Was muss vor Ort für die Kommunen getan werden? Wo drückt in der Region der Schuh? Welche konkreten Maßnahmen und Ideen hat die SPD-Bundestagsfraktion dazu? Diese und weitere Fragen diskutierten die B...
Was muss vor Ort für die Kommunen getan werden? Wo drückt in der Region der Schuh? Welche konkreten Maßnahmen und Ideen hat die SPD-Bundestagsfraktion dazu? Diese und weitere Fragen diskutierten die Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup, Mitglied im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen, sowie Andreas Schwarz in Hausen.
Andreas Schwarz, auch stellvertretender kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, machte klar, wie wichtig gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland seien: "In Deutschland soll sich keiner abgehängt fühlen. Es ist wichtig, dass wir allen Menschen die Möglichkeit geben, sich bestmöglich zu entwickeln und ihre Lebenspläne zu verwirklichen."
Er betonte weiter: "Lebensqualität entscheidet sich vor Ort. Nur finanziell handlungsfähige Kommunen könnten eine gute soziale und kulturelle Infrastruktur mit Schulen, Kitas, Schwimmbädern oder Bibliotheken bereitstellen. Deshalb stärkt der Bund Städte und Gemeinden in Milliardenhöhe."
Die SPD-Bundestagsfraktion habe dafür gesorgt, dass die Kommunen in den letzten Jahren massiv finanziell gestärkt wurden. So habe der Bund die Kosten der Grundsicherung im Alter übernommen und für eine Entlastung der Städte und Gemeinden in Höhe von fünf Milliarden Euro pro Jahr gesorgt.
"Sozialer Wohnungsbau muss immer stattfinden", forderte Daldrup - auch in Zeiten, wo es vermeintlich keine neuen Wohnungen brauche. "Nach 30 Jahren läuft die Bindung oft aus und der Staat muss dafür sorgen, dass dann bereits neue Wohnungen für diesen Sektor vorhanden sind."
Die SPD hat im Koalitionsvertrag erreicht, dass das verfassungsrechtliche Gebot, überall in Deutschland gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen, in dieser Legislaturperiode konkret mit Leben gefüllt wird. Erklärtes Ziel sei es, eine gute öffentliche Daseinsvorsorge in allen Regionen sicherzustellen. red
