Corona macht nicht mal vor dem Haushalt der Gemeinde halt. Das von Kämmerer Tom Schultheiß ausgearbeitete Zahlenwerk 2021 wurde nicht vom Verwaltungs- und Finanzausschuss vorberaten, sondern in einer Videobesprechung mit allen Mitgliedern des Gemeinderates behandelt.

Und bei der Sitzung gab es eine Diskussion, die es ohne die Corona-Pandemie gar nicht gegeben hätte. Die SPD-Fraktion hatte einen Antrag gestellt, der damit in Zusammenhang steht. Gemeinderat Reiner Brückner erläuterte den Antrag. So möge die Geschäftsordnung zur Sitzungsteilnahme von Ratsmitgliedern mittels Ton-Bild-Übertragung durch audiovisuelle Aufschaltung geregelt werden. Das gefiel Bürgermeister Bernd Reisenweber (BG) nicht so sehr. Er zeigte sich eher ablehnend und begründete dies mit einem "nicht unerheblichen Verwaltungsaufwand". Jedoch ging das Gremium auf den Vorschlag von Gemeinderat Dennis Busch (Wir Ebersdorfer) ein. Geschäftsleiter Stefan Kemnitzer möge ein diesbezügliches Seminar besuchen, um Informationen einzuholen. Eine erneute Beratung des Antrages solle später erfolgen - auch unter der Prämisse, dass eine virtuelle Öffnung der Präsenzsitzungen zunächst bis Ende 2022 befristet sein könnte.

Trotz der allgemeinen Schwierigkeiten, die die Pandemie auch Gemeinderatssitzungen auferlegt, konnte der Haushalt laut Schultheiß konstruktiv und umfassend vorberaten werden. Dementsprechend zügig ging bei der Sitzung des Gemeinderates die Behandlung des Haushaltes mit einem Volumen von 15,8 Millionen Euro über die Bühne, wobei die Abstimmungen einstimmig erfolgten. Beschlüsse mussten nicht nur zum Haushaltsplan 2021 gefasst werden, sondern auch zum Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Ebersdorf, zum Stellenplan 2021 und zur Haushaltssatzung für das Jahr 2021.

An größeren Ausgaben ist unter anderem eine Investitionszuweisung an die Kindertagesstätte in Höhe von rund einer Million Euro geplant. Die Großtagespflege in Sachen Kinderbetreuung soll 89 000 Euro bekommen.

Vorgesehen sind außerdem für Sanierungsmaßnahmen der Gemeindestraßen 150 000 Euro, für den Neubau der Friedhofszufahrt 75 000 Euro, für den Wegebau in Kleingarnstadt 49 000 Euro und für Umrüstung auf LED-Beleuchtung 50 000 Euro.

Die Planung des Ausbaus der Zeickhorner Straße kostet 45 000 Euro, der Breitbandausbau wird 112 000 Euro verschlingen und an Tilgungsausgaben für Darlehen sind 601 000 Euro vorgesehen.

Wichtig dabei: Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt nicht durch erneute Verschuldung, sondern durch Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt in Höhe von 924 000 Euro neben Beiträgen, Zuschüssen, Veräußerungserlösen und Entnahmen aus Rücklagen.

Laut Kämmerer liegen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer mit angesetzten drei Millionen Euro unter dem Niveau von 2012. An Steuerbeteiligungen sollen 3,8 Millionen Euro fließen und an Schlüsselzuweisungen 870 000 Euro. "Es bleibt abzuwarten, wie sich der anhaltende Lockdown auswirkt", sagte Schultheiß.

Hauptausgabeposten ist die Kreisumlage mit runden 2,8 Millionen Euro. Dann kam noch eine Warnung an den Kreis. Der Kämmerer sagte: "Der geplante Klinikneubau darf nicht als Argument gesehen werden, keine Senkung der Kreisumlage durchzuführen."

An Zuschüssen für Vereine und Institutionen wurden 30 800 Euro beschlossen und für Veranstaltungen werden 13 000 Euro bereitgestellt. In den Bereich Soziales fließen 146 000 Euro.

"Wohnpark Am Lindlein" in Planung

Ein Investor will zwei Mehrfamilienwohnhäuser für Betreutes Wohnen errichten, "Wohnpark Am Lindlein" nennt sich das Projekt. Nach Behandlung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange erließ der Gemeinderat einen Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan.