Wenn die Straße vor der eigenen Haustür saniert wird, kommt das die Anwohnern häufig teuer zu stehen, werden die Kommunen doch dazu angehalten, die Bürger a...
Wenn die Straße vor der eigenen Haustür saniert wird, kommt das die Anwohnern häufig teuer zu stehen, werden die Kommunen doch dazu angehalten, die Bürger an den Kosten zu beteiligen. Wie genau und in welcher Höhe dies geschieht, regelt die sogenannte Straßenausbaubeitragssatzung. Um dieses Thema geht es bei einem Informationsabend am Montag, 18. Juli, um 19 Uhr in Rödental.
Unfrieden ist dennoch oft programmiert. Denn nicht selten bekommen einzelne Eigentümer Bescheide in fünfstelliger Höhe, was gerade im ländlichen und strukturschwachen Raum für Hausbesitzer zu einer existenziellen Herausforderung werden kann.
Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wurde deshalb das der Straßenausbaubeitragssatzung zugrundeliegende Kommunale Abgabengesetz unter anderem dahingehend reformiert, dass Städten und Gemeinden neuerdings die Wahlfreiheit eingeräumt wird, einmalige oder sogenannte wiederkehrende
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Straßenausbaubeiträge zu erheben.
Doch was bedeutet dies konkret für die Kommunen und vor allem die betroffenen Hauseigentümer? Darüber möchte die Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld gemeinsam mit ihrem Kollegen MdL Klaus Adelt, dem Sprecher der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten und Mitglied des Kommunalausschusses sowie Mitinitiator des SPD-Gesetzesentwurfs, informieren und anschließend mit kommunalpolitischen Vertreterinnen und Vertretern aus dem Raum Coburg diskutieren.
Die Informationsveranstaltung "Straßenausbaubeitragssatzung - bringt das neue Gesetz tatsächlich eine Lösung" findet am Montag, 18. Juli, um 19 Uhr in der Gastwirtschaft Sauerteig, Oeslauer Straße 100, in Rödental statt.
Als Mitglied des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags steht auch zu anderen kommunalpolitischen Themen mit MdL Klaus Adelt ein kompetenter Ansprechpartner an diesem Abend zur Verfügung, heißt es in der Pressemitteilung zur Veranstaltungseinladung.
red
