Veronika Schadeck

Grünes Licht gab am Mittwochabend der Bau- und Umweltausschuss für die Errichtung eines 30 Meter hohen Sendemastes durch die Firma Vantage Towers, die zur Vodafone Group gehört. Entstehen soll der Mast im Außenbereich, im sogenannten „ Weinberg “, ein Gebiet, das nach dem Flächennutzungsplan als „Fläche für die Landwirtschaft“ ausgewiesen ist.

„Jeder will telefonieren, aber keiner will Funkmasten“, so Bürgermeister Bernd Rebhan ( CSU ). Er wies darauf hin, dass für die Zukunft die Digitalisierung und die Einführung von 5G wichtig seien. Die Provider seien verpflichtet, an den Bundesstraßen Sendemasten zu errichten. Rebhan sprach davon, dass der Standort rund 350 Meter von den Gemeinden Tüschnitz, Küps und dem Lerchenhof entfernt sei. Man müsse aber eingestehen, dass dieser Funkmast mit einem Eingriff in die Natur verbunden sei.

„Meine Begeisterung hält sich in Grenzen“, so Hubertus Freiherr von Künsberg ( CSU ). Er fragte nach den Auswirkungen und den eingesetzten Techniken. Außerdem wollte er wissen, ob der Betreiber nicht verpflichtet werden könnte, einen ökologischen Ausgleich zu schaffen. Beispielsweise durch die Anpflanzung von Obstbäumen.

Der Bauantrag , so der Bürgermeister, sei Ende des Jahres 2021 eingegangen. Er beinhalte die Errichtung eines Betonmastes. Welcher Netzbetreiber zum Zuge komme und welche Technik eingesetzt werde, sei aktuell unklar. Er betonte, dass bei diesem Antrag öffentliche Belange nicht entgegenstehen.

Thorsten Stalph ( CSU ) war überzeugt, dass mit der zunehmenden Digitalisierung und 5G künftig mehr Masten , die in engeren Abständen errichtet werden, entstehen.

Nicht erteilt wurde das gemeindliche Einvernehmen beim Antrag für eine isolierte Befreiung vom Bebauungsplan Schafgasse/Wachholder in Schmölz. Inhaltlich geht es darum, dass der Antragsteller abweichend vom gültigen Bebauungsplan einen blickdichten und 1,93 Meter hohen Gartenzaun errichtet hat. Im Antrag hat der Bauherr auf eine einst vorhandene deutlich höhere Hecke, auf das hohe Verkehrsaufkommen in der Schafgasse sowie auf seinen Wunsch, nämlich ungestört seinen Garten genießen zu können, hingewiesen.

Grundsätzlich, so Rebhan, seien Einfriedungen bis zu zwei Metern innerorts möglich. In diesem Falle aber wiege das Allgemeininteresse nach einer besseren Verkehrssicherheit und Einsehbarkeit des Kreuzungs- und Einmündungsbereich höher als das Einzelinteresse des Antragstellers. Im Rahmen der Sitzung wurde die Verwaltung beauftragt, ein Konzept für das Feuerwehr-Gerätehaus Schmölz zu erstellen. Es geht darum, dass für die Feuerwehr Schmölz ein neues Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug im Jahre 2025 angeschafft werden soll. Der Markt will nun bis dahin die beengten räumlichen Verhältnisse beseitigen.

Zuvor gab Bürgermeister Bernd Rebhan Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung bekannt. Dabei handelt es sich um Vergaben für das gemeindliche Anwesen „Am Plan 2“ in Küps . Unter anderem wurde die Elektrotechnik an die Firma Elektro Schnell (Johannisthal), zum Preis von 52 656 Euro, die Dachdeckungs- und Zimmerarbeiten an die Firma Dennewill (Marktrodach) zum Gesamtpreis von rund 47 300 Euro vergeben. Das Projekt wird im Rahmen der Förderoffensive Nord-Ost-Bayern gefördert.

Weiterhin gab Rebhan die Kündigung des Pachtvertrags durch die Awo Küps für das Grundstück „Am Anger“ bekannt. Die darauf von der Awo erbaute Doppelgarage löst der Markt Küps gemäß der einst vereinbarten Regelung ab.