Nicht vorhersehbare Mehreinnahmen von fast 40 Prozent machten das vergangene Jahr zu einem guten Jahr. Alle Pflichtaufgaben können erfüllt werden, heiß es b...
Nicht vorhersehbare Mehreinnahmen von fast 40 Prozent machten das vergangene Jahr zu einem guten Jahr. Alle Pflichtaufgaben können erfüllt werden, heiß es bei den Haushaltsberatungen im Marktgemeinderat Hiltpoltstein. Allerdings ärgerte man sich über den großzügigen Büromöbeleinkauf des Vorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaft (VG), der die Mitgliedsgemeinden finanziell beteiligt, ohne den Einkauf mit ihnen abgesprochen zu haben.
"Wir sind so flüssig, dass wir sagen können, wo es interessante Zuschüsse gibt, sollten wir abschöpfen", sagte Bürgermeisterin Gisela Bauer in der Sitzung. Sie meinte die energetische Sanierung der Turnhalle, für die man KIP-Mittel (Kommunalinvestitionsprogramm) erhalte, oder auch die Generalsanierung der Schule, die zu 75 Prozent gefördert wird.
In der Tat war das abgelaufene Jahr "ein starkes Jahr", wie es Kämmerer Ernst Steinlein zusammenfasste.
Die Ursachen sind für ihn klar ersichtlich: die steigende Einkommenssteuerbeteiligung mit 34 500 Euro, die Stabilitätshilfe mit 150 000 Euro und vor allem das sehr hohe Gewerbesteueraufkommen mit 93 750 Euro. Gegen den Haushalt und die geplanten Investitionen hatte keiner der Räte Einwände.
Die Einwände richteten sich eher an Gräfenbergs Bürgermeister Hans-Jürgen Nekolla (SPD), den Vorsitzenden der VG. Für einen Anstieg der VG-Umlage auf 245 620,94 Euro hatten neben Personalausgaben auch die Büroeinrichtung und zusätzliche Investitionen gesorgt.
Hiltpoltsteins Bürgermeisterin Gisela Bauer (BfH) bestätigte, über die Ausgaben für Büroausstattung sei sie nicht informiert gewesen. Über diese fehlende Absprache ärgerte sich auch Bauer.
Zur Gesamtsumme von 45 000 Euro für Anschaffungen merkte sie aber an, dass die EDV-Erneuerung, für die das Geld auch verwendet werde, dringend notwendig war.
Gegen die weiteren Investitionen gab es keine Einwände. Der Eigenanteil der Gemeinde am Breitbandausbau beträgt 132 000 Euro. Für den Digitalfunk der Feuerwehren investiert man 39 000 Euro, 242 000 Euro fallen für Abschlussarbeiten an der Kanalisation und 417 000 Euro für den Straßenbau Großenohe an, wobei 290 000 Euro über Zuschüsse wieder rein kommen.
Die Zinsausgaben halbieren sich von 40 000 auf 24 000 Euro, da zwei Kredite wegfallen. Die Mehreinnahmen konnten fast 40 Prozent des Vermögenshaushalts abdecken, hieß es.
Kindergarten sehr gefragt
Bei den Personalausgaben fiel der Sprung von knapp 288 000 Euro auf über 520 000 Euro auf.
Das liege einerseits an den sechs Teilzeitkräften des nun eigenen Kindergartens, aber auch tarifliche Erhöhungen mit 3,5 Prozent wurden eingerechnet. Eine rege Nachfrage sei zu verzeichnen. Zum ersten September wird der Kindergarten vollbesetzt sein. Beim Schulverband zahlt Hiltpoltstein künftig 20 000 Euro weniger als im vergangenen Jahr, denn nur noch 18 Kinder besuchen den Mittelschulverband in Gräfenberg.
"Alle geplanten Maßnahmen sind Pflichtaufgaben und stehen der Stabilitätshilfe nicht entgegen", freute sich die Bürgermeisterin. Weitere Kredite in Höhe von 196 600 Euro müssen aufgenommen werden. Damit seien dann aber auch alle weiteren geplanten Baumaßnahmen, auch die Sanierung der Grundschule finanziert. Mit einer Gegenstimme wurde der Haushalt verabschiedet.
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