Rechtzeitig zum Ende der ablaufenden Sitzungsperiode hat der Königsberger Stadtrat am Dienstagabend im großen Saal der Stadthalle unter Beachtung der für Zusammenkünfte vorgeschriebenen Regelungen den Haushalt 2020 verabschiedet. Nachdem der Etat in einer nichtöffentlichen Sitzung schon eingehend vorberaten worden war, ging die Billigung schnell und reibungslos über die Bühne. Ohne Diskussionen stimmten alle Mitglieder des Stadtrates dem Beschluss über den Haushalt zu.

Ordentliche Zahlen

Vorgetragen wurden die vielen Zahlen im Wechsel von Bürgermeister Claus Bittenbrünn (CSU) und Stadtkämmerin Gabriele Blank-Henk. Der Grund für die einmütige Zustimmung lag auch darin, dass der Haushalt der Stadt ordentlich aussieht.

Wobei Bürgermeister Bittenbrünn darauf hinwies, dass der Haushaltsentwurf trotz der derzeit nur schwer im Voraus zu beurteilenden wirtschaftlichen Situation in Deutschland verabschiedet wurde, um handlungsfähig zu sein, und Unwägbarkeiten seien nicht voraussehbar. "Wir müssen sehen, wie wir damit umgehen können. Vielleicht brauchen wir in diesem Jahr auch einmal einen Nachtragshaushalt", so Bittenbrünn, der die Verwaltung mit Geschäftsleiter Johannes Mücke und der Stadtkämmerin Gabriele Blank-Henk lobend erwähnte: "Beide haben hier wiederum sehr gute Arbeit geleistet."

Der Haushalt hat ein Volumen von 14 380 426 Euro. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 8 877 488 Euro und auf den Vermögensetat 5 502 938 Euro. Laut Planung erhöht sich die Gesamtverschuldung von derzeit 1 516 000 Euro auf rund 1 542 000 Euro am Jahresende.

Die größten Investitionen im Jahr 2020 sind: Sanierung der Grundschule mit 800 000 Euro, die Dorferneuerung Holzhausen mit 700 000 Euro, die Neugestaltung (Dorfplatz, Hügelmauer, Friedhofsweg) in Altershausen mit 541 500 Euro sowie die Straßenentwässerung Junkersdorf mit 400 000 Euro.

Mit 417 Euro pro Kopf sei der Schuldenstand von 2014 (998 Euro) mehr als halbiert worden, sagte die Kämmerin Gabriele Blank-Henk. Das Stadtoberhaupt kommentierte die erfreuliche Entwicklung aber mit der Feststellung, dass es nicht Ziel sein könne, eine Pro-Kopf-Verschuldung von null Euro zu erreichen. Es müssten auch Investitionen getätigt werden, die natürlich Geld kosten, sagte er.

Nicht verändert wurden die Hebesätze für Grundsteuer, die sowohl für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) als auch für Grundstücke (Grundsteuer B) bei 350 Punkten liegen. Die Gewerbesteuerhöhe beträgt ebenso weiterhin 350 Zähler.

Ohne Gegenstimme wurde auch der Finanzplan für 2019 bis 2023 angenommen, der unter anderem die Dorferneuerungen in Altershausen, Dörflis, Holzhausen und Hellingen, die Ortsdurchfahrt Hellingen sowie den Ausbau des Römerhöfer Weges und die Generalsanierung der Schule in Königsberg beinhaltet. Dazu kommen noch etliche Sanierungsmaßnahmen für verschiedene Kanalabschnitte und Wasserleitungen im Stadtgebiet und die zweite Ausbauphase des Breitbandes. Für die Kläranlage in Römershofen muss ein neuer Rechen beschafft und die Zufahrt zum Wertstoffhof in Königsberg angelegt werden.

Weitere Punkte

Der Stadtrat behandelte am Dienstagabend neben dem Haushalt weitere Themen. Eine bestehende Photovoltaikanlage in Altershausen soll erweitert werden. Der Betreiber ist die "Photovoltaik Altershausen". Die Fläche des gesamten Grundstücks umfasst gegenwärtig 2,3619 Hektar. Der Stadtrat nahm die Planung zur Kenntnis und ist bereit, das erforderliche Verfahren in die Wege zu leiten.

Im Staatswald und im Stadtwald rund um Königsberg musste festgestellt werden, dass durch den Schwammspinner viele Bäume geschädigt sind. Um eine weitere Ausbreitung zu verhindern, sollen in absehbarer Zeit die Schädlinge aus der Luft bekämpft werden, teilte Bürgermeister Claus Bittenbrünn mit. Wann und in welchem Gebiet, wird rechtzeitig angekündigt. Der Stadtrat stimmte zu.

Bürgermeister Claus Bittenbrünn gab bekannt, dass das Rathaus in Königsberg ab dem 4. Mai wieder für die Öffentlichkeit zugänglich sein wird - unter Beachtung der wegen Corona festgesetzten Hygienevorsichtsmaßnahmen. So ist unter anderem ein Mundschutz zu tragen.

Weiter informierte er darüber, dass das Pfingstfest in Königsberg mit allen seinen Veranstaltungen davor und danach nicht stattfinden wird. Auch alle weiteren größeren Veranstaltungen, so auch die Rosenmesse und das für Ende August geplante Burgfestival, wurden abgesagt. sn