Etwas spät im Jahr, aber doch noch rechtzeitig im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, hat der Marktgemeinderat Buttenheim einstimmig den Haushalt 2020 verabschiedet. Das Gleiche galt für den kommunalen Eigenbetrieb "BürgerNet Buttenheim".

Kämmerer Peter Münch erläuterte im Hinblick auf die vielen neuen Gemeinderäte ausführlich den Aufbau eines kameralistischen Haushaltsplanes. Er betonte darüber hinaus, dass die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt letztendlich noch nicht endgültig klar sind und diese sicherlich auch in den nächsten Haushaltsjahren zu spüren sein werden.

Der Haushalt 2020 schließt im Verwaltungshaushalt mit 8 334 000 Euro und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 2 202 800 Euro ab.

Die Kommune rechnet für 2020 mit Einnahmen aus Steuern, das heißt Einkommensteueranteil, Gewerbesteuer, Grundsteuer A und Grundsteuer B und der Hundesteuer, mit 4 531 500 Euro und staatlichen Zuweisungen von 768 300 Euro. Die Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb mit 2 869 300 für das Jahr 2020 wurden deutlich höher veranschlagt als im Vorjahr. Dies ist darauf zurückzuführen, dass bei den Kindertagesstätten der kommunale Anteil bei der Betriebskostenförderung als Einnahme gebucht wurde.

Mit 3,1 Millionen Euro sind die Personalkosten um 13 Prozent höher angesetzt als im Vorjahr. Grund dafür sind die Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst und die Neueinstellungen für die Kindertagesstätten in Buttenheim. Die Kreisumlage schlägt mit 1,6 Millionen Euro, die Gewerbesteuerumlage mit 165 300 Euro und die Schulverbandsumlage für die Deichselbachschule voraussichtlich mit 353 000 Euro zu Buche. Die voraussichtliche Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt 958 300 Euro.

Ausgabenschwerpunkte

Die geplanten Ausgabenschwerpunkte im Vermögenshaushalt liegen unter anderem beim Brandschutz mit 283 000 Euro, für das Levi-Strauss-Museum mit 258 000 Euro, beim Radwegebau mit 181 000 Euro, für Ausgaben Straßen- und Wegebau mit 167 800 Euro und bei Klimaschutzmaßnahmen, so zum Beispiel die Umstellung auf LED, mit 167 500 Euro.

Der Schuldenstand beläuft sich aktuell bei 2 771 397 Euro, damit liegt die Pro-Kopf-Verschuldung in Buttenheim bei 736 Euro. Eine Kreditaufnahme für das aktuelle Haushaltsjahr ist nicht geplant.

Die Hebesätze für die Grundsteuer A, für die Grundsteuer B und für die Gewerbesteuer bleiben unverändert bei 360 von Hundert.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wurde mit einer Millionen Euro festgelegt.

Der kommunale Eigenbetrieb "BürgerNet Buttenheim" schließt 2020 im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben von 190 000 Euro und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben von 220 700 Euro ab.

In der sich anschließenden Diskussion wurden die Kosten für den Marktanzeiger diskutiert und angeregt, die kommunale Friedhofssatzung anzupassen. Der Kämmerer sprach insgesamt von einem "wenig spektakulären Haushalt".

Die großen Investitionen, zum Beispiel der Neubau der Integrativen Kindertagesstätte 2020 konnte ohne Kreditaufnahme finanziert werden. Trotzdem mahnte Peter Münch eine sparsame Haushaltsführung an, insbesondere in Hinblick auf die freiwilligen Leistungen der Kommune.