Neue Straßen? Mehr Radwege? Der Coburger Stadtrat will künftig bei jeder Entscheidung auch die Klimarelevanz berücksichtigen. Heißt: Vor jedem Beschluss muss geprüft werden, ob er dazu beiträgt, die Klimaschutz-Ziele zu erreichen oder nicht. Die Verwaltung erhielt am Donnerstag den Auftrag, einen Vorschlag zu erarbeiten, wie sich diese Vorgabe umsetzen lässt.

Eingebracht hatte den Antrag die SPD-Fraktion. Die Grünen fanden daran nichts auszusetzen, schlugen aber vor, sich nicht nur an einem Papier des Städtetags und des Deutschen Instituts für Urbanistik zu orientieren, sondern auch am Klimabündnis Europäischer Städte. Dem gehört die Stadt immerhin seit Jahrzehnten an.

Christian Müller (CSB) setzte noch einen obendrauf und forderte, dass auch in den städtischen Töchtern wie Wohnbau Stadt Coburg oder SÜC der Klimaschutz Vorrang haben solle.

Anderer Ansatz der FDP

Lediglich die FDP-Stadträte fanden an dem Gedanken einer "Klimaschutz-Ampel" keinen Gefallen: Den Klimaschutz solle jedes Ratsmitglied selbst bei seinen Anträgen oder Abstimmungen beachten, sagte Michael Zimmermann. Die FDP hatte aktuell beantragt, dass in den Coburger Parkhäusern für die ersten Stunden keine Gebühren anfallen. Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) führte die Kosten dafür ins Feld: Das würde die Wohnbau als Betreiberin der Parkhäuser zwischen 1,2 und 1,5 Millionen Euro im Jahr kosten.

Wie die Innenstadt beleben?

"Das ist ein Beispiel, warum wir den Klima-Vorbehalt brauchen", stellte Ina Sinterhauf (Grüne) fest. "Die Innenstadt beleben wir nicht mit kostenlosen Parkplätzen", fand auch Melanie Becker (Grüne). Alper Hasirci (parteilos) verwies auf Ideen des Arbeitskreises Märkte: Da sei zum Beispiel eine Rückerstattung der Parkgebühren durch Händler im Gespräch. "Voraussetzung ist allerdings, dass der Einzelhandel wieder öffnen darf."

Aus diesem Grund hatte der Stadtrat kurz zuvor einen anderen Punkt abgesetzt: Darin war es um kostenlose Stadtbusfahrten an Wochenenden gegangen. Doch eine solche Entscheidung habe wenig Sinn, wenn die Geschäfte aufgrund der Corona-Pandemie noch geschlossen bleiben müssten, sagte OB Sauerteig. sb