diesmal im Fokus des Zolls, wie das Hauptzollamt Schweinfurt in einer Pressemeldung mitteilt.

Kontrolliert wurde die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns, die Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen sowie die Einhaltung der Mitführungs- und Vorlagepflichten von Ausweisdokumenten den Aufenthaltsstatus bei der Beschäftigung von Ausländern.

87 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit kümmerten sich um die Schwerpunktprüfung im Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamts Schweinfurt. Sie befragten 298 Personen.

30 Fälle werden weiter verfolgt: Vier Beanstandungen umfassen laut Pressemeldung unter anderem die Vorwürfe der Beschäftigung von Ausländern, die für ihre Arbeitsausübung keine arbeitsberechtigten Aufenthaltstitel vorweisen konnten. In vier Beherbergungsbetrieben besteht der Verdacht, dass der gesetzliche Mindestlohn nicht gewährt wurde. In sechs Fällen deckte der Zoll Unstimmigkeiten bei der Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen auf. 16-mal beanstandete die Finanzkontrolle Schwarzarbeit Verstöße von Melde- und Aufzeichnungspflichten.

Neben der Aufdeckung von Verstößen dienen die Prüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit auch der Sensibilisierung der Arbeitgeber hinsichtlich der Mindestlohnerhöhung. Seit dem 1. Juli 2022 sind es 10,45 Euro pro Stunde. Zum 1. Oktober 2022 erhöht sich dieser auf den durch den Bundestag beschlossenen Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit prüft regelmäßig bundesweit und regional Schwerpunkte mit einem erhöhten Personaleinsatz, um den präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen in bestimmten Branchen zu erhalten. Dies sei ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung. Infos zur Arbeit des Zolls im Bereich der Finanzkontrolle Schwarzarbeit stehen auf zoll.de bereit. red