"Ein Umdenken muss einsetzen, sonst bluten unsere Dörfer aus", fordert Evi Derrer (CSU/UB). Die Kreisbäuerin des Bayerischen Bauernverbands und Gemeinderäti...
"Ein Umdenken muss einsetzen, sonst bluten unsere Dörfer aus", fordert Evi Derrer (CSU/UB). Die Kreisbäuerin des Bayerischen Bauernverbands und Gemeinderätin kämpft auf vielen Ebenen für die Landwirtschaft. So auch, als im Vestenbergsgreuther Rathaus der Neuerlass der Satzungen für Ausbau- und Erschließungsbeiträge diskutiert wurde. Bereits in der vorangegangenen Sitzung hatten die Marktgemeinderäte die Satzungen vorberaten. Jetzt wurde der Beschluss auf Derrers Antrag hin noch einmal vertagt.
Der Marktgemeinderätin geht es darum, wie viel von der Fläche der landwirtschaftlichen Anwesen zur Beitragszahlung herangezogen wird. Sie fürchtet, dass Eigentümer von großen Grundstücken sehr stark zur Kasse gebeten werden. 1990 - aus diesem Jahr stammt die alte Satzung - sei noch wesentlich mehr Landwirtschaft betrieben worden als heute, gab Derrer in der Sitzung zu bedenken.
Jetzt stünden Scheunen oder Ställe vielerorts leer, unterlägen aber dennoch der Beitragspflicht. Würde man sie abreißen, ginge die dörfliche Struktur unwiederbringlich verloren, sagte Derrer.
Rechtsauskunft wird geprüft
Vorgesehen ist, in die gemeindlichen Satzungen eine Tiefenbegrenzung (ab Straße) von 50 Metern aufzunehmen. Derrer betonte, in anderen Gemeinden liege die Grenze bei einer Grundstückstiefe von 30 oder 40 Metern, wie sie durch eine Rechtsberatung erfahren habe. "Selbst wenn wir das in die Satzung schreiben, es hätte keine Bedeutung", erläuterte Bürgermeister Helmut Lottes (CSU/UB). Die Bautiefe werde aufgrund der örtlichen Gegebenheiten ermittelt. Für Vestenbergsgreuth habe die Berechnung einen Mittelwert von 52 Metern erbracht.
Evi Derrer wurde gebeten, die Rechtsauskunft schriftlich vorzulegen. Dann soll eine Prüfung stattfinden.
