In Coburg wird aktuell die Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung diskutiert. Die Erfahrungen aus anderen Städten und Kommunen Bayerns hätten gezeigt...
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Coburg wird aktuell die Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung diskutiert. Die Erfahrungen aus anderen Städten und Kommunen Bayerns hätten gezeigt, dass durch eine Einführung solch einer Satzung signifikante Kosten auf Hausbesitzer, Grundstückseigentümer, Mieter und Unternehmen zukommen können. Der Unterhalt der kommunalen Straßen gehört nach Meinung der Wählergruppe "SBC - sozial und bürgernah für Coburg" zur kommunalen Daseinsvorsorge und müsste demnach aus steuerlichen Mitteln bestritten werden, wie das für Kindergärten oder kulturelle Einrichtungen gilt. Die SBC lädt deshalb zu einer Informationsveranstaltung am Freitag, 17. März, in die Gaststätte "Oylnspygl", Von-Merklin-Straße 9, in Scheuerfeld ein. Beginn ist um 19 Uhr.
Referenten sind Rainer Kalwait, Vorsitzender des Allgemeinen Verbandes für gerechte Kommunalabgaben in Deutschland, und Jürgen Jordan, Nürnberg, Sprecher der Allianz gegen Straßenausbau in Bayern. Sie werden die rechtlichen Grundlagen für die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen erläutern und die Folgen für Straßenanlieger und die Kommune aufzeigen. Es werden auch Alternativen zur Straßenausbaubeitragssatzung vorgestellt, heißt es in einer Mitteilung der SBC
red
