Mängel beim Kanalbau: Abwasserzweckverband stimmt Vergleich zu

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Klaus Klaschka
Bürgermeisterin Doris Leithner-Bisani ist Vorsitzende des Abwasserzweckverbands der Schorgasttalgemeinden.
Bürgermeisterin Doris Leithner-Bisani ist Vorsitzende des Abwasserzweckverbands der Schorgasttalgemeinden.
Klaus Klaschka

Zwei Streitfälle um Mängel beim Bau der Abwasserleitung von den Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Untersteinach zum Klärwerk in Kulmbach hat der Zweckverband jetzt mit einem Vergleich beendet. "Da...

Zwei Streitfälle um Mängel beim Bau der Abwasserleitung von den Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Untersteinach zum Klärwerk in Kulmbach hat der Zweckverband jetzt mit einem Vergleich beendet. "Dabei ging es uns in erster Linie um eine vernünftige Schadensbegrenzung", sagt dazu Vorsitzende Doris Leithner-Bisani, zugleich Bürgermeisterin in Ludwigschorgast.

Die gerichtlichen Verfahren laufen seit 2007 beziehungsweise 2012 - "und es war nicht abzusehen, ob ein endgültiges Gerichtsurteil in unserem Sinn gefunden wird". Mit dem Vergleich habe der Verband aus beiden Verfahren jetzt 210 000 Euro an Entschädigungen bekommen. "Abzüglich unseres Anteils von 120 000 Euro an den Verfahrenskosten bleiben damit 90 000 Euro übrig."

Mängel nicht anerkannt

In den beiden Schadensersatzverfahren ging es - grob zusammengefasst - einerseits um einen erhöhten Stromverbrauch, weil Leitungen entgegen der Planung anders verlegt worden waren, und andererseits um Schächte, die mangelhaft gebaut wurden. Die ausführenden Firmen hatten Mängel nicht anerkannt beziehungsweise eine Beseitigung abgelehnt, so dass beide Fälle schließlich vor Gericht landeten.

Zur Entscheidungsfindung hatte das Gericht Gutachter bestellt. "Dadurch haben sich die Verfahren absolut nicht vorhersehbar verzögert und auch verteuert", so Leithner-Bisani. Ein erster Gutachter sei nach dem Erstellen seiner Expertise verstorben. Damit sei seine Einschätzung hinfällig gewesen.

Zwei Gutachter verstorben

Ein zweiter Gutachter sei erkrankt und ebenfalls verstorben. Auch seine Arbeit sei vor Gericht nicht verwertbar gewesen, habe aber bezahlt werden müssen.

Mit der Expertise eines dritten Gutachters hatte der Zweckverband laut der Vorsitzenden einige Schwierigkeiten. "Sie schien uns ziemlich oberflächlich. Nur durch gezielte Nachfragen konnten einige Dinge erst erhellt werden."

Die Beweislast habe beim Zweckverband gelegen, der den Baufirmen nachweisen musste, dass und wo Fehler gemacht wurden. Schließlich habe sich die Frage gestellt, ob es sich lohne, weiterzuklagen, so Leith-ner-Bisani. "Können wir gerichtsverwertbar Mängel nachweisen, die vor zehn beziehungsweise 15 Jahren entstanden sind? Wird man dazu ein weiteres durchaus teueres Gutachten brauchen?" Letztlich habe man entschieden, die Verfahren nicht mehr weiterzuverfolgen und einen Vergleich zu schließen. "Ob wir die 90 000 Euro anteilsmäßig an die Verbandsgemeinden zurückzahlen oder ob wir sie gleich direkt für die notwendigen Erneuerungen verwenden, muss die Verbandsversammlung noch beschließen", sagt Leither-Bisani.

Für die Gebühren bliebe dies gleich. Bei einer Rückzahlung würden sie zwar sinken, durch die anstehenden Neuinvestitionen aber wieder steigen. Denn in die Anlagen müsse mittlerweile weiter investiert werden, nicht zuletzt wegen strengerer Auflagen für die Abwasserentsorgung.