Museumsumbau wird teurer

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Dieter Radziej

Die Kosten für die Umbauarbeiten am Deutschen Schustermuseum klettern von ursprünglich rund 125 000 auf 137 400 Euro. Der Stadtrat segnete diesen Mehraufwand ab.

Die Umbauarbeiten am Deutschen Schustermuseum, ursprünglich mit rund 125 000 Euro veranschlagt, werden sich aktuell auf nunmehr 137 400 Euro erhöhen, wie Architekt Reinhold Huth dem Stadtrat unter Hinweis auf die Arbeiten im Dachbereich (Fluchtleiter, Dachausstieg, Rauchabzug et cetera) erläuterte. Nachdem auch die Regierung von Oberfranken bereits in Aussicht gestellt hat, diese Mehrkosten und damit die Förderung mit rund 60 Prozent mitzutragen, wurden diese auch vom Stadtrat bei einer Gegenstimme genehmigt.

Darlehen von 335 000 Euro

Bürgermeisterin Christine Frieß (CSU) verwies bei der Stadtratssitzung darauf, dass für die Straßenausbaumaßnahme Eben - Schmeilsdorf eine Darlehensaufnahme der Stadt in Höhe von 335 000 Euro rechtsaufsichtlich genehmigt worden sei. Lukas Heppner stellte sich als neuer Mitarbeiter der Rathausverwaltung persönlich vor.

Kommandant Thomas Erhardt und dessen Stellvertreter Roland Heinel von der Freiwilligen Feuerwehr Kirchlein wurden unter der Voraussetzung, dass sie in den kommenden Monaten die entsprechenden Fachlehrgänge noch besuchen, offiziell vom Stadtrat bestätigt.

Beim Bebauungsplan "Lerchenbühl, BA 3/West" hatte es eine erneute Auslegung und Beteiligung der Behörden sowie der Träger öffentlicher Belange gegeben, wie die Verwaltung mitteilte. Da durch die eingegangenen Stellungnahmen und Beschlussvorschläge keine Änderungen der Planung erforderlich werden, wurde der Bebauungsplan schließlich in der vorliegenden Fassung als Satzung beschlossen.

Debatte um Sonntage

Aufgrund einer konkreten Anfrage hatte sich die Verwaltung, wie es Bürgermeisterin Christine Frieß erläuterte, mit der Freigabe von Sonntagen zum Warenverkauf - genannt wurden der Oster-, Pfingst-, Kirchweih- und November-Markt - zu befassen. Die Verwaltung hatte daher auch eine neue Verordnung nach den aktuellen rechtlichen Vorgaben erarbeitet, wobei allerdings Stadtrat Thomas Müller (Bürgerverein) der Meinung war, dass diese nicht der Aktualität und der einschlägigen Rechtsauffassung, insbesondere auch hinsichtlich der Festlegung des "Marktumfeldes im Stadtbereich", entspreche. Geschäftsleiter Sven Dietel sah hier den Marktbereich in der Stadt schon genau definiert, was auch die Stadträte Günter Knorr (CSU) und Wolfgang Sievert (SPD) ähnlich sahen. Letzterer wie auch Zweite Bürgermeisterin Ulriche Koch (SPD) gaben zu bedenken, ob tatsächlich der Allerheiligentag unbedingt ein Marktsonntag sein sollte.

Nachdem sich die Diskussion merklich in die Länge gezogen hatte, stellte Stadtrat Dieter Schmiedel (SPD) den Antrag auf Ende der Debatte, und die neue Verordnung über die Freigabe von Sonntagen wurde mit einer überzeugenden Mehrheit vom Stadtrat beschlossen.

Auch diesmal wurden von der Geschäftsführung des HPZ Lichtenfels, der Vereinbarung über die Betriebsführung der Kindertagesstätte St. Theresia entsprechend, der Jahresabschluss und Haushaltsplan dem Stadtrat vorgelegt. Für 2018/19 ergab sich dabei ein Überschuss von 39 813,54 Euro, während durch den höheren Personalbedarf in der Notkrippengruppe, der nicht förderfähig ist, im Haushaltsjahr 2019/20 mit einem Defizit von 23 650 Euro zu rechnen ist. Nach einer kurzen Beratung stimmte der Stadtrat dem ebenfalls zu.

Im Jahr 2009 hatte der Landschaftspflegeverband im Landkreis Lichtenfels ein befristetes zinsloses Darlehen der Stadt von 4905,36 Euro erhalten, dessen Rückzahlung für das Jahr 2014 vorgesehen war. Diese Frist war jedoch zwischenzeitlich um fünf Jahre verlängert worden. Nach einer kurzen Aussprache wurde einvernehmlich beschlossen, dieses Darlehen nicht wie gewünscht unbefristet neu festzulegen, sondern die Laufzeit nur um fünf weitere Jahre zu verlängern.

Die Gemeinde Altenkunstadt hatte in einem Schreiben um eine finanzielle Unterstützung für Sanierungsarbeiten am Friedhofsweg in Strössendorf gebeten. Die Verwaltung und der Stadtrat Burgkunstadt sahen jedoch hierfür weder eine rechtlich noch eine moralische Verpflichtung.

IT-Medientechnik für Grundschule

Nachdem der Stadt aus dem Spendentopf der Sparkasse Coburg-Lichtenfels wieder Mittel für gemeinnützige Einrichtungen zur Verfügung stehen, wie Bürgermeisterin Frieß erläuterte, wurde beschlossen, einen Vorschlag zur Beschaffung einer Spiel- und Bewegungslandschaft im evangelischen Kindergarten zu unterstützen und eine entsprechende Spendenanfrage über 3000 Euro an die Sparkasse weiterzugeben.

Für Fördermittel des Freistaates im Rahmen des "Digitalbudgets für das digitale Klassenzimmer" war der Friedrich-Baur-Grundschule bereits ein Förderbescheid zugegangen. Erfreulich bei alledem ist zusätzlich, dass jetzt auch der Bund Mittel für eine zeitgemäße IT-Bildungsstruktur zur Verfügung stellt und damit der Stadt, wie es Kämmerin Heike Eber ausführte, weitere Fördermöglichkeiten eröffnet.

Es wurde daher beschlossen, nachdem die Ausschreibungsergebnisse geprüft waren und dem Stadtrat vorlagen, die schon seit längerem gewünschte Installation von IT-Medientechnik in der Grundschule für 15 603,30 Euro an die Firma Compu-House GmbH, Weismain, zu vergeben.

Auch unter dem Gesichtspunkt des damaligen Ölschadens im Bereich des Altenheims war das Wasserrecht für den Tiefbrunnen V nur für zehn Jahre erteilt worden. Sollte allerdings das Brunnenbauwerk dem aktuellen Stand der Technik entsprechen, wäre auch ein längerfristiges Wasserrecht möglich, wie Bürgermeisterin Christine Frieß erklärte. Zwischenzeitlich wurden deshalb eine geophysikalische Untersuchung und brunnenbautechnische Arbeiten ausgeschrieben, geprüft und durch das Ingenieurbüro Piewak & Partner diese wie folgt zur Vergabe vorgeschlagen: Geophysikalische Untersuchung - Firma Dr. Lux Geophysikalische Fachberatung für 6528,58 Euro, brunnenbautechnische Arbeiten, Ein- und Ausbau der Pumpe, Reinigung, Kamerabefahrung et cetera - Firma Aqua Bohr- und Brunnenbaugesellschaft für 16 561,58 Euro; dem folgte auch der Stadtrat.

Des Weiteren informierte, nach Abschluss der Baumaßnahme Gemeindeverbindungsstraße Kirchlein - Weides, die Verwaltung über die Gesamtkosten von 789 505,05 Euro, wobei der Eigenanteil der Stadt 264 805,05 Euro betragen hat.

Bauvorhaben befürwortet

Im Rahmen der Sitzung des Bauausschusses wurden folgende Bauvorhaben befürwortet: Errichtung einer Wohnanlage mit 22 Wohneinheiten und Parkgarage in der Lichtenfelser Straße 80, wobei auch 500 Euro als Ablösebetrag für einen Stellplatz von der Stadt Burgkunstadt beschlossen wurden, so dass damit 37 Parkplätze an diesem künftigen Objekt nachgewiesen werden können. Bei der beantragten Grundstücksüberdachung für Firmenfahrzeuge in der Bürgermeister-Vonbrunn-Straße 4 gab es seitens der Baubehörde die Hinweise, dass der vorgeschriebene Abstand zu den öffentlichen Verkehrsflächen einzuhalten sei und die jeweiligen Seiten der Überdachung geöffnet bleiben müssen. Zur Kenntnis genommen wurde die Mitteilung aus dem Markt Marktzeuln hinsichtlich der Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage.